1. Waffenruhe in Idlib
Seit Mitternacht gilt im
nordsyrischen Idlib eine zwischen Russland und der Türkei ausgehandelte
Waffenruhe. Nach Berichten von Aktivisten und Menschenrechtlern herrscht
seither eine gespannte Ruhe. Zuvor hatten die Konfliktparteien die
jeweilige Gegenseite noch mit Luftangriffen und Artilleriebeschuss unter
Druck gesetzt. Die EU-Außenminister beraten an diesem Freitag im
kroatischen Zagreb über die Lage in den Kriegsgebieten Syriens. (–13/
lgn/
6-3-20.)
2. Österreichs Kanzler warnt vor Aufnahme weiterer Migranten
Österreichs
Bundeskanzler Sebastian Kurz hat die EU-Staaten vor einer Aufnahme der
Flüchtlinge an der griechisch-türkischen Grenze gewarnt. Die Menschen
dort würden vom türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan "ausgenutzt"
und "instrumentalisiert", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Kurz argumentierte auch, die Migranten an der Grenze hätten keinen
Anspruch auf Asyl. Sie kämen größtenteils nicht aus dem syrischen
Kriegsgebiet. Vielmehr lebten die meisten von ihnen bereits jahrelang in
der Türkei und würden dort nicht verfolgt. (–13/
lgn/
6-3-20.)
3. Deutsche Bürgermeister fordern Aufnahme von Flüchtlingskindern
Sieben
deutsche Städte haben die Bundesregierung aufgefordert, die Aufnahme
von Kindern aus den griechischen Flüchtlingslagern zu ermöglichen. Vor
allem alleinstehenden Kindern müsse sofort geholfen werden, heißt es in
einem Appell der Oberbürgermeister, der an diesem Freitag bundesweit
veröffentlicht werden soll. Unterzeichnet haben ihn die
Oberbürgermeister von Köln, Düsseldorf, Potsdam, Hannover, Freiburg im
Breisgau, Rottenburg am Neckar und Frankfurt (Oder). Bislang fehlen den
Städten die rechtlichen Grundlagen, um Flüchtlinge freiwillig aufnehmen
zu können. (–13/
lgn/
6-3-20.)
4. China wichtigster Handelspartner Deutschlands
Das
vierte Jahr in Folge ist China 2019 der wichtigste Handelspartner
Deutschlands gewesen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden
mitteilte, wurde Waren im Wert von 205,7 Milliarden Euro zwischen beiden
Staaten gehandelt. Die Bundesrepublik importierte aus der zweitgrößten
Volkswirtschaft der Welt Güter im Wert von 109,7 Milliarden Euro und
damit so viel wie aus keinem anderen Land. Bei den Exporten verhält es
sich etwas anders. Die meisten deutschen Ausfuhren gingen wieder in die
USA, gefolgt von Frankreich und China. (–13/
lgn/
6-3-20.)
5. Coronavirus: Die Mehrheit der Deutschen bleibt noch gelassen
Von
der Ausbreitung des Coronavirus lassen sich die meisten Menschen in
Deutschland nicht beunruhigen. Im ARD-Deutschlandtrend gaben mehr als
drei Viertel der Befragten an, sie hätten nur geringe Sorge, sich mit
dem Virus anzustecken. Im Vormonat sagten dies allerdings noch fast 90
Prozent. - Das für Infektionskrankheiten zuständige Robert Koch-Institut
zählt inzwischen 400 Coronavirus-Fälle in Deutschland. (–13/
lgn/
6-3-20.)
6. Länderspielklassiker steht auf der Kippe
Die
Stadt Nürnberg stellt das Fußball-Länderspiel Deutschland gegen Italien
wegen des Corona-Virus in Frage. Das Testspiel ist für den 31. März
geplant. Wenn die Entscheidung heute zu treffen wäre, würde die
Stadtverwaltung eine Absage empfehlen, hieß es in Nürnberg. Schließlich
würden viele Fans auch aus den Risikogebieten Norditaliens erwartet. Ob
die Begegnung wirklich abgesagt wird, soll im Laufe der kommenden Woche
entschieden werden. (–13/
lgn/
6-3-20.)
7. Post-Brexit-Verhandlungen verlaufen zäh
Die
EU und Großbritannien sehen noch große Hindernisse vor einer Einigung
auf ein Handelsabkommen nach dem Brexit. EU-Chefunterhändler Michel
Barnier sprach nach Abschluss der ersten Verhandlungsrunde von vielen,
sehr ernsten Differenzen. Ähnlich äußerte sich die britische Regierung.
Wesentliche Streitpunkte sind die Regeln für einen fairen Wettbewerb,
die Fischerei oder die Verfolgung von Straftätern. Übereinstimmungen
verzeichnete Barnier etwa bei der friedlichen Nutzung der Atomkraft. Die
nächste Runde beginnt am 18. März in London. (–13/
lgn/
6-3-20.)
