lgn110: Samstag, 11. Juli 2020.

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Samstag, 11-07-2020

110./lgn/11-07-20.

Nachrichten von Samstag, 11.07.2020 –

1. Wieder Veto bei Syrien-Resolution

Ein deutscher Kompromissvorschlag zur Fortsetzung humanitärer Hilfe für Millionen Syrer ist im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gescheitert. Russland und China legten ein Veto ein. Die übrigen 13 Mitglieder des höchsten UN-Gremiums stimmten der Resolution zu. Mit der Blockade des Sicherheitsrates könnten die Lieferungen internationaler Hilfsorganisationen über zwei Grenzübergänge von der Türkei nach Nordsyrien endgültig vor dem Aus stehen. Deutschlands Entwicklungsminister Gerd Müller forderte, die Weltgemeinschaft könne das nicht einfach so hinnehmen. (110./lgn/11-07-20.)

2. EU-Gelder für Flüchtlingshilfe

Die Europäische Union will die Türkei bei der Versorgung von Flüchtlingen mit zusätzlichen 485 Millionen Euro unterstützen. Einem entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission stimmten das Europaparlament und die Mitgliedstaaten zu, wie Diplomaten in Brüssel mitteilten. Das Geld ist für UN-Organisationen, das Internationale Rote Kreuz, den Roten Halbmond und andere Hilfsorganisationen bestimmt. Die Summe soll unabhängig von den sechs Milliarden Euro gezahlt werden, die der Regierung in Ankara 2016 von der EU zugesagt wurden. In der Türkei leben mehr als vier Millionen Flüchtlinge. (110./lgn/11-07-20.)

3. PAP siegt haushoch in Singapur

Die Regierungspartei in Singapur hat die Parlamentswahl erneut deutlich gewonnen. Die PAP von Premier Lee Hsien Loong holte 83 der 93 Sitze im Parlament des Stadtstaates. Die oppositionelle Arbeiterpartei konnte leicht zulegen und sicherte sich die verbleibenden zehn Mandate. Seit der Gründung des südasiatischen Staates vor 55 Jahren hat die PAP alle Wahlen gewonnen. Die Regierung verteidigte den um ein Jahr vorgezogenen Wahltermin gegen Kritik. Der Schritt sei wegen der unvorhersehbaren Entwicklung der Corona-Pandemie notwendig gewesen. In Singapur wurden 45.000 Infektionen verzeichnet. (110./lgn/11-07-20.)

4. Gedenken in Srebrenica

In Bosnien und Herzegowina wird heute der Opfer des Massakers von Srebrenica gedacht. Vor 25 Jahren hatten bosnisch-serbische Milizen in der Stadt binnen weniger Tage 8000 muslimische Männer und Jungen getötet. Bis heute wurden in mehr als 80 Massengräbern die sterblichen Überreste von fast 6900 Opfern gefunden und identifiziert. Bundesaußenminister Heiko Maaß hat eine weitere Aufarbeitung der Gräueltaten am Ende des Bosnien-Kriegs angemahnt. Srebrenica dürfe sich niemals wiederholen, so der deutsche Minister. (110./lgn/11-07-20.)

5. Erneut Krawalle in Belgrad

Nach einer friedlichen Kundgebung in Belgrad gegen die Corona-Politik der serbischen Regierung hat eine Gruppe nationalistischer Demonstranten versucht, gewaltsam in das Parlament einzudringen. Es kam zu Zusammenstößen mit der Polizei. Auch Journalisten und fotografierende Demonstranten wurden von Randalierern angegriffen und verletzt. Viele Serben lehnen die Corona-Auflagen ab. So sind Ansammlungen von mehr als zehn Personen wieder verboten. Am Freitag starben in Serbien laut Regierung 18 Menschen an den Folgen von COVID-19. Es ist die höchste Zahl an einem Tag seit Beginn der Pandemie. (110./lgn/11-07-20.)

6. Gewaltsamer Protest in Mali

Tausende Menschen haben in Malis Hauptstadt Bamako wieder den Rücktritt von Präsident Ibrahim Boubacar Keita gefordert. Der zunächst friedliche Protest schlug in Gewalt um. Demonstranten errichteten brennende Straßenbarrikaden und schleuderten Steine gegen das Parlament. Andere stürmten den staatlichen Rundfunksender ORTM und erzwangen die Unterbrechung des Programms. Bei Zusammenstößen mit Sicherheitskräften wurden ein Mensch getötet und etwa 20 Personen verletzt. Keita wird für die Ausbreitung dschihadistischer Gruppen und die schwache Wirtschaft in dem Sahelstaat verantwortlich gemacht. (110./lgn/11-07-20.)

7. Trump erspart Ex-Berater die Haft

US-Präsident Donald Trump hat seinem langjährigen Vertrauten Roger Stone die Gefängnisstrafe erlassen. Der 67-Jährige sei nun "ein freier Mann", erklärte das Weiße Haus. Stone war wegen seiner Rolle in der Russland-Affäre im Februar zu einer Haftstrafe von mehr als drei Jahren verurteilt worden und sollte diese am Dienstag antreten. Der Politikberater wurde unter anderem für schuldig befunden, den Kongress belogen und einen Zeugen unter Druck gesetzt zu haben. Trump hatte sich wiederholt öffentlich in Stones Fall eingeschaltet und erklärt, Stone sei sehr ungerecht behandelt worden. (110./lgn/11-07-20.)

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