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Samstag, 29. Februar 2020. |
Indice: WHO 1 - Türkei, Syrien, UN 2 - US, Taliban 3 - Malaysia 4 - Slowakei 5 - Luxemburg 6 -
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1. WHO setzt Corona-Risiko auf höchstes Niveau
Angesichts
der wachsenden Zahl von Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus hat
die Weltgesundheitsorganisation (WHO) ihre Risikobewertung verändert.
Sie erhöhte die Wahrscheinlichkeit einer weltweiten Verbreitung des
Virus von hoch auf sehr hoch, die höchstmögliche Stufe. Noch aber sei
der Kampf gegen die weltweite Ausbreitung der Lungenkrankheit COVID-19
nicht verloren, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. Inzwischen
wurden laut dem in Deutschland für die Seuchenbekämpfung zuständigen
Robert Koch-Institut in über 50 Ländern etwa 83.000 Infektionen gezählt,
rund 1000 mehr als am Vortag. (–18/lgn/29-2-20.)
2. Türkei droht Syrien im UN-Sicherheitsrat
Nach
dem Tod von mehr als 30 türkischen Soldaten bei einem Luftangriff der
syrischen Armee in der Provinz Idlib hat Ankara bei einer
Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrates weitere Vergeltungsschläge
angekündigt. Die Türkei wolle keinen Krieg, werde aber nicht zögern,
Gewalt anzuwenden, wenn ihre Sicherheit bedroht sei, sagte
UN-Botschafter Feridun Sinirlioglu mit Blick auf die syrische Armee und
Machthaber Bashar al-Assad. Sinirlioglu nahm als Gast an der Sitzung
teil, da die Türkei nicht Mitglied des höchsten UN-Gremiums ist. Die USA
sicherten der Türkei "volle Rückendeckung" zu. (–18/lgn/29-2-20.)
3. USA und Taliban unterzeichnen Abkommen über Wege zu Frieden
Die
USA und die islamistischen Taliban wollen an diesem Samstag ein
Abkommen über Wege zum Frieden in Afghanistan und den Abzug der
US-Truppen aus dem Land unterzeichnen. US-Präsident Donald Trump
bestätigte, dass die Unterzeichnung der Vereinbarung bevorstehe.
Außenminister Mike Pompeo werde an der Zeremonie in Doha teilnehmen. In
dem Abkommen sind auch Garantien für Friedensgespräche zwischen den
Taliban und der afghanischen Regierung geregelt. Washington hatte als
Voraussetzung für den Vertrag eine siebentägige Phase der
Gewaltreduzierung verlangt, die weitestgehend eingehalten wurde. (–18/lgn/29-2-20.)
4. Ältester Regierungschef der Welt will nochmal antreten
Malaysias
Regierungschef Mahathir Mohamad will sich um eine dritte Amtszeit
bewerben. Der 94-Jährige sagte, er sei zuversichtlich, die notwendigen
Stimmen für eine Mehrheit im Parlament zu erhalten. Mahathir hatte am
vergangenen Montag zunächst überraschend seinen Rücktritt angekündigt.
Er wurde dann aber vom König zum Interimsregierungschef ernannt.
Beobachter spekulieren, dass Mahathir so verhindern wollte, dass sein
ehemaliger Bündnispartner Anwar Ibrahim an die Macht kommt. Die beiden
hatten nach der Wahl 2018 vereinbart, dass Anwar nach zwei Jahren das
Amt des Premiers übernehmen solle. (–18/lgn/29-2-20.)
5. Spannende Parlamentswahl in der Slowakei
In
der Slowakei sind rund vier Millionen Bürger dazu aufgerufen, ein neues
Parlament zu wählen. Umfragen zufolge muss die bisherige
Drei-Parteien-Koalition aus Sozialdemokraten, Nationalisten und
Vertretern der ungarischen Volksgruppe um ihre Mehrheit bangen. Die
Regierung steht seit zwei Jahren in der Kritik. Auslöser ist der
mutmaßliche Auftragsmord an dem Investigativ-Journalisten Jan Kuciak und
dessen Frau. Als Favorit bei der Wahl gilt die rechtskonservative
Protestpartei Olano von Igor Matovic. Bei einem Wahlsieg wäre der
Medienunternehmer aber auch auf Koalitionspartner angewiesen. (–18/lgn/29-2-20.)
6. Bus und Bahn in Luxemburg für Nutzer kostenfrei
Als
erstes Land der Welt führt Luxemburg von heute an den kostenlosen
öffentlichen Nahverkehr ein. Mit Ausnahme der ersten Klasse in der Bahn
und bei einigen Nachtbussen muss künftig niemand mehr für eine Fahrt mit
Bus, Bahn oder Straßenbahn zahlen. Gleichzeitig sollen Bus- und
Bahnlinien ausgebaut werden. Der Einnahmeausfall in Höhe von jährlich 41
Millionen Euro soll über Steuern ausgeglichen werden. Das Großherzogtum
will mit dem kostenlosen Beförderungsangebot die Menschen dazu bringen,
stärker als bisher auf ihr Auto zu verzichten. (–18/lgn/29-2-20.)
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