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65./lgn/27-05-20.
Mittwoch, 27. Mai 2020 |
1. Deutschland verlängert Kontaktbeschränkungen
Wegen
der Corona-Pandemie geltende Kontaktbeschränkungen in Deutschland
sollen im Wesentlichen bis Ende Juni verlängert werden. Darauf haben
sich Vertreter von Bund und Ländern verständigt, wie das Bundespresseamt
in Berlin mitteilte. Ab dem 6. Juni soll es allerdings weitere
Lockerungen geben – etwa, dass sich künftig bis zu zehn Menschen in der
Öffentlichkeit treffen dürfen. Dem Beschluss liege die Einschätzung
zugrunde, dass die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus in
Deutschland auch einen Monat nach Beginn der Lockerungsmaßnahmen auf
niedrigem Niveau sei, so das Bundespresseamt. (65./lgn/27-05-20.)
2. Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland gestiegen
Die
politisch motivierte Kriminalität in Deutschland hat nach
Medienberichten im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Die
Sicherheitsbehörden registrierten insgesamt mehr als 41.000 Straftaten
in diesem Bereich. Das sind 14,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Taten
wurden demnach überwiegend von Tätern aus dem links- und rechtsextremen
Spektrum verübt. Einen Rückgang gab es bei den religiös motivierten
Delikten. Den Jahresbericht zur politischen Kriminalität stellen
Bundesinnenminister Horst Seehofer und der Präsident des
Bundeskriminalamts, Holger Münch, an diesem Mittwoch offiziell vor. (65./lgn/27-05-20.)
3. EU-Kommission präsentiert Konjunkturprogramm
EU-Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen stellt an diesem Mittwoch im Europäischen
Parlament Details eines Konjunkturprogramms gegen die wirtschaftlichen
Folgen der Corona-Krise vor. Mit dem Wiederaufbauplan im Umfang von
mehreren hundert Milliarden Euro soll vor allem den ärmeren
Mitgliedsstaaten geholfen werden, die voraussichtlich schwerste
Rezession in der Geschichte der EU schnell zu überwinden. Ob das
Vorhaben Realität wird, hängt von der Zustimmung aller EU-Staaten ab.
Die Finanzierung der Hilfen ist derzeit noch hoch umstritten. (65./lgn/27-05-20.)
4. Milliardenhilfe für Venezuelas Flüchtlinge
Bei
einer internationalen Geberkonferenz für die Leidtragenden der
politischen Krise in Venezuela sind insgesamt gut zweieinhalb Milliarden
Euro zusammengekommen. Rund 600 Millionen Euro sollen als nicht
rückzahlbare Zuschüsse fließen. 60 Prozent davon stellt nach eigenen
Angaben die EU. Das Geld soll demnach in die humanitäre Hilfe und
Integrationsprojekte in den Aufnahmeländern – insbesondere Kolumbien,
Peru und Ecuador – fließen. UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi lobte
die finanziellen Zusagen als "ein sehr außergewöhnliches Ergebnis". (65./lgn/27-05-20.)
5. Neues Polizeigewalt-Video empört die USA
In
den Vereinigten Staaten sorgt ein weiterer Fall von Polizeigewalt für
Entsetzen. Auf einem Video ist zu sehen, wie ein weißer Polizist in
Minneapolis minutenlang sein Knie auf den Hals eines am Boden liegenden
schwarzen Tatverdächtigen drückt. Dieser fleht wiederholt um Hilfe,
bevor er das Bewusstsein verliert. Kurz danach stirbt der Afroamerikaner
im Krankenhaus. Die vier involvierten Polizisten seien entlassen
worden, teilte Bürgermeister Jacob Frey mit. Die Polizei von Minneapolis
erklärte, der Vorfall werde nicht nur intern, sondern auch von der
Bundespolizei FBI untersucht. (65./lgn/27-05-20.)
6. Twitter unterzieht Trump Tweets-Faktencheck
Erstmals
hat der Kurznachrichtendienst Twitter Vorwürfe von US-Präsident Donald
Trump als "unbegründet" gekennzeichnet. Das Unternehmen versah zwei
Tweets mit einem entsprechenden Hinweis. So habe Trump fälschlich
behauptet, dass die Briefwahl zu massiven Betrügereien bei der
Stimmabgabe führe. Das Online-Netzwerk war wiederholt in die Kritik
geraten, weil es nicht gegen falsche, irreführende oder beleidigende
Tweets des Präsidenten vorgegangen war. Kürzlich hatte Twitter jedoch
seine diesbezüglichen Regeln geändert. (65./lgn/27-05-20.)
7. Bayern München auf Meisterkurs
Der
FC Bayern hat mit einem Sieg im Spitzenspiel der Fußball-Bundesliga bei
Borussia Dortmund einen großen Schritt in Richtung Meistertitel
gemacht. Die Münchner gewannen 1:0 beim BVB und vergrößerten ihren
Vorsprung an der Tabellenspitze sechs Spieltage vor Saisonende auf
sieben Punkte. Außerdem spielten am Dienstagabend: Leverkusen -
Wolfsburg 1:4, Frankfurt - Freiburg 3:3 und Bremen - Mönchengladbach
0:0. (65./lgn/27-05-20.)
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