lgn57: Dienstag, 19. Mai 2020

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Dienstag, 19. Mai 2020

57./lgn/19-5-20.

Indici+Etichette: Trump, WHO 1; Trump 2; Türkei 3; Lagarde 4; Unterhaus 5;

Nachrichten von Dienstag, 19.05.2020 –

1. US-Präsident richtet Warnung an die WHO

Im Streit um den Umgang mit der Corona-Pandemie hat US-Präsident Donald Trump mit einem Austritt seines Landes aus der Weltgesundheitsorganisation gedroht. Sollte sich die WHO nicht innerhalb von 30 Tagen zu "größeren substanziellen Verbesserungen" in ihrer Arbeit verpflichten, werde seine Regierung ihre Beitragszahlungen permanent einstellen, warnte Trump. Auch die WHO-Mitgliedschaft würden die USA dann "überdenken". Der Präsident hatte bereits Mitte April eine vorläufige Aussetzung der Beitragszahlungen angekündigt. Er wirft der UN-Unterorganisation seit Wochen "Missmanagement" vor. (57./lgn/19-5-20.)

2. Trump setzt auf tägliche Corona-Prophylaxe

US-Präsident Donald Trump nimmt nach eigenen Angaben seit eineinhalb Wochen zur Vorbeugung gegen COVID-19 das Malaria-Medikament Hydroxychloroquin ein. Es sei gut möglich, dass die Arznei etwas bewirke, sagte Trump vor Journalisten. Er habe "viele gute Geschichten" darüber gehört. EU-Experten sehen dagegen keinen Beleg, dass es gegen COVID-19 wirkt. Gegenwärtig laufen mehrere Studien zur Klärung der Frage. Hydroxychloroquin hat Nebenwirkungen und kann etwa zu schwerwiegenden Herzrhythmusstörungen führen. (57./lgn/19-5-20.)

3. Türkei steht vor landesweiter Ausgangssperre

Wegen der Corona-Pandemie hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan eine viertägige Ausgangssperre über die Feiertage nach dem Fastenmonat Ramadan angekündigt. Diese beginne am Vorabend des muslimischen Zuckerfestes Eid al-Fitr in der Nacht zum 23. Mai und ende am 26. Mai, sagte Erdogan in Istanbul. Die Maßnahme gelte für das ganze Land. Bislang wurden Ausgehverbote im Kampf gegen das Coronavirus stets nur über einzelne Regionen oder gewisse Städte wie Istanbul und Ankara verhängt. (57./lgn/19-5-20.)

4. Lagarde begrüßt deutsch-französischen Wiederaufbauplan

Die Chefin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, hat den deutsch-französischen Vorschlag für einen Wiederaufbaufonds in der Corona-Krise begrüßt. Die Initiative sei "ehrgeizig, gezielt und willkommen", sagte Lagarde vier europäischen Zeitungen, darunter dem "Handelsblatt". Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron plädieren für einen 500 Milliarden Euro schweren Wiederaufbaufonds für besonders schwer getroffene EU-Staaten. Die Milliardensumme soll demnach im Namen der EU am Kapitalmarkt aufgenommen werden. (57./lgn/19-5-20.)

5. Britisches Unterhaus beschließt Ende der Freizügigkeit

Dreieinhalb Monate nach dem Brexit hat das britische Unterhaus den Gesetzentwurf zur Beendigung der Freizügigkeit für europäische Arbeitskräfte verabschiedet. Das Papier wurde mit den Stimmen der konservativen Mehrheit gebilligt. Ab Januar 2021 haben Arbeitskräfte aus der EU sowie aus Island, Liechtenstein, Norwegen und der Schweiz nicht mehr freien Zugang zum britischen Arbeitsmarkt. Welche Kriterien dann für die Zuwanderung europäischer Arbeitskräfte gelten sollen, wird in dem Gesetzentwurf nicht präzisiert. (57./lgn/19-5-20.)

lgn53: Freitag, 15. Mai 2020

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Freitag, 15. Mai 2020

53./lgn/15-5-20.

Indici+Et.: Bundestag 1; Coronavirus 2; US-Senat, Uiguren 3; Burundi, WHO 4; Lybien, Heiko Maas 5; Bundestag, EU, Israel 6; Trump 7.

Nachrichten von Freitag, 15.05.2020 –

1. Debatte über Grundrente im Bundestag
Der Bundestag befasst sich an diesem Freitag erstmals mit der Grundrente. Laut dem Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sollen rund 1,3 Millionen Menschen in Deutschland mit geringen Renten einen Zuschlag erhalten, wenn sie ausreichende Beitragszeiten nachweisen können. Im Vorfeld der Beratungen im Parlament hat sich der Streit über das Vorhaben zwischen den Regierungsparteien weiter zugespitzt. Die SPD von Minister Heil will die Grundrente schnell verabschieden. Führende CDU-Politiker sind skeptisch. Sie bemängeln vor allem, die Finanzierung sei nicht gesichert. (53./lgn/15-5-20.)

2. Schon mehr als 300.000 Corona-Tote weltweit
Seit Beginn der Corona-Pandemie sind bereits mehr als 300.000 Menschen nach einer Infektion mit dem Erreger SARS-CoV-2 gestorben. Die Zahl der nachgewiesenen Infektionen stieg insgesamt auf mehr als 4,4 Millionen, wie die Universität Johns Hopkins in Baltimore mitteilte. Mehr als 80 Prozent der Corona-Toten wurden in den USA und Europa registriert. In Deutschland starben bisher mindestens 7824 Menschen an oder mit der Lungenkrankheit COVID-19. Die Zahl der aktiven Corona-Fälle geht hierzulande jedoch seit längerem kontinuierlich zurück. (53./lgn/15-5-20.)

3. Senat in Washington stimmt Uiguren-Gesetz zu
Der US-Senat hat einstimmig ein Gesetz gebilligt, das Chinas Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren stärker sanktionieren soll. Es sieht Strafmaßnahmen für alle Personen vor, die für eine Unterdrückung von Uiguren und anderer muslimischer Gruppen verantwortlich sind. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden in den vergangenen Jahren mehr als eine Million Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang in Lagern festgehalten. China bestreitet jegliche Misshandlung dieser Volksgruppe. (53./lgn/15-5-20.)

4. Burundi wirft WHO-Vertreter aus dem Land
Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl in Burundi hat die Regierung vier Experten der Weltgesundheitsorganisation ausgewiesen. Das Außenministerium erklärte die WHO-Mitarbeiter zu unerwünschten Personen und forderte sie auf, das ostafrikanische Land zu verlassen. Hintergrund ist der Wahlkampf in Burundi, bei dem sich ungeachtet der Corona-Pandemie Menschen in großen Mengen versammeln. Kritiker werfen dem autoritär regierenden Präsidenten Pierre Nkurunziza vor, die Gefahren durch das Virus bewusst zu ignorieren. (53./lgn/15-5-20.)

5. Libyen-Konflikt bereitet Minister Maas Sorgen
Bundesaußenminister Heiko Maas hat die jüngsten Angriffe auf die libysche Hauptstadt Tripolis verurteilt. Statt endlich eine Waffenruhe einzuhalten, erlägen die Konfliktparteien noch immer dem Irrtum, der Konflikt sei militärisch zu gewinnen, erklärte er nach Beratungen mit EU-Kollegen. Ohne Namen zu nennen, warf Maas auch den internationalen Unterstützern beider Seiten "fortdauernde Verletzungen des UN-Waffenembargos" vor. Ziel bleibe eine politische Lösung unter Einbeziehung aller Bevölkerungsgruppen, so der deutsche Außenminister. (53./lgn/15-5-20.)

6. Bundestag stellt sich gegen Flaggen-Verbrennungen
Wer in Deutschland öffentlich die EU-Flagge oder die Flagge eines ausländischen Staates verbrennt, muss künftig mit bis zu drei Jahren Gefängnis rechnen. Eine entsprechende Gesetzesänderung beschloss der Bundestag. Das Verbrennen von Flaggen habe mit friedlichem Protest nichts zu tun, erklärte dazu Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. Mit solchen Taten sollten vielmehr "Hass, Wut und Aggression geschürt werden". Wenn dabei noch das Existenzrecht Israels angegriffen werde, "dürfen wir das in Deutschland niemals dulden", betonte Lambrecht. (53./lgn/15-5-20.)

7. Dämpfer für Trump im Rechtsstreit um Hotel
US-Präsident Donald Trump hat im Rechtsstreit um sein Hotel in Washington einen Rückschlag erlitten. Ein Bundesberufungsgericht entschied, dass der Fall weiter verfolgt werden darf. Die Staatsanwaltschaften des Hauptstadtbezirks Washington und des Bundesstaats Maryland beschuldigen Trump, er habe auf illegale Weise von Besuchen etwa ausländischer Regierungsmitarbeiter in dem Hotel profitiert. Das Berufungsgericht hob nun eine eigene frühere Entscheidung dazu auf. 2019 hatte es die Klage als unbegründet verworfen. Die Entscheidung war aber nur von drei von insgesamt 15 Richtern getroffen worden. (53./lgn/15-5-20.)

lgn46: Freitag, 8. Mai 2020.

B. Home. Lektion  45 ↔ 47.

Freitag, 8. Mai 2020

46./lgn/8-5-20.

Indici+Et.: Deutschland, NS 1 - Deutschland  2 - WHO, Afrika  3 -  António Guterres 4 - Merkel, Papst, Deutschland 5 - US, Michael Flynn 6 - Indien 7 -

Nachrichten von Freitag, 08.05.2020 –

1. Deutschland gedenkt der Befreiung vom NS-Terror
Deutschland gedenkt an diesem Freitag des Endes des Zweiten Weltkriegs und der Befreiung vom Nationalsozialismus vor 75 Jahren. Mit der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht endete am 8. Mai 1945 der von Hitler-Deutschland entfesselte Krieg in Europa. Hier und in Asien wurden nach unterschiedlichen Schätzungen zwischen 55 und mehr als 60 Millionen Menschen getötet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzlerin Angela Merkel legen an der Neuen Wache in Berlin, der zentralen Gedenkstätte für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, einen Kranz nieder. Im Anschluss hält Steinmeier eine Rede. (46./lgn/8-5-20.)

2. Exporte brechen so stark ein wie seit 1990 nicht mehr
Die deutschen Exporte sind wegen der Corona-Krise so drastisch eingebrochen wie seit 30 Jahren nicht mehr. Die Ausfuhren sanken im März im Vergleich zum Vormonat um 11,8 Prozent, wie das Statistsche Bundesamt mitteilte. Dies sei der "größte Rückgang seit Beginn der Zeitreihe im August 1990". Bei den Importen gab es mit 5,1 Prozent das größte Minus zum Vormonat seit Januar 2009. Insgesamt exportierten die deutschen Unternehmen Waren im Wert von 108,9 Milliarden Euro in die Welt. Das ist ein Rückgang von 7,9 Prozent im Vergleich zum März des vergangenen Jahres. (46./lgn/8-5-20.)

3. WHO warnt vor bis zu 190.000 Corona-Toten in Afrika
In Afrika könnten laut einer Studie der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zwischen 83.000 und 190.000 Menschen im ersten Jahr der Corona-Pandemie sterben, falls die Maßnahmen zur Eindämmung scheitern sollten. Bis zu 44 Millionen Menschen könnten sich mit dem Coronavirus infizieren, teilte das WHO-Regionalbüro in Brazzaville, der Hauptstadt der Republik Kongo, mit. In vielen Teilen des Kontinents würde die Zahl der Behandlungsbedürftigen die vorhandenen Kapazitäten überfordern. Demnach gibt es in 47 untersuchten Ländern in Afrika gerade einmal neun Intensivbetten pro eine Million Einwohner. (46./lgn/8-5-20.)

4. UN-Generalsektetär fordert Kampf gegen Verschwörungstheorien
Angesichts aufkeimender Verschwörungstheorien in der Corona-Krise hat UN-Generalsekretär António Guterres zu einem verstärkten Kampf gegen Falschnachrichten und Hass aufgerufen. Guterres äußerte sich in New York vor allem entsetzt über antisemitische Theorien sowie islamfeindliche Attacken im Zusammenhang mit der Pandemie. Zudem seien mancherorts Migranten und Flüchtlinge als "Quelle des Virus" verunglimpft und in der Folge nicht medizinisch behandelt worden. Erneut kritisierte der UN-Generalsekretär auch Angriffe auf die Pressefreiheit und Menschenrechte. (46./lgn/8-5-20.)

5. Merkel lädt Papst nach Deutschland ein
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat wegen der Coronavirus-Pandemie mit Papst Franziskus telefoniert. Dabei lud sie das Oberhaupt der katholischen Kirche zu einem Besuch nach Deutschland ein, "sobald dies wieder möglich ist", wie Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin mitteilte. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die globale humanitäre und politische Situation angesichts der Corona-Krise. Merkel und Franziskus hätten die Bedeutung von Zusammenhalt und Solidarität in Europa und der Welt betont. Beide sprachen sich dafür aus, insbesondere ärmere Länder zu unterstützen. (46./lgn/8-5-20.)

6. US-Justiz lässt Vorwürfe gegen Ex-Sicherheitsberater Flynn fallen
Das US-Justizministerium lässt die Vorwürfe gegen den früheren Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn fallen und hat beim Bundesgericht in Washington ein Ende des Verfahrens beantragt. Zur Begründung heißt es unter anderem, das Vorgehen der Bundespolizei FBI gegen Flynn sei unrechtmäßig gewesen. Nach nur 23 Tagen im Amt war Flynn im Februar 2017 als Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump zurückgetreten. Er räumte ein, im Zuge der Russland-Ermittlungen die Unwahrheit gesagt zu haben. Vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass das FBI Flynn seinerzeit bewusst schaden wollte. (46./lgn/8-5-20.)

7. Wieder tritt Gas aus indischer Fabrik aus
Aus einem indischen Chemiewerk des südkoreanischen Konzerns LG Chem ist wieder giftiges Gas ausgetreten. Ein Feuerwehrmann sprach von einer angespannten Lage. Aus einem Umkreis von fünf Kilometern um die Fabrik, die im südindischen Bundesstaat Andhra Pradesh liegt, würden die Menschen in Sicherheit gebracht. Am Donnerstag waren mindestens elf Menschen an den durch ein Leck ausströmenden Dämpfen gestorben. Mehr als 300 Menschen waren verletzt in Krankenhäuser gebracht worden. (46./lgn/8-5-20.)