lgn31: Donnestag, 23. April 2020.

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Donnerstag, 23-4-2020.

31./lgn/23-4-28.

Indici+Et: Syrien, Koblenz 1 - UN  2 - Deutschland  3 -  Spanien 4 - US 5 - Nordkorea 6 - 

Nachrichten von Donnerstag, 23.04.2020 –

1. Weltweit erster Prozess gegen Assad-Handlanger

Vor dem Oberlandesgericht in Koblenz beginnt an diesem Donnerstag der weltweit erste Prozess gegen mutmaßliche Handlanger des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. Die Anklage wirft dem Hauptverdächtigen Anwar R. unter anderem 58-fachen Mord vor. Eyad A. muss sich wegen Beihilfe verantworten. R. war nach Überzeugung der Anklage der militärische Chef des Al-Khatib-Gefängnisses in Damaskus. Unter seiner Befehlsgewalt sollen zwischen 2011 und 2012 mindestens 4000 Häftlinge mit Schlägen, Tritten und Elektroschocks gefoltert worden sein. Mindestens 58 Menschen sollen dabei gestorben sein. (31/lgn/23-4-28.)

2. UN warnen vor Missbrauch von Pandemie-Maßnahmen

Die Vereinten Nationen warnen davor, den Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie für anti-demokratische Repressalien zu missbrauchen. In manchen Gesellschaften würden Hassreden zunehmen, Minderheiten würden zum Ziel von Aggressionen, das Risiko überzogener Restriktionen steige, beklagte UN-Generalsekretär Antonio Guterres. Besonders bedroht seien Flüchtlinge, Migranten und Vertriebene. Mehr als 131 Staaten hätten ihre Grenzen geschlossen, nur 30 würden weiterhin Asylbewerber akzeptieren. (31/lgn/23-4-28.)

3. 215 weitere Corona-Todesfälle in Deutschland

In Deutschland ist die Zahl der Corona-Infizierten um 2352 auf 148.046 gestiegen. Zudem seien weitere 215 Todesfälle registriert worden, teilte das Robert-Koch-Institut mit. Damit seien insgesamt 5094 Menschen COVID-19 erlegen. Der Koalitionsausschuss verständigte sich auf weitere Maßnahmen zur Unterstützung der Bürger. So soll das Kurzarbeitergeld schrittweise auf bis zu 87 Prozent angehoben werden. Zudem wird die Mehrwertsteuer für Speisen in der Gastronomie auf sieben Prozent gesenkt. Schulen und Schüler sollen mit bis zu 500 Millionen Euro beim digitalen Unterricht zu Hause unterstützt werden. (31/lgn/23-4-28.)

4. Spanien bleibt bis mindestens 9. Mai im Corona-Notstand

Das spanische Parlament hat dem von Regierungschef Pedro Sánchez vorgelegten Plan zur dritten Verlängerung des Notstandes zur Bekämpfung der Corona-Krise bis 9. Mai zugestimmt. Allerdings votierten die rechtspopulistische Vox-Partei sowie katalanische Separatisten gegen die Vorlage. Bei der vorangegangenen Parlamentsdebatte stellte der Sozialdemokrat Sánchez eine "langsame und schrittweise" Lockerung der Anti-Corona-Maßnahmen ab Mitte Mai in Aussicht. Mit mehr als 21.700 Toten und fast 210.000 Infektionsfällen ist Spanien eines der von der Pandemie am schwersten betroffenen Länder. (31/lgn/23-4-28.)

5. Trump wiederholt Drohung gegen den Iran

US-Präsident Donald Trump hat seine Drohung wiederholt, dass die US-Marine iranische Patrouillenboote zerstören werde, falls diese sich US-Kriegsschiffen gefährlich nähern. Die USA würden sich unter seiner Führung Provokationen Irans wie jüngst im Persischen Golf nicht gefallen lassen, sagte Trump im Weißen Haus. Zuvor hatte er seine Drohung bereits über Twitter verbreitet. Nach US-Angaben hatten Schnellboote der iranischen Revolutionsgarden vergangene Woche US-Schiffe in internationalen Gewässern provoziert. Warnungen der US-Marine hätten die Iraner rund eine Stunde lang ignoriert. (31/lgn/23-4-28.)

6. Nordkoreas Kim hat laut US-Militär Kontrolle in seinem Land

Die Spekulationen über den Gesundheitszustand von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un blühen, da sich der 36-Jährige seit Tagen nicht öffentlich gezeigt hat. Laut Aussage des stellvertretenden US-Generalstabschefs John Hyten geht das amerikanische Militär aber davon aus, dass Kim sein Land trotz Berichten über angebliche gesundheitliche Probleme weiterhin führt. Es gebe keinen Grund, von einem anderen Szenario auszugehen. Er habe keine geheimdienstlichen Erkenntnisse, um die Berichte über Kims kritischen Gesundheitszustand zu bestätigen oder zurückzuweisen, sagte Hyten weiter vor Journalisten. (31/lgn/23-4-28.)