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113./lgn/14-07-20.
Dienstag, 14-07-2020 |
1. WHO sieht noch keine Rückkehr zur Normalität
Die
Corona-Pandemie kann sich laut Weltgesundheitsorganisation noch
deutlich verschärfen. Zu viele Länder seien im Umgang mit dem Virus auf
dem falschen Weg, warnte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus
in Genf. Die Corona-Pandemie würde "schlimmer und schlimmer und
schlimmer", wenn sich die Menschen nicht an grundlegende
Vorsichtsmaßnahmen hielten: Abstandsregeln beachten, Händewaschen und
Masken tragen. Es werde in absehbarer Zukunft "keine Rückkehr zur
Normalität" geben, betonte Tedros. (113./lgn/14-07-20.)
2. Coronavirus bremst Abschiebungen aus
In
Deutschland ist die Zahl der Rückführungen abgelehnter Asylbewerber
während der Corona-Pandemie drastisch gesunken. Wie das
Bundesinnenministerium mitteilte, wurden in den ersten fünf Monaten
dieses Jahres lediglich 5022 Asylbewerber abgeschoben. Im entsprechenden
Vorjahreszeitraum waren es mehr als doppelt so viele. Zahlreiche
Staaten verweigerten wegen der Corona-Pandemie weiterhin die Einreise
von Menschen, die abgeschoben werden sollten, oder beschränkten die
Einreise auf "unabdingbare, wenige Fallkonstellationen", erläuterte das
Ministerium. (113./lgn/14-07-20.)
3. Peking verdammt Vorwahlen in Hongkong
China
hat die von der pro-demokratischen Opposition in Hongkong abgehaltenen
Vorwahlen als "schwere Provokation" bezeichnet. Der Urnengang stelle
mutmaßlich einen Verstoß gegen das neue Sicherheitsgesetz dar, erklärte
das Verbindungsbüro der chinesischen Regierung in der
Sonderverwaltungszone. Ungeachtet von Drohungen der Peking-treuen
Hongkonger Regierung hatten am Wochenende mehr als 600.000 Bürger der
Finanzmetropole an den Vorwahlen zur Regionalparlamentswahl im September
teilgenommen. Viel Zustimmung erhielten dabei die "Lokalisten", eine
Gruppe junger Demokraten. (113./lgn/14-07-20.)
4. USA verschärfen Ton im Streit mit China
Die
US-Regierung hat Chinas weitgehende Gebietsansprüche im Südchinesischen
Meer nun auch formell zurückgewiesen. Die Ansprüche auf die Ressourcen
des Seegebiets seien rechtswidrig, sagte US-Außenminister Mike Pompeo.
Die Welt werde China nicht erlauben, das Meer als maritimes
Herrschaftsgebiet zu behandeln. Das gleiche gelte für die chinesische
Kampagne zur Einschüchterung der asiatischen Anrainerstaaten. Die
Führung in Peking habe kein Recht, die Souveränität anderer
Küstenstaaten zu untergraben, um sich an Rohstoffen zu bereichern. China
beansprucht mehr als 80 Prozent des Seegebiets. (113./lgn/14-07-20.)
5. OSZE kritisiert einseitige Berichterstattung in Polen
Die
zweite Runde der Präsidentenwahl in Polen ist nach Einschätzung
internationaler Beobachter von einseitiger Berichterstattung in den
öffentlich-rechtlichen Medien Polens sowie intoleranter Rhetorik
begleitet gewesen. Die politische Polarisierung sowie die fehlende
Unparteilichkeit in der Berichterstattung lenkten von einer gut
organisierten Wahl ab, kritisierte Thomas Boserup von den
Wahlbeobachtern der OSZE in Warschau. Die Stichwahl sei noch
konfrontativer gewesen als die erste Wahlrunde Ende Juni. Amtsinhaber
Andrzej Duda gewann die Wahl mit 51 Prozent knapp. (113./lgn/14-07-20.)
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