B. Home. Glossar. Lektion 52 ↔ 54.
53./lgn/15-5-20.
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| Freitag, 15. Mai 2020 |
Indici+Et.: Bundestag 1; Coronavirus 2; US-Senat, Uiguren 3; Burundi, WHO 4; Lybien, Heiko Maas 5; Bundestag, EU, Israel 6; Trump 7.
1. Debatte über Grundrente im Bundestag
Der Bundestag befasst sich an diesem Freitag erstmals mit der Grundrente. Laut dem Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sollen rund 1,3 Millionen Menschen in Deutschland mit geringen Renten einen Zuschlag erhalten, wenn sie ausreichende Beitragszeiten nachweisen können. Im Vorfeld der Beratungen im Parlament hat sich der Streit über das Vorhaben zwischen den Regierungsparteien weiter zugespitzt. Die SPD von Minister Heil will die Grundrente schnell verabschieden. Führende CDU-Politiker sind skeptisch. Sie bemängeln vor allem, die Finanzierung sei nicht gesichert. (53./lgn/15-5-20.)
2. Schon mehr als 300.000 Corona-Tote weltweit
Seit Beginn der Corona-Pandemie sind bereits mehr als 300.000 Menschen nach einer Infektion mit dem Erreger SARS-CoV-2 gestorben. Die Zahl der nachgewiesenen Infektionen stieg insgesamt auf mehr als 4,4 Millionen, wie die Universität Johns Hopkins in Baltimore mitteilte. Mehr als 80 Prozent der Corona-Toten wurden in den USA und Europa registriert. In Deutschland starben bisher mindestens 7824 Menschen an oder mit der Lungenkrankheit COVID-19. Die Zahl der aktiven Corona-Fälle geht hierzulande jedoch seit längerem kontinuierlich zurück. (53./lgn/15-5-20.)
3. Senat in Washington stimmt Uiguren-Gesetz zu
Der US-Senat hat einstimmig ein Gesetz gebilligt, das Chinas Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren stärker sanktionieren soll. Es sieht Strafmaßnahmen für alle Personen vor, die für eine Unterdrückung von Uiguren und anderer muslimischer Gruppen verantwortlich sind. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden in den vergangenen Jahren mehr als eine Million Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang in Lagern festgehalten. China bestreitet jegliche Misshandlung dieser Volksgruppe. (53./lgn/15-5-20.)
4. Burundi wirft WHO-Vertreter aus dem Land
Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl in Burundi hat die Regierung vier Experten der Weltgesundheitsorganisation ausgewiesen. Das Außenministerium erklärte die WHO-Mitarbeiter zu unerwünschten Personen und forderte sie auf, das ostafrikanische Land zu verlassen. Hintergrund ist der Wahlkampf in Burundi, bei dem sich ungeachtet der Corona-Pandemie Menschen in großen Mengen versammeln. Kritiker werfen dem autoritär regierenden Präsidenten Pierre Nkurunziza vor, die Gefahren durch das Virus bewusst zu ignorieren. (53./lgn/15-5-20.)
5. Libyen-Konflikt bereitet Minister Maas Sorgen
Bundesaußenminister Heiko Maas hat die jüngsten Angriffe auf die libysche Hauptstadt Tripolis verurteilt. Statt endlich eine Waffenruhe einzuhalten, erlägen die Konfliktparteien noch immer dem Irrtum, der Konflikt sei militärisch zu gewinnen, erklärte er nach Beratungen mit EU-Kollegen. Ohne Namen zu nennen, warf Maas auch den internationalen Unterstützern beider Seiten "fortdauernde Verletzungen des UN-Waffenembargos" vor. Ziel bleibe eine politische Lösung unter Einbeziehung aller Bevölkerungsgruppen, so der deutsche Außenminister. (53./lgn/15-5-20.)
6. Bundestag stellt sich gegen Flaggen-Verbrennungen
Wer in Deutschland öffentlich die EU-Flagge oder die Flagge eines ausländischen Staates verbrennt, muss künftig mit bis zu drei Jahren Gefängnis rechnen. Eine entsprechende Gesetzesänderung beschloss der Bundestag. Das Verbrennen von Flaggen habe mit friedlichem Protest nichts zu tun, erklärte dazu Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. Mit solchen Taten sollten vielmehr "Hass, Wut und Aggression geschürt werden". Wenn dabei noch das Existenzrecht Israels angegriffen werde, "dürfen wir das in Deutschland niemals dulden", betonte Lambrecht. (53./lgn/15-5-20.)
7. Dämpfer für Trump im Rechtsstreit um Hotel
US-Präsident Donald Trump hat im Rechtsstreit um sein Hotel in Washington einen Rückschlag erlitten. Ein Bundesberufungsgericht entschied, dass der Fall weiter verfolgt werden darf. Die Staatsanwaltschaften des Hauptstadtbezirks Washington und des Bundesstaats Maryland beschuldigen Trump, er habe auf illegale Weise von Besuchen etwa ausländischer Regierungsmitarbeiter in dem Hotel profitiert. Das Berufungsgericht hob nun eine eigene frühere Entscheidung dazu auf. 2019 hatte es die Klage als unbegründet verworfen. Die Entscheidung war aber nur von drei von insgesamt 15 Richtern getroffen worden. (53./lgn/15-5-20.)
Der Bundestag befasst sich an diesem Freitag erstmals mit der Grundrente. Laut dem Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sollen rund 1,3 Millionen Menschen in Deutschland mit geringen Renten einen Zuschlag erhalten, wenn sie ausreichende Beitragszeiten nachweisen können. Im Vorfeld der Beratungen im Parlament hat sich der Streit über das Vorhaben zwischen den Regierungsparteien weiter zugespitzt. Die SPD von Minister Heil will die Grundrente schnell verabschieden. Führende CDU-Politiker sind skeptisch. Sie bemängeln vor allem, die Finanzierung sei nicht gesichert. (53./lgn/15-5-20.)
2. Schon mehr als 300.000 Corona-Tote weltweit
Seit Beginn der Corona-Pandemie sind bereits mehr als 300.000 Menschen nach einer Infektion mit dem Erreger SARS-CoV-2 gestorben. Die Zahl der nachgewiesenen Infektionen stieg insgesamt auf mehr als 4,4 Millionen, wie die Universität Johns Hopkins in Baltimore mitteilte. Mehr als 80 Prozent der Corona-Toten wurden in den USA und Europa registriert. In Deutschland starben bisher mindestens 7824 Menschen an oder mit der Lungenkrankheit COVID-19. Die Zahl der aktiven Corona-Fälle geht hierzulande jedoch seit längerem kontinuierlich zurück. (53./lgn/15-5-20.)
3. Senat in Washington stimmt Uiguren-Gesetz zu
Der US-Senat hat einstimmig ein Gesetz gebilligt, das Chinas Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren stärker sanktionieren soll. Es sieht Strafmaßnahmen für alle Personen vor, die für eine Unterdrückung von Uiguren und anderer muslimischer Gruppen verantwortlich sind. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen wurden in den vergangenen Jahren mehr als eine Million Uiguren in der chinesischen Provinz Xinjiang in Lagern festgehalten. China bestreitet jegliche Misshandlung dieser Volksgruppe. (53./lgn/15-5-20.)
4. Burundi wirft WHO-Vertreter aus dem Land
Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl in Burundi hat die Regierung vier Experten der Weltgesundheitsorganisation ausgewiesen. Das Außenministerium erklärte die WHO-Mitarbeiter zu unerwünschten Personen und forderte sie auf, das ostafrikanische Land zu verlassen. Hintergrund ist der Wahlkampf in Burundi, bei dem sich ungeachtet der Corona-Pandemie Menschen in großen Mengen versammeln. Kritiker werfen dem autoritär regierenden Präsidenten Pierre Nkurunziza vor, die Gefahren durch das Virus bewusst zu ignorieren. (53./lgn/15-5-20.)
5. Libyen-Konflikt bereitet Minister Maas Sorgen
Bundesaußenminister Heiko Maas hat die jüngsten Angriffe auf die libysche Hauptstadt Tripolis verurteilt. Statt endlich eine Waffenruhe einzuhalten, erlägen die Konfliktparteien noch immer dem Irrtum, der Konflikt sei militärisch zu gewinnen, erklärte er nach Beratungen mit EU-Kollegen. Ohne Namen zu nennen, warf Maas auch den internationalen Unterstützern beider Seiten "fortdauernde Verletzungen des UN-Waffenembargos" vor. Ziel bleibe eine politische Lösung unter Einbeziehung aller Bevölkerungsgruppen, so der deutsche Außenminister. (53./lgn/15-5-20.)
6. Bundestag stellt sich gegen Flaggen-Verbrennungen
Wer in Deutschland öffentlich die EU-Flagge oder die Flagge eines ausländischen Staates verbrennt, muss künftig mit bis zu drei Jahren Gefängnis rechnen. Eine entsprechende Gesetzesänderung beschloss der Bundestag. Das Verbrennen von Flaggen habe mit friedlichem Protest nichts zu tun, erklärte dazu Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. Mit solchen Taten sollten vielmehr "Hass, Wut und Aggression geschürt werden". Wenn dabei noch das Existenzrecht Israels angegriffen werde, "dürfen wir das in Deutschland niemals dulden", betonte Lambrecht. (53./lgn/15-5-20.)
7. Dämpfer für Trump im Rechtsstreit um Hotel
US-Präsident Donald Trump hat im Rechtsstreit um sein Hotel in Washington einen Rückschlag erlitten. Ein Bundesberufungsgericht entschied, dass der Fall weiter verfolgt werden darf. Die Staatsanwaltschaften des Hauptstadtbezirks Washington und des Bundesstaats Maryland beschuldigen Trump, er habe auf illegale Weise von Besuchen etwa ausländischer Regierungsmitarbeiter in dem Hotel profitiert. Das Berufungsgericht hob nun eine eigene frühere Entscheidung dazu auf. 2019 hatte es die Klage als unbegründet verworfen. Die Entscheidung war aber nur von drei von insgesamt 15 Richtern getroffen worden. (53./lgn/15-5-20.)
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