lgn101: Donnerstag, 2. Juli 2020

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Donnerstag, 02-07-2020

101./lgn/02-07-20.

Nachrichten von Donnerstag, 02.07.2020 –

1. Russen stimmen mit Zweidrittelmehrheit für Putins Machterhalt

Bei einer von Manipulationsvorwürfen überschatteten Abstimmung haben die Bürger in Russland die neue Verfassung angenommen. Nach Angaben der Wahlkommission stimmten nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmzettel 78 Prozent für das neue Grundgesetz, mit dem der 67-jährige Präsident Wladimir Putin bis 2036 an der Macht bleiben könnte. 21,2 Prozent lehnten die Vorlage ab. Erste Ergebnisse wurden bereits veröffentlicht, als die Abstimmung noch nicht überall beendet war. Die Beteiligung lag bei rund 65 Prozent. Der Kremlkritiker Alexej Nawalny nannte die Ergebnisse eine "riesige Lüge". (101./lgn/02-07-20.)

2. Bundesregierung: Deutschland hat "genug Reserven" an Remdesivir

Das als mögliche Corona-Medizin gehandelte Medikament Remdesivir ist nach Angaben der Bundesregierung in Deutschland in ausreichendem Maße verfügbar - obwohl die USA das Mittel in großem Stil aufkaufen. Der Bund habe sich frühzeitig Remdesivir "gesichert", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Derzeit gebe es "genug Reserven". Das Medikament wird vom US-Konzern Gilead hergestellt und wurde ursprünglich zur Behandlung von Ebola entwickelt. In den USA und auch in Japan ist es bereits für die Behandlung von Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus zugelassen. (101./lgn/02-07-20.)

3. Türkische Minister auf Werbetour in Berlin

Die Corona-Reisewarnung der Bundesregierung für die Türkei trifft besonders den Tourismus dort. Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu und Tourismusminister Mehmet Nuri Ersoy kommen deshalb an diesem Donnerstag nach Deutschland, um darüber zu sprechen. Die Reisewarnung gilt derzeit bis Ende August, die Bundesregierung hat die Türkei als Corona-Risikogebiet eingestuft. Ankara wirbt schon seit einiger Zeit um deutsche Touristen, bei denen vor allem der Ort Antalya beliebt ist. Nach Spanien und Italien lag die Türkei bislang auf Platz drei der Favoritenliste deutscher Urlauber. (101./lgn/02-07-20.)

4. Erdogan will härter gegen Online-Netzwerke vorgehen

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat Maßnahmen angekündigt, um Online-Netzwerke im Land stärker zu kontrollieren. In einer Videoschalte mit Vertretern seiner AKP-Partei bekundete er die Absicht, die "Unmoral" in Medien wie YouTube, Twitter und Netflix zu beseitigen. Seine Familie sei in den sozialen Medien beleidigt worden. Finanzminister Berat Albayrak, der auch Erdogans Schwiegersohn ist, hatte am Dienstag gewittert, dass seine Frau Esra ihr viertes Kind geboren habe. Die Polizei nahm später elf Verdächtige wegen "beleidigender Äußerungen" gegen Albayrak und seine Familie fest. (101./lgn/02-07-20.)

5. Raab rügt China wegen des umstrittenen Sicherheitsgesetzes

Der britische Außenminister Dominic Raab hat China wegen des umstrittenen Sicherheitsgesetzes für Hongkong scharf kritisiert. Er warf der regierenden Kommunistischen Partei eine "Strangulation" der Freiheiten Hongkongs vor. Das sei ein "zutiefst beunruhigender Schritt", sagte Raab im Parlament. Der chinesische Botschafter Liu Xiaoming wurde ins Außenministerium einbestellt. Liu warf Großbritannien Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas vor. Tausende Hongkonger hatten am Mittwoch, dem 23. Jahrestag der Rückgabe der britischen Kronkolonie an China, gegen das Gesetz protestiert. (101./lgn/02-07-20.)

6. Ukrainischer Zentralbankchef Smoli tritt überraschend zurück

In der Ukraine hat der Chef der Zentralbank, Jakow Smoli, seinen Rücktritt wegen "systematischen politischen Drucks" eingereicht. Dadurch könne er seinen Pflichten nicht mehr nachkommen, schrieb der 59-Jährige. Er leitet die unabhängige Institution seit März 2018. Das Parlament und Präsident Wolodymyr Selenskyj müssen noch zustimmen. Der Rücktritt könnte nach Ansicht von Analysten die Eigenständigkeit der Bank und damit die Zusammenarbeit mit internationalen Geldgebern gefährden. Der Internationale Währungsfonds hatte Kiew erst im Juni einen Kredit über 2,1 Milliarden US-Dollar gewährt. (101./lgn/02-07-20.)

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