lgn117: Samstag, 18. Juli 2020.

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Samstag, 18-07-2020

117./lgn/18-07-20.

Nachrichten von Samstag, 18.07.2020

1. Neuer COVID-19-Höchststand

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) meldet einen neuen Rekordanstieg der Corona-Infektionen. Bis Freitagabend seien innerhalb eines Tages weltweit fast 238.000 neue Ansteckungen registriert worden. Die am stärksten betroffene Gruppe ist das medizinische Personal mit etwa zehn Prozent aller COVID-19-Fälle. Zuletzt habe die Zahl der neu registrierten Erkrankungen vor allem in den USA, Brasilien, Indien und Südafrika zugenommen, so die WHO in Genf. Die Zahl der Todesfälle bleibe derzeit dagegen konstant bei durchschnittlich rund 5000 täglich. (117./lgn/18-07-20.)

2. Kein Durchbruch am ersten Gipfeltag

Nach dem Wirtschaftseinbruch in der Corona-Krise versuchen die EU-Staaten ein Finanzpaket in Billionenhöhe zu schnüren. Der erste Tag eines Sondergipfels in Brüssel endete allerdings ohne greifbare Ergebnisse. An diesem Samstag soll weiter verhandelt werden. Auf dem Tisch liegt der Vorschlag für ein 750 Milliarden schweres Programm zum wirtschaftlichen Wiederaufbau. Außerdem geht es um den nächsten siebenjährigen EU-Haushaltsrahmen, der mehr als eine Billion Euro umfassen soll. Bedenken haben vor allem die sogenannten "Sparsamen Vier": Österreich, Schweden, Dänemark und die Niederlande. (117./lgn/18-07-20.)

3. Maas-Aufruf im Sicherheitsrat

Bundesaußenminister Heiko Maas will mehr Hilfen für Opfer von sexualisierter Gewalt in Konflikten. Diese verdienten medizinische und rechtliche Unterstützung, sagte der SPD-Politiker in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates, die er selbst leitete. Bei der Friedenskonsolidierung müssten Frauen eine zentrale Rolle spielen. Ohne Gleichstellung der Geschlechter und ohne Menschenrechte blieben dauerhafter Frieden und langfristige Aussöhnung unerreichbar. Sanktionen müssten eine größere Rolle spielen, um sexualisierte Gewalt zu beenden. Die Täter müssten stärker zur Verantwortung gezogen werden. (117./lgn/18-07-20.)

4. Weitere Hinrichtung in den USA

Zum dritten Mal innerhalb einer Woche ist in den USA ein auf Bundesebene verurteilter Straftäter per Giftspritze hingerichtet worden. Dustin Honken sei in einer Haftanstalt im Bundesstaat Indiana für tot erklärt worden, teilte das Gefängnisamt des US-Justizministeriums mit. Honken war 2005 zum Tode verurteilt worden. Er hatte dem Gericht zufolge unter anderem fünf Menschen erschossen, darunter auch zwei Kinder. (117./lgn/18-07-20.)

5. Keine Konföderiertenflagge auf Army-Basen

In der Rassismusdebatte in den USA hat Verteidigungsminister Mark Esper die Konföderiertenflagge auf Militäreinrichtungen de facto verboten. In einer vom Pentagon veröffentlichten Anordnung Espers heißt es, Flaggen auf Militäreinrichtungen müssten alle Amerikaner mit Würde und Respekt behandeln. Polarisierende Symbole müssten vermieden werden. Kritiker sehen in der historischen Flagge mit 13 Sternen in einem blauen Kreuz auf rotem Grund ein Symbol des Rassismus. (117./lgn/18-07-20.)

6. Konsequenzen nach Polizei-Einsatz

Die Polizei in London hat einen Beamten wegen der gewaltsamen Festnahme eines Schwarzen suspendiert. Ein weiterer Polizist wurde in den Innendienst versetzt. Auf Videos ist zu sehen, wie mutmaßlich die beiden Polizisten einen am Boden liegenden und mit Handschellen gefesselten Mann gewaltsam niederhalten. Einer der Beamten drückt dem Mann sein Knie ins Gesicht. Der Vorfall erinnert an den gewaltsamen Tod des Afroamerikaners George Floyd, der Ende Mai bei seiner Festnahme in der US-Metropole Minneapolis ums Leben kam. (117./lgn/18-07-20.)

7. Revision im Fall Yücel

Die türkische Staatsanwaltschaft will offenbar das Urteil gegen den deutschen Journalisten Deniz Yücel anfechten. Wie die Zeitung "Welt" unter Berufung auf einen entsprechenden Antrag der Anklage berichtet, findet die Staatsanwaltschaft das Urteil zu milde. In Abwesenheit war Yücel in dieser Woche in der Türkei wegen Terrorpropaganda zu mehr als zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Unter anderem vom Vorwurf der Volksverhetzung sprachen ihn die Istanbuler Richter jedoch frei. Dies wolle der Staatsanwalt nicht akzeptieren, schreibt die "Welt". (117./lgn/18-07-20.)

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