lgn45: Donnerstag, 7. Mai 2020.

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Donnerstag, 7. Mai 2020.

45./lgn/7-5-20.

Indici+Et.: Netanjahu 1 - Irak  2 - Polen  3 -  EU 4 - Berlin 5 - Indien 6 - Fußball 7 -

Nachrichten von Donnerstag, 07.05.2020 –

1. Oberstes Gericht stellt sich hinter Netanjahu

In Israel hat das Oberste Gericht die geplante Notregierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Ex-Armeechef Benny Gantz gebilligt. Das Kabinett soll nach Angaben von Netanjahu und Gantz nun am 13. Mai vereidigt werden. In der Anhörung vor Gericht ging es unter anderem darum, ob Netanjahu trotz seiner Korruptionsanklage wieder Ministerpräsident werden kann. Die Richter überprüften zudem die Koalitionsvereinbarung zwischen Netanjahus konservativer Likud-Partei und dem Mitte-Bündnis Blau-Weiß von Gantz. (45./lgn/7-5-20.)

2. Neue Regierung im Irak vom Parlament bestätigt

Nach fünfmonatigem Machtvakuum hat der Irak eine neue Regierung. Das Parlament in Bagdad stimmte der neuen Kabinettsbesetzung unter Führung von Ministerpräsident Mustafa Kadhemi zu. Der Ex-Geheimdienstchef war Anfang April als Regierungschef nominiert worden. Danach gab es schwierige Verhandlungen um die Kabinettsbildung, die auch weiterhin nicht abgeschlossen sind. Im Amt sind 15 Minister, sieben Posten sind dagegen noch unbesetzt, darunter die Schlüsselposten des Außen- und Ölministers. Vor Kadhemi hatten bereits zwei andere Anwärter vergeblich versucht, eine Regierung zu bilden. (45./lgn/7-5-20.)

3. Präsidentenwahl in Polen wird wegen Corona verschoben

Nach massiven Protesten wird die für Sonntag geplante Präsidentenwahl in Polen verschoben. Dies teilte die regierende nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit. PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski hielt bis zuletzt an der Abstimmung am 10. Mai fest. Er schlug wegen der Corona-Pandemie eine Briefwahl vor, was von der Opposition abgelehnt wurde, da sie keinen Wahlkampf machen konnte. Ihren Kurswechsel begründete die PiS nun damit, dass die Abstimmung ohnehin wohl vom Obersten Gericht annulliert worden wäre. Der Kandidat der PiS, Präsident Andrzej Duda, führt in den Umfragen. (45./lgn/7-5-20.)

4. Kein schneller EU-Beitritt für Westbalkan-Staaten

Die Europäische Union macht den sechs Westbalkan-Ländern weiter nur vage Hoffnung auf eine Aufnahme. Bei einer Video-Konferenz bestätigten die Staats- und Regierungschefs zwar ihre uneingeschränkte Unterstützung für die europäische Perspektive des westlichen Balkans. Ein Zeithorizont für eine mögliche EU-Erweiterung fehlt allerdings in der Abschlusserklärung. Stattdessen betonen die EU-Staaten, dass zusätzliche Unterstützung für den Balkan abhängig sei von spürbaren Fortschritten in der Rechtsstaatlichkeit und bei der Einhaltung von EU-Werten. (45./lgn/7-5-20.)

5. Wieder Fernsehteam in Berlin angegriffen

Bei einer nicht genehmigten Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen ist vor dem Reichstagsgebäude in Berlin ein ARD-Kamerateam angegriffen worden. Ein Mann hatte versucht, einen Tonassistenten zu treten. Laut Polizei traf er dabei aber die Mikrofon-Angel, die gegen den Kopf des Kameramanns schlug. Der 46-jährige Tatverdächtige habe versucht zu flüchten, sei dann aber von Polizisten festgenommen worden. Dem ARD-Team sei nichts passiert, hieß es. ARD-Chefredakteur Rainald Becker twitterte, wer Journalisten angreife und an ihrer Arbeit hindere, greife die Demokratie an. (45./lgn/7-5-20.)

6. Sechs Tote und 300 Verletzte bei Gasunglück in Indien

Mindestens sechs Menschen sind bei einem Gasunglück in einer Chemiefabrik in Indien ums Leben gekommen. Rund 300 Menschen mussten mit Atembeschwerden und Augenproblemen in Krankenhäuser gebracht werden. Das Unglück ereignete sich in einem Kunststoff-Unternehmen in der Nähe der Hafenstadt Visakhapatnam im südindischen Bundesstaat Andhra Pradesh. Anwohner in einem Radius von drei Kilometern um die Fabrik wurden nach Behördenangaben in Sicherheit gebracht. Besitzer des Werks ist der südkoreanische Hersteller LG Polymers. Darin wird Plastik für Konsumgüter wie Spielsachen hergestellt. (45./lgn/7-5-20.)

7. Fußball-Bundesliga soll am 15. Mai starten

In der Fußball-Bundesliga soll nach mehr als zwei Monaten Zwangspause am übernächsten Wochenende wieder der Ball rollen. Das Präsidium der Deutschen Fußball-Liga will am 15. Mai mit dem Spieltag starten, wie der Liga-Verband bestätigte. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der 16 Bundesländer hatten zuvor grünes Licht für "Geisterspiele" vor leeren Rängen gegeben. Die Bundesliga wäre damit die erste der wichtigen Fußball-Ligen in Europa, die den Spielbetrieb in der Coronakrise wieder aufnimmt. In der aktuellen Saison stehen noch neun Spieltage aus. (45./lgn/7-5-20.)