lgn102: Freitag, 3. Juli 2020

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Freitag, 03-07-2020

102./lgn/03-07-20.

Nachrichten von Freitag, 03.07.2020 –

1. Indien kauft in großem Umfang russische Waffensysteme

Inmitten der jüngsten Spannungen mit China hat Indien angekündigt, 33 russische Militärflugzeuge und Raketensysteme im Wert von umgerechnet rund 4,5 Milliarden Euro zu kaufen. Man habe sich angesichts der aktuellen Lage und der Notwendigkeit zur Stärkung der Streitkräfte für die Grenzverteidigung zur Anschaffung entschieden, erklärte das Verteidigungsministerium. Im Juni waren bei einem Zwischenfall an der Himalaya-Grenze zwischen Indien und China mindestens 20 indische Soldaten zu Tode gekommen. Beide Länder führten weiter Deeskalationsgespräche, hieß es aus Neu Delhi. (102./lgn/03-07-20.)

2. Macron will nach Wahlschlappe Kabinett umbilden

Nach der schweren Schlappe seines Lagers bei den Kommunalwahlen in Frankreich will Präsident Emmanuel Macron die Regierung umbilden. Es werde eine "neue Mannschaft" geben, sagte der Staatschef in einem Interview mit Regionalzeitungen. Er äußerte sich nicht dazu, ob der populäre Premierminister Édouard Philippe zum neuen Kabinett gehören werde, lobte aber das Vertrauensverhältnis zu dem 49-Jährigen. Bei Kommunalwahlen konnte sich Macrons Partei bis auf wenige Ausnahmen in großen Städten nicht durchsetzen. Stattdessen eroberten Grüne und ihre Verbündeten Städte wie Lyon, Straßburg und Bordeaux. (102./lgn/03-07-20.)

3. Nach jahrelanger Diskussion kommt Grundrente für 1,3 Millionen Rentner

Der Bundestag hat die sogenannte Grundrente beschlossen, mit der kleine Renten von rund 1,3 Millionen Menschen aufgebessert werden sollen. Wenn der Bundesrat am Freitag zustimmt, kann das Gesetz zum 1. Januar in Kraft treten. Die Grundrente kostet den Staat jährlich rund 1,3 bis 1,6 Milliarden Euro. Der Bundestag beschloss die Grundrente mit den Stimmen der Fraktionen von Union und SPD gegen die Stimmen der AfD und der FDP bei Enthaltung der Grünen und Linken. Sozialminister Hubertus Heil nannte die Grundrente ein zentrales politisches Reformprojekt der Bundesregierung. Es sei kein Almosen. (102./lgn/03-07-20.)

4. Hongkonger Aktivist Joshua Wong bittet deutsche Regierung um Hilfe

Angesichts des rabiaten Vorgehens der Sicherheitskräfte gegen Demonstranten in Hongkong hat der Demokratie-Aktivist Joshua Wong die Bundesregierung um Unterstützung gebeten. Diese müsse das Unrecht beim Namen nennen, sagte Wong der "Bild"-Zeitung. "Ich demonstriere weiterhin in der vordersten Reihe mit, die Polizei setzt Wasserwerfer und Tränengas ein, hunderte Demonstranten wurden verhaftet", sagte Wong. Die Demokratie-Bewegung in Hongkong brauche die "Unterstützung Europas gerade jetzt". China hatte ein Sicherheitsgesetz für Hongkong beschlossen, das die Bürgerrechte massiv einschränkt. (102./lgn/03-07-20.)

5. Oberster US-Gerichtshof befasst sich mit Streit um Welfenschatz

Der Oberste US-Gerichtshof wird sich mit dem juristischen Tauziehen um den berühmten mittelalterlichen Welfenschatz befassen. Der Supreme Court in Washington gab einem Antrag der Bundesrepublik und der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) auf eine Prüfung der Frage statt, ob US-Gerichte in dem Fall überhaupt zuständig sind. Hintergrund ist der Verkauf eines Teils des Welfenschatzes durch deutsch-jüdische Kunsthändler im Jahr 1935. Die Erben der Kunsthändler verklagten die SPK und die Bundesrepublik 2015 vor einem US-Gericht auf Herausgabe der wertvollen Sammlung mittelalterlicher Reliquien und kirchlicher Prunkstücke. (102./lgn/03-07-20.)

6. Polizei knackt kriminelles Netzwerk

Ermittlern in Europa ist durch die Entschlüsselung des geheimen Kommunikationsnetzwerks EncroChat ein großer Schlag gegen die organisierte Kriminalität gelungen. Insgesamt wurden mehr als 800 Verdächtige festgenommen, außerdem Drogenlabore ausgehoben, tausende Kilo Drogen sowie Schusswaffen und Millionen Bargeld beschlagnahmt, wie die europäische Justizbehörde Eurojust mitteilte. EncroChat hatte sich auf den Verkauf verschlüsselter Telefone an kriminelle Organisationen spezialisiert. Der Chat-Dienst wurde laut Eurojust ausschließlich für kriminelle Zwecke genutzt. (102./lgn/03-07-20.)

7. Unentschieden gegen Heidenheim: Werder muss um Bundesliga zittern

Werder Bremen droht weiterhin der erste Abstieg aus der ersten Fußball-Bundesliga seit 40 Jahren. Die Mannschaft von Trainer Florian Kohfeldt kam im Relegations-Hinspiel gegen den Zweitligisten 1. FC Heidenheim nicht über ein 0:0 hinaus. Damit verpasste es der Tabellensechzehnte der 1. Liga, sich eine gute Ausgangsposition für das Rückspiel am Montag in Heidenheim zu verschaffen. Zudem wird dann Kapitän Niklas Moisander fehlen, der in der 87. Minute die Gelb-Rote Karte sah. (102./lgn/03-07-20.)

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