martedì 23 giugno 2020
lgn128: Mittwoch, 29. Juli 2020.
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128./lgn/29-07-20.
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| Mittwoch, 29-07-20 |
1. Türkisches Parlament billigt Gesetz zur Social-Media-Kontrolle
Das
türkische Parlament hat eine Verschärfung der Kontrolle über die
Onlinenetzwerke beschlossen. Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass
Dienste wie Facebook und Twitter einen Vertreter in der Türkei haben und
die Daten ihrer türkischen Nutzer auf Servern im Land speichern müssen.
Auch müssen die Betreiber der Netzwerke innerhalb von 24 Stunden den
Anordnungen türkischer Gerichte nachkommen, bestimmte Inhalte zu
entfernen. Bei Zuwiderhandlung drohen ihnen hohe Geldstrafen. Das Gesetz
war von der islamisch-konservativen AKP von Staatschef Recep Tayyip
Erdogan auf den Weg gebracht worden. (128./lgn/29-07-20.)
2. Separatisten im Jemen wollen doch keine Unabhängigkeit mehr
Die
Separatisten im Jemen haben ihre Ausrufung der Autonomie im Süden des
Bürgerkriegslandes vom April zurückgezogen. Stattdessen streben sie nun
die Umsetzung eines Friedensabkommens vom vergangenen November an, wie
ein Sprecher des separatistischen Übergangsrats im Südjemen mitteilte.
In dem Abkommen von Riad ist eine Machtteilung mit der Regierung von
Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi vereinbart. Vertreter der
Unabhängigkeitsbewegung sollen demnach ins Hadi-Kabinett einziehen. Im
Gegenzug sollen die Separatisten die Kontrolle über Aden abgeben. (128./lgn/29-07-20.)
3. Waffen in Afghanistan sollen schweigen
Die
afghanische Regierung und die radikalislamischen Taliban haben sich auf
eine dreitägige Feuerpause anlässlich des Opferfestes Eid al-Adha
verständigt. Alle Taliban-Kämpfer seien aufgefordert, während der am
Freitag beginnenden Feiertage auf "Einsätze gegen den Feind" zu
verzichten, erklärte ein Taliban-Sprecher. Afghanistans Präsident
Aschraf Ghani befahl daraufhin allen Sicherheitskräften im Land, der
Waffenruhe zu folgen. Eine Verringerung der Gewalt gilt als
Voraussetzung für die Aufnahme innerafghanischer Friedensgespräche.
Diese könnten bereits in einer Woche beginnen, so Ghani. (128./lgn/29-07-20.)
4. Twitter tilgt Tweet von Donald Trump
Twitter
hat einen Beitrag von US-Präsident Donald Trump gelöscht, der nach
Überzeugung des Kurznachrichtendienstes "Falschinformationen" im Kampf
gegen das Coronavirus enthielt. In einem Video, dass Trump per Twitter
weiterverbreitete, erklärte eine Ärztin, erfolgreich Corona-Patienten
mit dem Malaria-Mittel Hydroxychloroquin behandelt zu haben. Die
US-Medikamentenaufsicht hatte jedoch im vergangenen Monat - nach
mehreren kritischen Studien - die Zulassung für das Mittel
zurückgezogen. Trump hingegen warb wiederholt für Hydroxychloroquin und
gab an, das Medikament selbst zu nehmen. (128./lgn/29-07-20.)
5. EU beschließt Export-Beschränkungen für Hongkong
Die
27 EU-Staaten haben sich auf eine gemeinsame Reaktion auf das
umstrittene chinesische Sicherheitsgesetz für Hongkong verständigt. So
sollen künftig keine Güter mehr nach Hongkong geliefert werden, die zur
Überwachung oder Unterdrückung der Bevölkerung eingesetzt werden
könnten. Außerdem beschloss der Europäische Rat, Bürgern der britischen
Ex-Kronkolonie den Zugang zu europäischen Visa und Stipendien zu
erleichtern. Bundesaußenminister Heiko Maas begrüßte die Einigung auf
EU-Ebene als ein "Zeichen der Solidarität" mit den Menschen, die "eine
Beschneidung ihrer Freiheiten" befürchteten. (128./lgn/29-07-20.)
6. "Unsägliche Brutalität" auf Afrikas Migrationsrouten
Noch
ehe sie ihr Fluchtziel erreichen, werden in Afrika jedes Jahr Tausende
von Migranten misshandelt oder gar getötet. Menschen müssten auf ihrem
Weg "unsägliche Brutalität" erdulden, beklagt das Flüchtlingshilfswerk
UNHCR. Zu den Verbrechen gehörten Misshandlungen, Folter, Zwangsarbeit,
sexuelle Ausbeutung und willkürliche Tötungen. Täter seien Schmuggler,
Menschenhändler und Milizionäre, aber in einigen Fällen auch Soldaten
oder Polizisten. Die erschütternden Erlebnisse der Flüchtlinge und
Migranten seien "zu lange unsichtbar geblieben", betonte
Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi. (128./lgn/29-07-20.)
7. Umweltschützer leben in Lateinamerika gefährlich
Immer
mehr Umweltschützer bezahlen ihren Einsatz für die Natur, sauberes
Wasser und die Landrechte indigener Gruppen mit dem Leben. Im
vergangenen Jahr seien weltweit mindestens 212 Umweltaktivisten getötet
worden, teilte die Nichtregierungsorganisation Global Witness mit. Mehr
als zwei Drittel aller Fälle wurden demnach in Lateinamerika
registriert. Hinter den Gewalttaten steckten meist Unternehmen, Bauern
und teilweise auch staatliche Akteure sowie kriminelle Banden,
paramilitärische Gruppen und Rebellen. (128./lgn/29-07-20.)
lgn127: Dienstag, 28. Juli 2020.
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127./lgn/28-07-20.
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| Dienstag, 28-07-20 |
1. 30.000 US-Probanden testen Corona-Impfstoffkandidaten
Im Rennen um einen Impfstoff gegen die Lungenkrankheit COVID-19 ist in den USA ein Mittel in die heiße Phase seiner Erprobung gegangen. Es geht um einen Impfstoffkandidaten der US-Biotech-Firma Moderna. Er wird an 30.000 Freiwilligen getestet, die das Mittel zwei Mal im Abstand von 28 Tagen gespritzt bekommen. Die Studie findet an 89 Standorten in den USA statt, wie Regierungsberater Anthony Fauci weiter mitteilte. Die Probanden sind nach seinen Worten in zwei Gruppen unterteilt. Die einen bekommen den Impfstoff, die anderen ein Placebo. (127./lgn/28-07-20.)
2. Belgien verschärft Corona-Einschränkungen
In Belgien sind wegen des starken Anstiegs der Neuinfektionen mit dem Coronavirus die Beschränkungen des öffentlichen Lebens nochmals verschärft worden. Ab Mittwoch dürfen sich die Bürger privat nur noch maximal zu fünft treffen, wenn sie nicht in einem Haushalt leben, wie Ministerpräsidentin Sophie Wilmès ankündigte. Die neuen Regeln gelten nach ihren Angaben für zunächst vier Wochen. In Antwerpen sind die Maßnahmen noch drastischer. Es gilt eine nächtliche Ausgangssperre. Homeoffice ist Pflicht. Zuletzt hatten sich nach Behördenangaben im Schnitt 279 Belgier pro Tag infiziert. (127./lgn/28-07-20.)
3. Malaysias Ex-Ministerpräsident in Finanzskandal schuldig gesprochen
Malaysias Ex-Regierungschef Najib Razak ist in einem ersten Prozess um den Finanzskandal bei einem Staatsfonds schuldig gesprochen worden. Die Staatsanwaltschaft habe Najibs Schuld in allen Anklagepunkten nachgewiesen, sagte der Richter in Kuala Lumpur. Das Strafmaß soll zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden. Dem 67-Jährigen droht eine jahrzehntelange Haftstrafe. Dem früheren Ministerpräsidenten wird vorgeworfen, etwa 8,4 Millionen Euro aus einem Staatsfonds gestohlen und unter anderem für den privaten Kauf von Luxuswohnungen verwendet zu haben. Gegen Najib laufen zwei weitere Prozesse. (127./lgn/28-07-20.)
4. Malis Opposition lehnt Einheitsregierung ab
Die Opposition in Mali lehnt die Forderung des Weltsicherheitsrats und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) ab, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Dazu hatte sich der umstrittene Präsident Ibrahim Boubacar Keita auf den internationalen Druck hin bereit erklärt. Der Anführer der Oppositionsbewegung 5. Juni, Imam Mahmud Dicko, erklärte, die elf Todesopfer bei den jüngsten Protesten sollten nicht umsonst gewesen sein. Man kämpfe für den Rücktritt des Präsidenten. Ähnlich äußerte sich ein anderer führender Kopf der Opposition in Mali, Choguel Maiga. (127./lgn/28-07-20.)
5. Ex-Militärstratege soll US-Botschafter in Berlin werden
Der frühere Armeeoffizier Douglas Macgregor soll neuer US-Botschafter in Deutschland werden. Präsident Donald Trump will den pensionierten Oberst als Nachfolger für den im Juni zurückgetretenen Diplomaten Richard Grenell nominieren, wie das Weiße Haus mitteilte. Macgregor sei ein dekorierter Kriegsveteran, Autor und Berater sowie ein anerkannter Experte für militärische Planung und Strategie, hieß es weiter. Macgregor gilt auch als streitbarer Kritiker von US-Militäreinsätzen im Ausland. Er tritt als Experte im konservativen Nachrichtensender Fox News auf, der Trump politisch nahesteht. (127./lgn/28-07-20.)
6. Israel verwarnt libanesische Hisbollah
Israel hat der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah im Fall neuer Angriffe auf sein Territorium mit einer harten Reaktion gedroht. Regierungschef Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Benny Gantz erklärten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, ein Hisbollah-Kommando habe am Montag versucht, über die Grenze nach Israel zu gelangen. Soldaten hätten dies verhindert. Man sehe dies als schwerwiegenden Vorfall an. Seit Tagen wachsen die Spannungen zwischen beiden Seiten. Auslöser war ein Raketenangriff in Syrien, bei dem ein ranghohes Hisbollah-Mitglied getötet worden war. (127./lgn/28-07-20.)
Im Rennen um einen Impfstoff gegen die Lungenkrankheit COVID-19 ist in den USA ein Mittel in die heiße Phase seiner Erprobung gegangen. Es geht um einen Impfstoffkandidaten der US-Biotech-Firma Moderna. Er wird an 30.000 Freiwilligen getestet, die das Mittel zwei Mal im Abstand von 28 Tagen gespritzt bekommen. Die Studie findet an 89 Standorten in den USA statt, wie Regierungsberater Anthony Fauci weiter mitteilte. Die Probanden sind nach seinen Worten in zwei Gruppen unterteilt. Die einen bekommen den Impfstoff, die anderen ein Placebo. (127./lgn/28-07-20.)
2. Belgien verschärft Corona-Einschränkungen
In Belgien sind wegen des starken Anstiegs der Neuinfektionen mit dem Coronavirus die Beschränkungen des öffentlichen Lebens nochmals verschärft worden. Ab Mittwoch dürfen sich die Bürger privat nur noch maximal zu fünft treffen, wenn sie nicht in einem Haushalt leben, wie Ministerpräsidentin Sophie Wilmès ankündigte. Die neuen Regeln gelten nach ihren Angaben für zunächst vier Wochen. In Antwerpen sind die Maßnahmen noch drastischer. Es gilt eine nächtliche Ausgangssperre. Homeoffice ist Pflicht. Zuletzt hatten sich nach Behördenangaben im Schnitt 279 Belgier pro Tag infiziert. (127./lgn/28-07-20.)
3. Malaysias Ex-Ministerpräsident in Finanzskandal schuldig gesprochen
Malaysias Ex-Regierungschef Najib Razak ist in einem ersten Prozess um den Finanzskandal bei einem Staatsfonds schuldig gesprochen worden. Die Staatsanwaltschaft habe Najibs Schuld in allen Anklagepunkten nachgewiesen, sagte der Richter in Kuala Lumpur. Das Strafmaß soll zu einem späteren Zeitpunkt verkündet werden. Dem 67-Jährigen droht eine jahrzehntelange Haftstrafe. Dem früheren Ministerpräsidenten wird vorgeworfen, etwa 8,4 Millionen Euro aus einem Staatsfonds gestohlen und unter anderem für den privaten Kauf von Luxuswohnungen verwendet zu haben. Gegen Najib laufen zwei weitere Prozesse. (127./lgn/28-07-20.)
4. Malis Opposition lehnt Einheitsregierung ab
Die Opposition in Mali lehnt die Forderung des Weltsicherheitsrats und der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) ab, eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Dazu hatte sich der umstrittene Präsident Ibrahim Boubacar Keita auf den internationalen Druck hin bereit erklärt. Der Anführer der Oppositionsbewegung 5. Juni, Imam Mahmud Dicko, erklärte, die elf Todesopfer bei den jüngsten Protesten sollten nicht umsonst gewesen sein. Man kämpfe für den Rücktritt des Präsidenten. Ähnlich äußerte sich ein anderer führender Kopf der Opposition in Mali, Choguel Maiga. (127./lgn/28-07-20.)
5. Ex-Militärstratege soll US-Botschafter in Berlin werden
Der frühere Armeeoffizier Douglas Macgregor soll neuer US-Botschafter in Deutschland werden. Präsident Donald Trump will den pensionierten Oberst als Nachfolger für den im Juni zurückgetretenen Diplomaten Richard Grenell nominieren, wie das Weiße Haus mitteilte. Macgregor sei ein dekorierter Kriegsveteran, Autor und Berater sowie ein anerkannter Experte für militärische Planung und Strategie, hieß es weiter. Macgregor gilt auch als streitbarer Kritiker von US-Militäreinsätzen im Ausland. Er tritt als Experte im konservativen Nachrichtensender Fox News auf, der Trump politisch nahesteht. (127./lgn/28-07-20.)
6. Israel verwarnt libanesische Hisbollah
Israel hat der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah im Fall neuer Angriffe auf sein Territorium mit einer harten Reaktion gedroht. Regierungschef Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Benny Gantz erklärten bei einer gemeinsamen Pressekonferenz, ein Hisbollah-Kommando habe am Montag versucht, über die Grenze nach Israel zu gelangen. Soldaten hätten dies verhindert. Man sehe dies als schwerwiegenden Vorfall an. Seit Tagen wachsen die Spannungen zwischen beiden Seiten. Auslöser war ein Raketenangriff in Syrien, bei dem ein ranghohes Hisbollah-Mitglied getötet worden war. (127./lgn/28-07-20.)
lgn126: Montag, 27. Juli 2020.
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126./lgn/27-07-20.
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| Montag, 27-07-20 |
1. China übernimmt US-Konsulat in Chengdu
Nach der Schließung des US-Konsulats in der chinesischen Stadt Chengdu haben die Behörden das Gebäude übernommen. Sicherheitskräfte in Uniform und Zivil riegelten die Straßen um die Vertretung weiträumig ab; die US-Flagge wurde eingeholt. Chinas Regierung hatte die USA am Freitag aufgefordert, die Vertretung in Chengdu aufzugeben und alle Diplomaten von dort abzuziehen. Damit reagierte die Führung in Peking auf die Anweisung der US-Regierung, China müsse sein Konsulat in der texanischen Stadt Houston schließen. US-Außenminister Mike Pompeo hatte die Maßnahme mit Spionagevorwürfen begründet. (126./lgn/27-07-20.)
2. Goldpreis steigt auf Rekordhoch
Der Goldpreis hat ein Allzeithoch erreicht. In der Nacht zum Montag stieg der Preis für eine Feinunze des Edelmetalls im asiatischen Handel um ein Prozent auf 1944,71 Dollar. Damit übertraf der Goldpreis das bisherige Rekordhoch von rund 1921 Dollar vom September 2011 deutlich. Seit Jahresbeginn stieg der Goldpreis bereits um etwas mehr als ein Viertel an. Analysten erwarten, dass bald die Marke von 2000 Dollar pro Unze überschritten werden könnte. Grund für den starken Anstieg ist die Corona-Pandemie. Gold gilt angesichts der herrschenden Ungewissheiten als sichere Wertanlage. (126./lgn/27-07-20.)
3. Waffen in der Ostukraine sollen schweigen
Nach mehr als 20 gescheiterten Anläufen ist im Kriegsgebiet in der Ostukraine eine neue Waffenruhe in Kraft getreten. Die "völlige und allumfassende Feuereinstellung" gilt seit Mitternacht Ortszeit, wie das Präsidialbüro in Kiew offiziell bekanntgab. Das ukrainische Militär und Vertreter der prorussischen Separatisten aus den Gebieten von Donezk und Luhansk hatten zuvor mitgeteilt, alles für die Einstellung der Kämpfe vorbereitet zu haben. Die vereinbarte Waffenruhe gilt als wichtige Voraussetzung für einen neuen Ukraine-Krisengipfel, der eigentlich schon im Frühjahr in Berlin geplant war. (126./lgn/27-07-20.)
4. Europarat blickt mit Sorge nach Polen
Der Europarat hat sich "alarmiert" über einen Vorstoß von Polens Justizminister Zbigniew Ziobro gezeigt, aus der sogenannten Istanbul-Konvention auszusteigen. Sie verpflichtet die Unterzeichnerstaaten unter anderem, jegliche Gewalt gegen Frauen und Mädchen als Verbrechen einzustufen. Auch soll die Konvention den Kampf gegen die Diskriminierung von Frauen stärken. Ziobro erklärte, das Abkommen enthalte Bestimmungen "ideologischer Natur", die er nicht akzeptieren könne. Er werde deshalb dem zuständigen Familienministerium noch an diesem Montag einen Rückzug aus der Konvention vorschlagen. (126./lgn/27-07-20.)
5. Trump hofft auf "schweigende Mehrheit"
Hundert Tage vor der US-Präsidentschaftswahl hat sich Amtsinhaber Donald Trump trotz schlechter Umfragewerte siegesgewiss gezeigt. Für seinen Wahlkampf gebe es derzeit sogar noch mehr Enthusiasmus als vor der Wahl 2016, twitterte Trump. Seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden gelinge es im Wahlkampf hingegen nicht, Begeisterung hervorzurufen. "Die schweigende Mehrheit wird sich am 3. November zu Wort melden", so Trump wörtlich. In Umfragen liegt er derzeit hinter Biden - auch in den umkämpften Bundesstaaten Florida, Arizona und Michigan. (126./lgn/27-07-20.)
6. Hurrikan bedroht Hawaii
Der Wirbelsturm "Douglas" hat im Pazifik die Hawaii-Inseln erreicht. Nach Mitteilung des Nationalen Hurrikan-Zentrums der USA befand sich das Auge des Hurrikans am Sonntagabend (Ortszeit) 105 Kilometer ost-nordöstlich von Honolulu, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Hawaii. Mit Windgeschwindigkeiten von 140 Kilometern pro Stunde zieht der Sturm langsam in west-nordwestliche Richtung weiter. Die Behörden warnten vor lebensgefährlichen und potenziell zerstörerischen Wellen, heftigen Regenfällen sowie gefährlichen Sturmfluten und forderten die Menschen auf, zu Hause Schutz zu suchen. (126./lgn/27-07-20.)
7. Juve verteidigt Fußball-Meistertitel vorzeitig
Auch dank Superstar Cristiano Ronaldo bleibt Juventus Turin das Maß aller Dinge im italienischen Fußball: Die Mannschaft von Trainer Maurizio Sarri sicherte sich durch einen 2:0-Sieg gegen Sampdoria Genua den neunten Meistertitel in Serie. Ronaldo schoss selbst das 1:0. Mit sieben Punkten Vorsprung auf Verfolger Inter Mailand ist Turin zwei Spieltage vor dem Saisonende der Serie A nicht mehr von Tabellenplatz eins zu verdrängen. (126./lgn/27-07-20.)
Nach der Schließung des US-Konsulats in der chinesischen Stadt Chengdu haben die Behörden das Gebäude übernommen. Sicherheitskräfte in Uniform und Zivil riegelten die Straßen um die Vertretung weiträumig ab; die US-Flagge wurde eingeholt. Chinas Regierung hatte die USA am Freitag aufgefordert, die Vertretung in Chengdu aufzugeben und alle Diplomaten von dort abzuziehen. Damit reagierte die Führung in Peking auf die Anweisung der US-Regierung, China müsse sein Konsulat in der texanischen Stadt Houston schließen. US-Außenminister Mike Pompeo hatte die Maßnahme mit Spionagevorwürfen begründet. (126./lgn/27-07-20.)
2. Goldpreis steigt auf Rekordhoch
Der Goldpreis hat ein Allzeithoch erreicht. In der Nacht zum Montag stieg der Preis für eine Feinunze des Edelmetalls im asiatischen Handel um ein Prozent auf 1944,71 Dollar. Damit übertraf der Goldpreis das bisherige Rekordhoch von rund 1921 Dollar vom September 2011 deutlich. Seit Jahresbeginn stieg der Goldpreis bereits um etwas mehr als ein Viertel an. Analysten erwarten, dass bald die Marke von 2000 Dollar pro Unze überschritten werden könnte. Grund für den starken Anstieg ist die Corona-Pandemie. Gold gilt angesichts der herrschenden Ungewissheiten als sichere Wertanlage. (126./lgn/27-07-20.)
3. Waffen in der Ostukraine sollen schweigen
Nach mehr als 20 gescheiterten Anläufen ist im Kriegsgebiet in der Ostukraine eine neue Waffenruhe in Kraft getreten. Die "völlige und allumfassende Feuereinstellung" gilt seit Mitternacht Ortszeit, wie das Präsidialbüro in Kiew offiziell bekanntgab. Das ukrainische Militär und Vertreter der prorussischen Separatisten aus den Gebieten von Donezk und Luhansk hatten zuvor mitgeteilt, alles für die Einstellung der Kämpfe vorbereitet zu haben. Die vereinbarte Waffenruhe gilt als wichtige Voraussetzung für einen neuen Ukraine-Krisengipfel, der eigentlich schon im Frühjahr in Berlin geplant war. (126./lgn/27-07-20.)
4. Europarat blickt mit Sorge nach Polen
Der Europarat hat sich "alarmiert" über einen Vorstoß von Polens Justizminister Zbigniew Ziobro gezeigt, aus der sogenannten Istanbul-Konvention auszusteigen. Sie verpflichtet die Unterzeichnerstaaten unter anderem, jegliche Gewalt gegen Frauen und Mädchen als Verbrechen einzustufen. Auch soll die Konvention den Kampf gegen die Diskriminierung von Frauen stärken. Ziobro erklärte, das Abkommen enthalte Bestimmungen "ideologischer Natur", die er nicht akzeptieren könne. Er werde deshalb dem zuständigen Familienministerium noch an diesem Montag einen Rückzug aus der Konvention vorschlagen. (126./lgn/27-07-20.)
5. Trump hofft auf "schweigende Mehrheit"
Hundert Tage vor der US-Präsidentschaftswahl hat sich Amtsinhaber Donald Trump trotz schlechter Umfragewerte siegesgewiss gezeigt. Für seinen Wahlkampf gebe es derzeit sogar noch mehr Enthusiasmus als vor der Wahl 2016, twitterte Trump. Seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden gelinge es im Wahlkampf hingegen nicht, Begeisterung hervorzurufen. "Die schweigende Mehrheit wird sich am 3. November zu Wort melden", so Trump wörtlich. In Umfragen liegt er derzeit hinter Biden - auch in den umkämpften Bundesstaaten Florida, Arizona und Michigan. (126./lgn/27-07-20.)
6. Hurrikan bedroht Hawaii
Der Wirbelsturm "Douglas" hat im Pazifik die Hawaii-Inseln erreicht. Nach Mitteilung des Nationalen Hurrikan-Zentrums der USA befand sich das Auge des Hurrikans am Sonntagabend (Ortszeit) 105 Kilometer ost-nordöstlich von Honolulu, der Hauptstadt des US-Bundesstaates Hawaii. Mit Windgeschwindigkeiten von 140 Kilometern pro Stunde zieht der Sturm langsam in west-nordwestliche Richtung weiter. Die Behörden warnten vor lebensgefährlichen und potenziell zerstörerischen Wellen, heftigen Regenfällen sowie gefährlichen Sturmfluten und forderten die Menschen auf, zu Hause Schutz zu suchen. (126./lgn/27-07-20.)
7. Juve verteidigt Fußball-Meistertitel vorzeitig
Auch dank Superstar Cristiano Ronaldo bleibt Juventus Turin das Maß aller Dinge im italienischen Fußball: Die Mannschaft von Trainer Maurizio Sarri sicherte sich durch einen 2:0-Sieg gegen Sampdoria Genua den neunten Meistertitel in Serie. Ronaldo schoss selbst das 1:0. Mit sieben Punkten Vorsprung auf Verfolger Inter Mailand ist Turin zwei Spieltage vor dem Saisonende der Serie A nicht mehr von Tabellenplatz eins zu verdrängen. (126./lgn/27-07-20.)
lgn124: Samstag, 25. Juli 2020.
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124./lgn/25-07-20.
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| Samstag, 25-07-20 |
1. Oppositionspolitiker flieht aus Sorge um Sicherheit aus Weißrussland
Der
weißrussische Oppositionspolitiker Waleri Zepkalo hat aus Angst vor
einer möglichen Festnahme das Land verlassen. Wie sein Sprecher
mitteilte, habe sich Zepkalo mit seinen Kindern nach Moskau abgesetzt.
Der 55-Jährige war als Kandidat für die Anfang August stattfindende
Präsidentenwahl ausgeschlossen worden. Seine Ehefrau Veronika sei
dagegen in Belarus geblieben, um der Präsidentenkandidatin Swetlana
Tichanowskaja dabei zu helfen, den autoritären Staatschef Alexander
Lukaschenko aus dem Amt zu drängen. (124./lgn/25-07-20.)
2. Israelische Helikopter greifen Ziele in Syrien an
Israelische
Kampfhubschrauber haben nach Darstellung syrischer Staatsmedien
Angriffe auf den Golanhöhen geflogen. Dabei seien syrische
Armeestellungen rund um die Ortschaft Quneitra angegriffen und zwei
Soldaten verletzt worden. Auch das israelische Militär bestätigte die
Kampfhandlungen, allerdings ohne Zeit- und Ortsangabe. Nach israelischer
Darstellung handelte es sich um eine Reaktion auf einen Beschuss von
syrischer Seite. Nach dem Tod eines ranghohen syrischen
Hisbollah-Mitglieds durch israelische Raketen haben sich die Spannungen
im Grenzgebiet zwischen beiden Ländern verschärft. (124./lgn/25-07-20.)
3. 77 Investoren interessiert an Wirecard-Kerngeschäft
Nach
Angaben des vorläufigen Insolvenzverwalters des Skandal-Unternehmens
Wirecard, Michael Jaffé, gibt es 77 Interessenten für das Kerngeschäft
des Zahlungsabwicklers. Er sei zuversichtlich, dass es zu einem
Abschluss kommen werde, sagte Jaffé. Der Geschäftsbetrieb solle
fortgesetzt werden. Wirecard hatte im Juni Luftbuchungen von 1,9
Milliarden Euro eingeräumt. Die Münchner Staatsanwaltschaft geht davon
aus, dass der Wirecard-Vorstand seit 2015 Scheingewinne auswies. Der
Schaden für die kreditgebenden Banken und Investoren könnte sich auf 3,2
Milliarden Euro summieren. (124./lgn/25-07-20.)
4. Corona-Warnapp offenbar auch auf iPhones fehlerhaft
Die
Corona-Warnapp funktioniert offenbar auch auf iPhones nicht richtig.
Laut einem Bericht von tagesschau.de erfolgte die Kontaktüberprüfung nur
lückenhaft. Nutzer seien deshalb teils über Wochen durch die App nicht
darüber informiert worden, ob sie Kontakt zu Infizierten hatten oder
nicht. Der Softwarehersteller SAP, der die App mitentwickelt hat, räumte
dem Bericht zufolge den Fehler ein. Zuvor war bekannt geworden, dass
die App auf Samsung- und Huawei-Handys durch ein Aktualisierungsproblem
wochenlang nicht richtig funktioniert hatte. Laut
Bundesgesundheitsministerium ist dieser Fehler behoben. (124./lgn/25-07-20.)
5. Sao Paulo verschiebt Karneval wegen Corona-Krise auf unbestimmte Zeit
Die
größte brasilianische Stadt São Paulo hat ihre Karnevalsfeiern für 2021
auf unbestimmte Zeit verschoben. Den Sambaschulen und den Veranstaltern
sei klar, dass ein Straßenkarneval im kommenden Februar wegen der
Corona-Pandemie nicht möglich sei, sagte Bürgermeister Bruno Covas. In
diesem Jahr feierten 15 Millionen Menschen den wochenlangen
Straßenkarneval. Sao Paulo gilt als Epizentrum des Coronavirus in
Brasilien. Der Staat ist mit 2,3 Millionen nachgewiesenen Infektionen
und mehr als 85.000 Toten nach den USA das am meisten von der
Corona-Pandemie betroffene Land der Welt. (124./lgn/25-07-20.)
6. Unwetter legt öffentliches Leben in Zagreb lahm
Ein
schweres Unwetter hat die kroatische Hauptstadt Zagreb unter Wasser
gesetzt. Die Wassermassen sorgten für einen völligen Zusammenbruch des
Verkehrs in der Stadtmitte, berichtete unter anderem die Zeitung
"Jutarnji List". Fußgänger mussten sich im Zentrum durch knietiefes
Wasser vorkämpfen, Autos versanken in Unterführungen in den
Wassermassen, der Straßenbahnverkehr musste eingestellt werden. In
einigen Straßen bildeten sich reißende Flüsse. Die Feuerwehr war im
Dauereinsatz, da viele Kellerwohnungen unter Wasser standen. Hunderte
von Anrufen sorgten für eine Überlastung des Notrufs. (124./lgn/25-07-20.)
lgn123: Freitag, 24. Juli 2020.
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123./lgn/24-07-20.
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| Freitag, 24-07-20 |
1. Deutsche Kuratorin Hella Mewis wieder frei
Die
im Irak verschleppte deutschen Kulturvermittlerin Hella Mewis ist
wenige Tage nach ihrer Entführung wieder frei. Sicherheitskräfte hätten
Mewis befreit, teilte Militärsprecher Jahia Rasul mit. Die Aktivistin
Sirka Sarsam, die mit Mewis befreundet ist, bestätigte die Freilassung.
Bewaffnete Männer hatten sie am Montagabend im Zentrum der Hauptstadt
Bagdad in ihre Gewalt gebracht. Dort liegt auch das Kulturinstitut Bait
Tarkib, an dessen Aufbau die in Berlin geborene Mewis arbeitete. Sie
lebt seit mehreren Jahren in Bagdad und ist als freie Mitarbeiterin und
Beraterin auch für das Goethe-Institut tätig. (123./lgn/24-07-20.)
2. USA müssen Konsulat in Chengdu schließen
China
hat die USA aufgefordert, ihr Konsulat in der südwestchinesischen Stadt
Chengdu zu schließen. Das Außenministerium in Peking teilte mit, die
Lizenz zum Betrieb der 1985 eröffneten diplomatischen Auslandsvertretung
werde entzogen. Der Schritt ist eine Reaktion auf die Entscheidung der
Trump-Regierung in Washington. Diese hatte am Mittwoch die Schließung
des chinesischen Konsulats in Houston im US-Bundesstaat Texas verfügt
und damit die Spannungen zwischen den beiden Ländern deutlich
verschärft. Begründet wurde die Anordnung mit amerikanischen
Sicherheitsinteressen. (123./lgn/24-07-20.)
3. US-Bundespolizei-Einsätze in Portland und Washington werden untersucht
Die
interne unabhängige Aufsichtsbehörde des US-Justizministeriums will den
umstrittenen Einsatz von Sicherheitskräften des Bundes in Portland
(Oregon) untersuchen. Zudem seien Ermittlungen zu ihrer Rolle bei der
Reaktion auf Massenproteste in der Hauptstadt Washington seit Ende Mai
eingeleitet worden, teilte der Generalinspektor des Justizministeriums,
Michael Horowitz, mit. Die Aufsichtsbehörde hatte viele Beschwerden
erhalten. In den USA reißen die Proteste gegen Polizeigewalt und
Rassismus nicht ab. Präsident Donald Trump schickte gegen den Willen der
Behörden Sondertruppen nach Portland. (123./lgn/24-07-20.)
4. Bolivien verschiebt Wahl wegen Corona erneut
Nach
einer weiteren Terminänderung will Bolivien nun am 18. Oktober einen
neuen Präsidenten und ein neues Parlament wählen. Das entschied das
Oberste Wahlgericht. Die für den 3. Mai vorgesehenen Wahlen waren wegen
der Corona-Pandemie zuerst auf einen unbestimmten Termin verschoben und
dann auf den 6. September gelegt worden. Zuletzt war der Ruf nach einer
erneuten Verschiebung immer lauter geworden. Übergangspräsidentin
Jeanine Áñez und viele Minister sind positiv auf das Virus SARS-CoV-2
getestet worden. Gesundheitssystem und Bestattungswesen in dem
Andenstaat sind an ihre Grenzen geraten. (123./lgn/24-07-20.)
5. Wieder verschärfte Maskenpflicht in Österreich
Wegen
steigender Corona-Infektionen gilt in Österreich von diesem Freitag an
wieder eine verschärfte Maskenpflicht. In Supermärkten und anderen
Lebensmittelgeschäften muss ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden,
ebenso in Bank- und Postfilialen sowie beim Besuch von Krankenhäusern,
Pflegeheimen und Arztpraxen. Zuletzt war der Schutz nur noch in
öffentlichen Verkehrsmitteln und Apotheken verpflichtend. - In England
müssen Masken jetzt erstmals auch in Geschäften getragen werden.
Großbritannien ist mit mehr als 45.500 Corona-Toten von der Pandemie
schwer betroffen. (123./lgn/24-07-20.)
6. Forscher identifizieren möglichen Superspreader bei Tönnies
Die
massenhaften Corona-Infektionen in der Schlachtfabrik Tönnies in
Westfalen gehen offenbar auf einen Mitarbeiter in der Rinderzerlegung
zurück. Nach einer gemeinsamen Studie mehrerer Wissenschaftszentren hat
der Mann das Virus im Mai auf mehrere Personen übertragen und zwar im
Umkreis von mehr als acht Metern. Als möglicher Faktor für die
Ausbreitung gilt die Luftumwälzung in dem auf zehn Grad Celsius
gekühlten Zerlegebereich. Die Wohnsituation der Arbeiter habe keine
wesentliche Rolle gespielt, so die Forscher. Mehr als 2100 Menschen
infizierten sich im Zusammenhang mit der Fleischfabrik. (123./lgn/24-07-20.)
7. Gedenkfeiern zehn Jahre nach dem Loveparade-Unglück
Der
Toten und Verletzten des Loveparade-Unglücks vor zehn Jahren wird an
diesem Freitag in Duisburg gedacht. Bei einem Massengedränge im Tunnel
und vor der Rampe zum Veranstaltungsgelände der Rave-Party waren am 24.
Juli 2010 insgesamt 21 junge Menschen ums Leben gekommen, mehrere
Hundert wurden verletzt. Einige leiden noch heute unter den Folgen. Es
ist der erste Jahrestag nach der endgültigen Einstellung des
Strafprozesses Anfang Mai. Den Auftakt des Gedenkens bildete am
Donnerstagabend eine Andacht in der Duisburger Salvatorkirche sowie eine
"Nacht der 1000 Lichter" am Unglücksort. (123./lgn/24-07-20.)
lgn122: Donnerstag, 23. Juli 2020.
↓B. Home. Glossar. Lek 121 ↔ 123.
122./lgn/23-07-20.
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| Donnerstag, 23-07-20 |
1. Trump schickt Bundespolizisten nach Chicago
US-Präsident
Donald Trump macht seine Drohung wahr und entsendet Einheiten der
Bundespolizei in weitere Großstädte. Hunderte Bundespolizisten würden
nach Chicago und nach Albuquerque entsandt, um gegen eine Welle von
Gewaltverbrechen anzukämpfen, erklärte Trump in Washington. Angesichts
des Blutvergießens habe man keine andere Wahl. Laut Justizminister
William Barr wurden bereits 200 Polizisten nach Kansas City geschickt.
Die Bürgermeisterin von Chicago, Lori Lightfoot, kritisierte Trumps
Ankündigung. Der Präsident wolle mit den Einsätzen nur von seinem
Versagen in der Corona-Pandemie ablenken. (122./lgn/23-07-20.)
2. Neue Waffenruhe in der Ostukraine vereinbart
Im
Kriegsgebiet in der Ostukraine gibt es wieder einmal einen Anlauf für
eine dauerhafte Waffenruhe. Eine "völlige und allumfassende
Feuereinstellung" trete am Montag um 0.01 Uhr Ortszeit in Kraft, teilte
das Präsidialbüro in Kiew mit. Zuvor hatten bereits Vertreter der
prorussischen Separatisten aus den Gebieten von Donezk und Luhansk die
zwischen den Konfliktparteien und der Organisation für Sicherheit und
Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erarbeitete Vereinbarung verkündet. Eine
von allen Beteiligten eingehaltene Waffenruhe gilt als wichtige
Voraussetzung für einen neuen Ukraine-Krisengipfel. (122./lgn/23-07-20.)
3. Italienische Küstenwache setzt "Ocean Viking" fest
Die
italienische Küstenwache hat das private Seenotrettungsschiff "Ocean
Viking" im Hafen von Porto Empedocle auf Sizilien auf unbestimmte Zeit
festgesetzt. Es handle sich um eine neue Stufe behördlicher Schikane mit
dem Ziel, die lebensrettenden Einsätze zu blockieren, teilte die
Hilfsorganisation SOS Méditerranée mit. Nach Angaben der Küstenwache
wurden bei der Inspektion des Schiffes technische und logistische Mängel
festgestellt. Diese gefährdeten nicht nur die Sicherheit des Schiffes
und seiner Besatzung, sondern auch künftiger Migranten, die das Schiff
nach Rettungseinsätzen aufnehme. (122./lgn/23-07-20.)
4. Erste Flutung am Nil-Megastaudamm
Im
Streit um den größten Staudamm Afrikas hat Äthiopien weitere Fakten
geschaffen. Der Stausee wurde mit 4,9 Milliarden Kubikmeter Wasser
gefüllt. Regierungschef Abiy Ahmed sprach von einem "historischen"
Moment. Die Teilflutung am Großen Renaissance-Staudamm sei gelungen,
ohne den Wasserfluss stromabwärts zu unterbrechen, twitterte der
zuständige Minister Seleshi Bekele. Addis Abeba will mit der Talsperre
den für seine wirtschaftliche Entwicklung benötigten Strom erzeugen. Die
beiden anderen Nil-Anrainer Ägypten und Sudan fürchten um ihre
Wasserversorgung. (122./lgn/23-07-20.)
5. Chinas erste eigene Mars-Mission gestartet
China
hat seine erste eigene Mars-Mission gestartet. Eine mit einer
Mars-Sonde bestückte Rakete hob vom Weltraumbahnhof Wenchang auf der
Insel Hainan ab. Im Rahmen der Mission mit der Bezeichnung "Tianwen-1"
soll die Sonde zunächst auf eine Umlaufbahn gebracht werden. Dann soll
ein Landegerät auf der Mars-Oberfläche aufsetzen. Die Reise der Sonde
zum Roten Planeten wird wegen der Entfernung von 55 Millionen Kilometern
sieben Monate dauern. Die Volksrepublik will auch in der Raumfahrt eine
Großmacht werden. Unter anderem ist für 2022 die Inbetriebnahme einer
eigenen Raumstation geplant. (122./lgn/23-07-20.)
6. Tesla mit viertem Gewinn-Quartal in Folge
Der
Elektroauto-Pionier Tesla hat ungeachtet der Corona-Pandemie das vierte
Quartal in Folge einen Gewinn verbucht und damit seine Aktien in die
Höhe springen lassen. Im Zeitraum von April bis Juni habe unter dem
Strich ein Plus von 104 Millionen Dollar gestanden, teilte das
Unternehmen aus dem Silicon Valley mit. Tesla nimmt damit eine Hürde für
eine etwaige Aufnahme in den S&P-500-Index. Die Firma des
Tech-Milliardärs Elon Musk hält an dem Ziel fest, bis Ende des Jahres
eine halbe Million Fahrzeuge auszuliefern. Die Aktie des US-Konzerns
legte im nachbörslichen Handel sechs Prozent zu. (122./lgn/23-07-20.)
lgn121: Mittwoch, 22. Juli 2020.
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121./lgn/22-07-20.
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| Mittwoch, 22-07-2020 |
Trump ändert Tonfall in Corona-Krise
Präsident Donald Trump hat die US-Amerikaner vor einer weiteren Zuspitzung der Pandemie gewarnt. "Es wird wahrscheinlich leider schlimmer werden, bevor es besser wird", sagte Trump wörtlich bei seinem ersten Corona-Briefing im Weißen Haus seit Ende April. Ziel sei es, die Pandemie nicht nur einzudämmen, "sondern sie loszuwerden". Erstmals forderte Trump die US-Bürger auch konkret zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auf. Früher hatte er einen Gesichtsschutz noch als Symbol der Schwäche abgetan. (121./lgn/22-07-20.)
EU verteidigt Krisengipfel-Beschlüsse
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Kritik an den Beschlüssen des Brüsseler Sondergipfels der Europäischen Union zurückgewiesen. Die neue Rechtsstaatsklausel, die die Auszahlung von EU-Geldern an die Einhaltung von Grundwerten koppeln soll, werde wirksam sein, betonte sie. Auch Einwände, der Klimaschutz komme im EU-Haushalt zu kurz, ließ von der Leyen nicht gelten. Bei dem Gipfel war nach viertägigen Verhandlungen ein rund 1,8 Billionen Euro schweres Paket aus siebenjährigem Gemeinschaftshaushalt und einem umfangreichen Corona-Hilfsfonds vereinbart worden. (121./lgn/22-07-20.)
Corona-Krise verstärkt Kinderarmut in Deutschland
Gut ein Fünftel aller Kinder und Jugendlichen in Deutschland lebt nach Angaben der Bertelsmann Stiftung in Armut. Betroffen sind rund 2,8 Millionen junge Menschen, wie aus einer in Gütersloh veröffentlichten Studie hervorgeht. Die Kinder- und Jugendarmut verharre trotz langer guter wirtschaftlicher Entwicklung seit Jahren auf diesem hohen Niveau, heißt es. Die Corona-Pandemie drohe das Problem zu verschärfen, da die Krise Eltern benachteiligter Kinder besonders hart treffe. Sie arbeiteten häufiger in Teilzeit oder als Minijobber und gehörten deswegen zu denjenigen, die als erste ihre Jobs verlören. (121./lgn/22-07-20.)
Pompeo erhöht Druck auf China
Im Dauerstreit mit China hat US-Außenminister Mike Pompeo die Weltgemeinschaft aufgerufen, gemeinsam der Pekinger Führung die Stirn zu bieten. Alle Nationen, die sich für Freiheit und Demokratie einsetzten, müssten sich darüber klar sein, welche "Bedrohung von der Kommunistischen Partei Chinas" ausgehe, erklärte Pompeo in London. Dort traf er sich auch mit dem britischen Premierminister Boris Johnson. Zentrale Themen waren die Lage in Hongkong und die Verfolgung der Uiguren in China. (121./lgn/22-07-20.)
Assads Partei gewinnt Wahl in Syrien
Die Baath-Partei des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hat die Parlamentswahl in dem Bürgerkriegsland klar für sich entschieden. Die Partei und ihre Verbündeten gewannen 183 der 250 Sitze in der Volkskammer in Damaskus, wie aus dem amtlichen Wahlergebnis hervorgeht. Der deutliche Baath-Sieg war erwartet worden, wirkliche Oppositionskandidaten gab es bei der Abstimmung am vergangenen Sonntag nicht. Ein Oppositionsvertreter bezeichnete die Wahl als "ein Theaterspiel des Regimes". (121./lgn/22-07-20.)
Geiselnahme im ukrainischen Luzk beendet
Ein Geiseldrama in einem Bus im Westen der Ukraine ist unblutig zu Ende gegangen. Nach rund zwölfstündigem Nervenkrieg kamen alle 13 festgehaltenen Menschen unversehrt frei. Der Kidnapper ergab sich und wurde festgenommen, wie das Innenministerium in Kiew mitteilte. In die Verhandlungen mit dem schwer bewaffneten Mann hatte sich Präsident Wolodymyr Selenskyj persönlich eingeschaltet. Er kam der bizarren Forderung des 44-jährigen Täters nach, für einen Dokumentarfilm über die Misshandlung von Tieren zu werben. (121./lgn/22-07-20.)
Präsident Donald Trump hat die US-Amerikaner vor einer weiteren Zuspitzung der Pandemie gewarnt. "Es wird wahrscheinlich leider schlimmer werden, bevor es besser wird", sagte Trump wörtlich bei seinem ersten Corona-Briefing im Weißen Haus seit Ende April. Ziel sei es, die Pandemie nicht nur einzudämmen, "sondern sie loszuwerden". Erstmals forderte Trump die US-Bürger auch konkret zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auf. Früher hatte er einen Gesichtsschutz noch als Symbol der Schwäche abgetan. (121./lgn/22-07-20.)
EU verteidigt Krisengipfel-Beschlüsse
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Kritik an den Beschlüssen des Brüsseler Sondergipfels der Europäischen Union zurückgewiesen. Die neue Rechtsstaatsklausel, die die Auszahlung von EU-Geldern an die Einhaltung von Grundwerten koppeln soll, werde wirksam sein, betonte sie. Auch Einwände, der Klimaschutz komme im EU-Haushalt zu kurz, ließ von der Leyen nicht gelten. Bei dem Gipfel war nach viertägigen Verhandlungen ein rund 1,8 Billionen Euro schweres Paket aus siebenjährigem Gemeinschaftshaushalt und einem umfangreichen Corona-Hilfsfonds vereinbart worden. (121./lgn/22-07-20.)
Corona-Krise verstärkt Kinderarmut in Deutschland
Gut ein Fünftel aller Kinder und Jugendlichen in Deutschland lebt nach Angaben der Bertelsmann Stiftung in Armut. Betroffen sind rund 2,8 Millionen junge Menschen, wie aus einer in Gütersloh veröffentlichten Studie hervorgeht. Die Kinder- und Jugendarmut verharre trotz langer guter wirtschaftlicher Entwicklung seit Jahren auf diesem hohen Niveau, heißt es. Die Corona-Pandemie drohe das Problem zu verschärfen, da die Krise Eltern benachteiligter Kinder besonders hart treffe. Sie arbeiteten häufiger in Teilzeit oder als Minijobber und gehörten deswegen zu denjenigen, die als erste ihre Jobs verlören. (121./lgn/22-07-20.)
Pompeo erhöht Druck auf China
Im Dauerstreit mit China hat US-Außenminister Mike Pompeo die Weltgemeinschaft aufgerufen, gemeinsam der Pekinger Führung die Stirn zu bieten. Alle Nationen, die sich für Freiheit und Demokratie einsetzten, müssten sich darüber klar sein, welche "Bedrohung von der Kommunistischen Partei Chinas" ausgehe, erklärte Pompeo in London. Dort traf er sich auch mit dem britischen Premierminister Boris Johnson. Zentrale Themen waren die Lage in Hongkong und die Verfolgung der Uiguren in China. (121./lgn/22-07-20.)
Assads Partei gewinnt Wahl in Syrien
Die Baath-Partei des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hat die Parlamentswahl in dem Bürgerkriegsland klar für sich entschieden. Die Partei und ihre Verbündeten gewannen 183 der 250 Sitze in der Volkskammer in Damaskus, wie aus dem amtlichen Wahlergebnis hervorgeht. Der deutliche Baath-Sieg war erwartet worden, wirkliche Oppositionskandidaten gab es bei der Abstimmung am vergangenen Sonntag nicht. Ein Oppositionsvertreter bezeichnete die Wahl als "ein Theaterspiel des Regimes". (121./lgn/22-07-20.)
Geiselnahme im ukrainischen Luzk beendet
Ein Geiseldrama in einem Bus im Westen der Ukraine ist unblutig zu Ende gegangen. Nach rund zwölfstündigem Nervenkrieg kamen alle 13 festgehaltenen Menschen unversehrt frei. Der Kidnapper ergab sich und wurde festgenommen, wie das Innenministerium in Kiew mitteilte. In die Verhandlungen mit dem schwer bewaffneten Mann hatte sich Präsident Wolodymyr Selenskyj persönlich eingeschaltet. Er kam der bizarren Forderung des 44-jährigen Täters nach, für einen Dokumentarfilm über die Misshandlung von Tieren zu werben. (121./lgn/22-07-20.)
lgn120: Dienstag, 21. Juli 2020.
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| Dienstag, 21-07-2020 |
1. Einigung auf historisches Corona-Paket der EU steht
Im
Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise haben sich die EU-Staaten auf
das größte Haushalts- und Finanzpaket ihrer Geschichte geeinigt. Der
Kompromiss wurde nach mehr als viertägigen Verhandlungen am Morgen auf
einem Sondergipfel in Brüssel von den 27 Mitgliedsstaaten angenommen.
Zusammen umfasst das Paket 1,8 Billionen Euro - davon 1074 Milliarden
Euro für den nächsten siebenjährigen Haushaltsrahmen und 750 Milliarden
Euro für ein Konjunktur- und Investitionsprogramm gegen die Folgen der
Pandemiekrise. Mit dem Finanzpaket will sich die EU gegen den
historischen Wirtschaftseinbruch stemmen. (120./lgn/21-07-20.)
2. Macron räumt Spaltung der EU-Staaten bei Gipfel ein
Frankreichs
Präsident Emmanuel Macron hat nach dem EU-Gipfel eingeräumt, dass sich
bei den Beratungen eine gewisse Spaltung der Mitgliedsstaaten gezeigt
habe. Die Verhandlungen in Brüssel seien auch geprägt gewesen von
unterschiedlichen Auffassungen von Europa", sagte Macron in einer
gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese
sprach ihrerseits von einem guten Abschluss. Mit dem Konjunktur- und
Investitionsprogramm - offiziell als Wiederaufbaufonds bezeichnet - sei
"eine Antwort auf die größte Krise seit Bestehen der Europäischen Union"
gegeben worden, betonte Merkel. (120./lgn/21-07-20.)
3. Ägypten billigt Militäreinsatz in Libyen
Das
ägyptische Parlament hat den Weg geebnet für eine mögliche
Militärintervention im benachbarten Bürgerkriegsland Libyen. Die
Abgeordneten stimmten Kampfeinsätzen im Ausland gegen "kriminelle
Milizen" und "ausländische Terrorgruppen" zu. Ägypten unterstützt wie
Russland den abtrünnigen libyschen General Chalifa Haftar, der gegen die
von den Vereinten Nationen anerkannte Einheitsregierung in Tripolis
kämpft. Damit wächst in Libyen die Gefahr einer direkten Konfrontation
türkischer und ägyptischer Streitkräfte. Die Türkei steht auf der Seite
der Einheitsregierung. (120./lgn/21-07-20.)
4. Prozess gegen Halle-Attentäter in Magdeburg
Gut
neun Monate nach dem antisemitischen Anschlag in der ostdeutschen Stadt
Halle beginnt an diesem Dienstag der Prozess gegen den Angeklagten
Stephan B. Die Bundesanwaltschaft wirft dem 28-Jährigen unter anderem
Mord und versuchten Mord vor. Er hatte im Oktober vergangenen Jahres
während der Feierlichkeiten zum jüdischen Feiertag Jom Kippur versucht,
bewaffnet in die Synagoge in Halle einzudringen. Als ihm dies nicht
gelang, erschoss er auf offener Straße eine Frau und kurz darauf einen
Mann in einem Imbiss. (120./lgn/21-07-20.)
5. US-Gericht mildert Glyphosat-Urteil ab
Der
Bayer-Konzern hat das erste Glyphosat-Berufungsverfahren in den USA
verloren. Der Kläger habe "reichlich" Belege dafür geliefert, dass seine
Krebserkrankung durch den Wirkstoff im Unkrautvernichter "Roundup"
ausgelöst worden sei, heißt es in einem Urteil des zuständigen Gerichts
in San Francisco. Zugleich verringerte es die von Bayer zu zahlende
Schadensersatzsumme auf 20,5 Millionen Dollar - von ursprünglich 289
Millionen. Der Konzern sprach in einer Stellungnahme von einem "Schritt
in die richtige Richtung", erwägt aber den Gang vor den Obersten
Gerichtshof Kaliforniens. (120./lgn/21-07-20.)
5. Trump schwenkt in Masken-Frage um
Entgegen
seiner früheren Überzeugung hat US-Präsident Donald Trump für das
Tragen von Masken im Kampf gegen die Corona-Pandemie geworben. "Wir sind
vereint in unseren Bemühungen, das unsichtbare China-Virus zu
besiegen", schrieb Trump auf Twitter wörtlich. Dazu veröffentlichte er
ein Foto, das ihn selbst mit einem Mund-Nasen-Schutz zeigt. Nach
wachsender Kritik an seinem Krisenmanagement will Trump auch seine
Corona-Pressekonferenzen wieder aufnehmen. Regelmäßige Briefings seien
ein "sehr guter Weg", positive Nachrichten an die Öffentlichkeit zu
bringen, sagte er in Washington. (120./lgn/21-07-20.)
lgn119: Montag, 20. Juli 2020.
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119./lgn/20-07-20.
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| Montag, 20-07-2020 |
1. EU-Gipfel geht am Nachmittag weiter
Der EU-Gipfel zu den geplanten Corona-Hilfen ist am Morgen unterbrochen worden und soll am Nachmittag fortgesetzt werden. Die 27 Staats- und Regierungschefs verhandeln seit Freitag über einen insgesamt 750 Milliarden Euro schweren Aufbaufonds. Größter Streitpunkt ist der Anteil jener Gelder, die als Zuschüsse ausgezahlt werden sollen. Nach dem ursprünglichen Vorschlag sollten dafür 500 Milliarden Euro aufgewendet werden. Auf Druck von Österreich, Dänemark, Schweden, den Niederlanden und Finnland senkte EU-Ratspräsident Charles Michel diesen Betrag zuletzt auf 400 Milliarden Euro ab. (119./lgn/20-07-20.)
2. WHO meldet neuen Rekord an Corona-Infektionen
In vielen Ländern breitet sich die Coronavirus-Pandemie weiter rasant aus. Zuletzt seien innerhalb von 24 Stunden weltweit fast 260.000 Neuinfektionen mit dem Erreger SARS-CoV-2 registriert worden, teilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Sonntag mit. Die Zahl der Menschen, die nach einer Infektion starben, überstieg laut US-Forschern inzwischen die Marke von 600.000. Besonders betroffen von der Pandemie waren zuletzt die USA, Brasilien, Mexiko, Indien und Südafrika. (119./lgn/20-07-20.)
3. Mutmaßlicher Agent für CIA und Mossad im Iran hingerichtet
Im Iran ist ein mutmaßlicher Spion für CIA und Mossad hingerichtet worden. Mahmud Mussawi Madschid habe den Geheimdiensten in den USA und Israel militärische Informationen geliefert, teilte die Justizbehörde nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Irna in Teheran mit. Demnach informierte der Iraner die CIA auch über die Aufenthaltsorte von General Ghassem Soleimani und anderen Kommandeuren. Soleimani - Chef der Elite-Einheit Al-Kuds der iranischen Revolutionsgarden - war im Januar in der irakischen Hauptstadt Bagdad bei einem US-Drohnenangriff getötet worden. (119./lgn/20-07-20.)
4. Tote und Verletzte bei Anschlag im Nordwesten Syriens
Bei einem Autobombenanschlag im Nordwesten Syriens sind am Sonntag nach Angaben türkischer Medien fünf Menschen getötet und 85 weitere verletzt worden. Die Tat habe sich in der türkisch-syrischen Grenzstadt Siccu in der Region Asas ereignet, berichtet die Agentur Anadolu. In dem von jahrelangen Kämpfen gezeichneten Syrien war am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden. Präsident Baschar al-Assad hat das Land auch aufgrund russischer Militär-Unterstützung inzwischen wieder weitgehend unter Kontrolle. (119./lgn/20-07-20.)
5. Mars-Mission der Emirate nach zweimaliger Verschiebung gestartet
Nach zweimaligem Aufschub wegen schlechten Wetters ist die erste Mars-Mission der Vereinigten Arabischen Emirate gestartet. Eine japanische Rakete mit der Mars-Sonde "Al-Amal" ("Hoffnung") an Bord hob in der Nacht zum Montag vom japanischen Weltraumbahnhof Tanegashima ab. Nach den Plänen der Emirate soll die Sonde im Februar 2021 mit der Umrundung des Roten Planeten beginnen. Wegen der derzeit günstigen Lage des Planeten zur Erde planen auch die USA und China für diesen Monat eigene Mars-Missionen. (119./lgn/20-07-20.)
6. Lufthansa-Vorstand kündigt schnellere Ticket-Erstattung für ausgefallene Flüge an
Die Lufthansa will die Erstattung von Tickets für ausgefallene Flüge beschleunigen. "Innerhalb der nächsten zehn bis 14 Tage wollen wir die automatisierten Prozesse wieder einschalten. Dann werden große dreistellige Millionenbeträge im Monat ausgezahlt", sagte Lufthansa-Vorstand Harry Hohmeister der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Insgesamt sind bei der deutschen Airline mehr als zwei Millionen Erstattungsanfragen eingegangen. (119./lgn/20-07-20.)
Der EU-Gipfel zu den geplanten Corona-Hilfen ist am Morgen unterbrochen worden und soll am Nachmittag fortgesetzt werden. Die 27 Staats- und Regierungschefs verhandeln seit Freitag über einen insgesamt 750 Milliarden Euro schweren Aufbaufonds. Größter Streitpunkt ist der Anteil jener Gelder, die als Zuschüsse ausgezahlt werden sollen. Nach dem ursprünglichen Vorschlag sollten dafür 500 Milliarden Euro aufgewendet werden. Auf Druck von Österreich, Dänemark, Schweden, den Niederlanden und Finnland senkte EU-Ratspräsident Charles Michel diesen Betrag zuletzt auf 400 Milliarden Euro ab. (119./lgn/20-07-20.)
2. WHO meldet neuen Rekord an Corona-Infektionen
In vielen Ländern breitet sich die Coronavirus-Pandemie weiter rasant aus. Zuletzt seien innerhalb von 24 Stunden weltweit fast 260.000 Neuinfektionen mit dem Erreger SARS-CoV-2 registriert worden, teilte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Sonntag mit. Die Zahl der Menschen, die nach einer Infektion starben, überstieg laut US-Forschern inzwischen die Marke von 600.000. Besonders betroffen von der Pandemie waren zuletzt die USA, Brasilien, Mexiko, Indien und Südafrika. (119./lgn/20-07-20.)
3. Mutmaßlicher Agent für CIA und Mossad im Iran hingerichtet
Im Iran ist ein mutmaßlicher Spion für CIA und Mossad hingerichtet worden. Mahmud Mussawi Madschid habe den Geheimdiensten in den USA und Israel militärische Informationen geliefert, teilte die Justizbehörde nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Irna in Teheran mit. Demnach informierte der Iraner die CIA auch über die Aufenthaltsorte von General Ghassem Soleimani und anderen Kommandeuren. Soleimani - Chef der Elite-Einheit Al-Kuds der iranischen Revolutionsgarden - war im Januar in der irakischen Hauptstadt Bagdad bei einem US-Drohnenangriff getötet worden. (119./lgn/20-07-20.)
4. Tote und Verletzte bei Anschlag im Nordwesten Syriens
Bei einem Autobombenanschlag im Nordwesten Syriens sind am Sonntag nach Angaben türkischer Medien fünf Menschen getötet und 85 weitere verletzt worden. Die Tat habe sich in der türkisch-syrischen Grenzstadt Siccu in der Region Asas ereignet, berichtet die Agentur Anadolu. In dem von jahrelangen Kämpfen gezeichneten Syrien war am Sonntag ein neues Parlament gewählt worden. Präsident Baschar al-Assad hat das Land auch aufgrund russischer Militär-Unterstützung inzwischen wieder weitgehend unter Kontrolle. (119./lgn/20-07-20.)
5. Mars-Mission der Emirate nach zweimaliger Verschiebung gestartet
Nach zweimaligem Aufschub wegen schlechten Wetters ist die erste Mars-Mission der Vereinigten Arabischen Emirate gestartet. Eine japanische Rakete mit der Mars-Sonde "Al-Amal" ("Hoffnung") an Bord hob in der Nacht zum Montag vom japanischen Weltraumbahnhof Tanegashima ab. Nach den Plänen der Emirate soll die Sonde im Februar 2021 mit der Umrundung des Roten Planeten beginnen. Wegen der derzeit günstigen Lage des Planeten zur Erde planen auch die USA und China für diesen Monat eigene Mars-Missionen. (119./lgn/20-07-20.)
6. Lufthansa-Vorstand kündigt schnellere Ticket-Erstattung für ausgefallene Flüge an
Die Lufthansa will die Erstattung von Tickets für ausgefallene Flüge beschleunigen. "Innerhalb der nächsten zehn bis 14 Tage wollen wir die automatisierten Prozesse wieder einschalten. Dann werden große dreistellige Millionenbeträge im Monat ausgezahlt", sagte Lufthansa-Vorstand Harry Hohmeister der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Insgesamt sind bei der deutschen Airline mehr als zwei Millionen Erstattungsanfragen eingegangen. (119./lgn/20-07-20.)
lgn117: Samstag, 18. Juli 2020.
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117./lgn/18-07-20.
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| Samstag, 18-07-2020 |
1. Neuer COVID-19-Höchststand
Die
Weltgesundheitsorganisation (WHO) meldet einen neuen Rekordanstieg der
Corona-Infektionen. Bis Freitagabend seien innerhalb eines Tages
weltweit fast 238.000 neue Ansteckungen registriert worden. Die am
stärksten betroffene Gruppe ist das medizinische Personal mit etwa zehn
Prozent aller COVID-19-Fälle. Zuletzt habe die Zahl der neu
registrierten Erkrankungen vor allem in den USA, Brasilien, Indien und
Südafrika zugenommen, so die WHO in Genf. Die Zahl der Todesfälle bleibe
derzeit dagegen konstant bei durchschnittlich rund 5000 täglich. (117./lgn/18-07-20.)
2. Kein Durchbruch am ersten Gipfeltag
Nach
dem Wirtschaftseinbruch in der Corona-Krise versuchen die EU-Staaten
ein Finanzpaket in Billionenhöhe zu schnüren. Der erste Tag eines
Sondergipfels in Brüssel endete allerdings ohne greifbare Ergebnisse. An
diesem Samstag soll weiter verhandelt werden. Auf dem Tisch liegt der
Vorschlag für ein 750 Milliarden schweres Programm zum wirtschaftlichen
Wiederaufbau. Außerdem geht es um den nächsten siebenjährigen
EU-Haushaltsrahmen, der mehr als eine Billion Euro umfassen soll.
Bedenken haben vor allem die sogenannten "Sparsamen Vier": Österreich,
Schweden, Dänemark und die Niederlande. (117./lgn/18-07-20.)
3. Maas-Aufruf im Sicherheitsrat
Bundesaußenminister
Heiko Maas will mehr Hilfen für Opfer von sexualisierter Gewalt in
Konflikten. Diese verdienten medizinische und rechtliche Unterstützung,
sagte der SPD-Politiker in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates, die er
selbst leitete. Bei der Friedenskonsolidierung müssten Frauen eine
zentrale Rolle spielen. Ohne Gleichstellung der Geschlechter und ohne
Menschenrechte blieben dauerhafter Frieden und langfristige Aussöhnung
unerreichbar. Sanktionen müssten eine größere Rolle spielen, um
sexualisierte Gewalt zu beenden. Die Täter müssten stärker zur
Verantwortung gezogen werden. (117./lgn/18-07-20.)
4. Weitere Hinrichtung in den USA
Zum
dritten Mal innerhalb einer Woche ist in den USA ein auf Bundesebene
verurteilter Straftäter per Giftspritze hingerichtet worden. Dustin
Honken sei in einer Haftanstalt im Bundesstaat Indiana für tot erklärt
worden, teilte das Gefängnisamt des US-Justizministeriums mit. Honken
war 2005 zum Tode verurteilt worden. Er hatte dem Gericht zufolge unter
anderem fünf Menschen erschossen, darunter auch zwei Kinder. (117./lgn/18-07-20.)
5. Keine Konföderiertenflagge auf Army-Basen
In
der Rassismusdebatte in den USA hat Verteidigungsminister Mark Esper
die Konföderiertenflagge auf Militäreinrichtungen de facto verboten. In
einer vom Pentagon veröffentlichten Anordnung Espers heißt es, Flaggen
auf Militäreinrichtungen müssten alle Amerikaner mit Würde und Respekt
behandeln. Polarisierende Symbole müssten vermieden werden. Kritiker
sehen in der historischen Flagge mit 13 Sternen in einem blauen Kreuz
auf rotem Grund ein Symbol des Rassismus. (117./lgn/18-07-20.)
6. Konsequenzen nach Polizei-Einsatz
Die
Polizei in London hat einen Beamten wegen der gewaltsamen Festnahme
eines Schwarzen suspendiert. Ein weiterer Polizist wurde in den
Innendienst versetzt. Auf Videos ist zu sehen, wie mutmaßlich die beiden
Polizisten einen am Boden liegenden und mit Handschellen gefesselten
Mann gewaltsam niederhalten. Einer der Beamten drückt dem Mann sein Knie
ins Gesicht. Der Vorfall erinnert an den gewaltsamen Tod des
Afroamerikaners George Floyd, der Ende Mai bei seiner Festnahme in der
US-Metropole Minneapolis ums Leben kam. (117./lgn/18-07-20.)
7. Revision im Fall Yücel
Die
türkische Staatsanwaltschaft will offenbar das Urteil gegen den
deutschen Journalisten Deniz Yücel anfechten. Wie die Zeitung "Welt"
unter Berufung auf einen entsprechenden Antrag der Anklage berichtet,
findet die Staatsanwaltschaft das Urteil zu milde. In Abwesenheit war
Yücel in dieser Woche in der Türkei wegen Terrorpropaganda zu mehr als
zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Unter anderem vom Vorwurf der
Volksverhetzung sprachen ihn die Istanbuler Richter jedoch frei. Dies
wolle der Staatsanwalt nicht akzeptieren, schreibt die "Welt". (117./lgn/18-07-20.)
lgn116: Freitag, 17. Juli 2020.
↓B. Home. Glossar. Lek 115 ↔ 117.
116./lgn/17-07-20.
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| Freitag, 17-07-2020 |
1. EU-Gipfel ringt um Einigung über Corona-Wiederaufbaufonds
Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder beraten an diesem Freitag auf einem Sondergipfel über den geplanten Wiederaufbaufonds für schwer von der Corona-Krise betroffene Staaten. Auch über den Finanzrahmen bis 2027 soll eine Einigung gefunden werden. Insgesamt geht es um ein Volumen von rund 1,7 Billionen Euro. Besonders umstritten ist das von der EU-Kommission vorgeschlagene 750-Milliarden-Euro-Paket für schnelle Corona-Hilfen. Vor allem die Zuschüsse und die Konditionen der Auszahlung sorgen für Zündstoff. Gespräche im Vorfeld des Gipfels brachten keine Annäherung. (116./lgn/17-07-20.)
2. Kluft zwischen Serbien und Kosovo bleibt groß
Nach eineinhalb Jahren haben Serbien und das Kosovo erstmals wieder direkte Gespräche unter EU-Vermittlung geführt. Der serbische Präsident Aleksandar Vucic warf dem kosovarischen Ministerpräsidenten Avdullah Hoti nach dem Treffen in Brüssel vor, unrealistische Forderungen zu stellen. Die Unterschiede in allen wichtigen Fragen seien im Moment zu groß, sagte Vucic. Das Kosovo hatte sich 2008 von Serbien losgesagt. Anders als die meisten EU-Länder erkennt die Regierung in Belgrad die Unabhängigkeit bis heute nicht an. Die EU macht dies aber zur Vorbedingung für einen Beitritt Serbiens. (116./lgn/17-07-20.)
3. Karlsruhe entscheidet über Klagen gegen Datenweitergabe an Ermittler
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht an diesem Freitag eine Entscheidung zum staatlichen Zugriff auf persönliche Daten von Handy- und Internetnutzern. Polizei, Bundeskriminalamt und Nachrichtendienste dürfen für ihre Arbeit die sogenannten Bestandsdaten abfragen. Dazu gehören zum Beispiel Name, Anschrift und Geburtsdatum, nicht aber einzelne Verbindungen. In den zwei Klagen gegen Datenweitergabe wird kritisiert, dass der Zugriff schon bei Ordnungswidrigkeiten erlaubt ist. In bestimmten Fällen werden auch Passwörter und PIN-Nummern herausgegeben. (116./lgn/17-07-20.)
4. Finanzminister Scholz schon 2019 über Verdacht bei Wirecard informiert
Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll bereits vor knapp eineinhalb Jahren über verdächtige Vorgänge beim Dax-Unternehmen Wirecard informiert worden sein. Der SPD-Politiker sei am 19. Februar 2019 darüber unterrichtet worden, dass die Finanzaufsicht Bafin "in alle Richtungen wegen Marktmanipulation ermittelt", schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Wirecard hatte Ende Juni Insolvenz angemeldet, nachdem das Unternehmen eingestehen musste, dass in der Bilanz aufgeführte Barmittel von 1,9 Milliarden Euro nicht auffindbar seien. (116./lgn/17-07-20.)
5. Berichte über neue Proteste im Iran
Iranische Sicherheitskräfte sind Augenzeugenberichten zufolge mit Tränengas gegen Demonstranten in der Stadt Behbahan im Südwesten des Landes vorgegangen. Auch in anderen Städten - darunter in der Hauptstadt Teheran - gab es ein großes Sicherheitsaufgebot, wie auf Videos in sozialen Medien zu sehen war. Die Filme konnten nicht unabhängig überprüft werden. Im vergangenen Jahr hatten sich Demonstrationen wegen der schlechten Wirtschaftslage zu gewalttätigen Protesten gegen die Regierung entwickelt. (116./lgn/17-07-20.)
6. Mehr als zwei Millionen Corona-Infizierte in Brasilien
Mehr als zwei Millionen Menschen haben sich in Brasilien seit Beginn der Pandemie nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Das geht aus den Daten des Gesundheitsministeriums in Brasília hervor. Im größten Land Lateinamerikas starben bisher über 76.000 Menschen an oder mit dem Krankheitserreger. Nur in den USA wurden bislang mehr Corona-Infektionen und Tote registriert. (116./lgn/17-07-20.)
7. Ex-VW-Manager soll aus den USA überstellt werden
Ein US-Richter in Detroit hat der Überstellung des inhaftierten Ex-Volkswagen-Managers Oliver Schmidt nach Deutschland zugestimmt. Der heute 51-Jährige sollte eigentlich erst im Dezember 2022 aus der US-Haft entlassen werden. Die restliche Strafe wegen Verschwörung zum Betrug im Zusammenhang mit dem Diesel-Skandal soll er nun in Deutschland absitzen. (116./lgn/17-07-20.)
Die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder beraten an diesem Freitag auf einem Sondergipfel über den geplanten Wiederaufbaufonds für schwer von der Corona-Krise betroffene Staaten. Auch über den Finanzrahmen bis 2027 soll eine Einigung gefunden werden. Insgesamt geht es um ein Volumen von rund 1,7 Billionen Euro. Besonders umstritten ist das von der EU-Kommission vorgeschlagene 750-Milliarden-Euro-Paket für schnelle Corona-Hilfen. Vor allem die Zuschüsse und die Konditionen der Auszahlung sorgen für Zündstoff. Gespräche im Vorfeld des Gipfels brachten keine Annäherung. (116./lgn/17-07-20.)
2. Kluft zwischen Serbien und Kosovo bleibt groß
Nach eineinhalb Jahren haben Serbien und das Kosovo erstmals wieder direkte Gespräche unter EU-Vermittlung geführt. Der serbische Präsident Aleksandar Vucic warf dem kosovarischen Ministerpräsidenten Avdullah Hoti nach dem Treffen in Brüssel vor, unrealistische Forderungen zu stellen. Die Unterschiede in allen wichtigen Fragen seien im Moment zu groß, sagte Vucic. Das Kosovo hatte sich 2008 von Serbien losgesagt. Anders als die meisten EU-Länder erkennt die Regierung in Belgrad die Unabhängigkeit bis heute nicht an. Die EU macht dies aber zur Vorbedingung für einen Beitritt Serbiens. (116./lgn/17-07-20.)
3. Karlsruhe entscheidet über Klagen gegen Datenweitergabe an Ermittler
Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht an diesem Freitag eine Entscheidung zum staatlichen Zugriff auf persönliche Daten von Handy- und Internetnutzern. Polizei, Bundeskriminalamt und Nachrichtendienste dürfen für ihre Arbeit die sogenannten Bestandsdaten abfragen. Dazu gehören zum Beispiel Name, Anschrift und Geburtsdatum, nicht aber einzelne Verbindungen. In den zwei Klagen gegen Datenweitergabe wird kritisiert, dass der Zugriff schon bei Ordnungswidrigkeiten erlaubt ist. In bestimmten Fällen werden auch Passwörter und PIN-Nummern herausgegeben. (116./lgn/17-07-20.)
4. Finanzminister Scholz schon 2019 über Verdacht bei Wirecard informiert
Bundesfinanzminister Olaf Scholz soll bereits vor knapp eineinhalb Jahren über verdächtige Vorgänge beim Dax-Unternehmen Wirecard informiert worden sein. Der SPD-Politiker sei am 19. Februar 2019 darüber unterrichtet worden, dass die Finanzaufsicht Bafin "in alle Richtungen wegen Marktmanipulation ermittelt", schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Wirecard hatte Ende Juni Insolvenz angemeldet, nachdem das Unternehmen eingestehen musste, dass in der Bilanz aufgeführte Barmittel von 1,9 Milliarden Euro nicht auffindbar seien. (116./lgn/17-07-20.)
5. Berichte über neue Proteste im Iran
Iranische Sicherheitskräfte sind Augenzeugenberichten zufolge mit Tränengas gegen Demonstranten in der Stadt Behbahan im Südwesten des Landes vorgegangen. Auch in anderen Städten - darunter in der Hauptstadt Teheran - gab es ein großes Sicherheitsaufgebot, wie auf Videos in sozialen Medien zu sehen war. Die Filme konnten nicht unabhängig überprüft werden. Im vergangenen Jahr hatten sich Demonstrationen wegen der schlechten Wirtschaftslage zu gewalttätigen Protesten gegen die Regierung entwickelt. (116./lgn/17-07-20.)
6. Mehr als zwei Millionen Corona-Infizierte in Brasilien
Mehr als zwei Millionen Menschen haben sich in Brasilien seit Beginn der Pandemie nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Das geht aus den Daten des Gesundheitsministeriums in Brasília hervor. Im größten Land Lateinamerikas starben bisher über 76.000 Menschen an oder mit dem Krankheitserreger. Nur in den USA wurden bislang mehr Corona-Infektionen und Tote registriert. (116./lgn/17-07-20.)
7. Ex-VW-Manager soll aus den USA überstellt werden
Ein US-Richter in Detroit hat der Überstellung des inhaftierten Ex-Volkswagen-Managers Oliver Schmidt nach Deutschland zugestimmt. Der heute 51-Jährige sollte eigentlich erst im Dezember 2022 aus der US-Haft entlassen werden. Die restliche Strafe wegen Verschwörung zum Betrug im Zusammenhang mit dem Diesel-Skandal soll er nun in Deutschland absitzen. (116./lgn/17-07-20.)
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