lgn92: Dienstag, 23. Juni 2020

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Dienstag, 23-06-2020

92./lgn/23-06-20.

Nachrichten von Dienstag, 23.06.2020 –

1. Bundesinnenminister Seehofer verbietet Neonazi-Gruppierung "Nordadler"

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die rechtsextremistische Vereinigung "Nordadler" verboten. Wie der Sprecher des Ministeriums, Steve Alter, auf Twitter mitteilte, laufen seit den Morgenstunden in vier Bundesländern polizeiliche Maßnahmen. Die Gruppierung verfolgt nach Einschätzung des Innenministeriums eine nationalsozialistische Ideologie. Demnach bekennen sich ihre Mitglieder zu Adolf Hitler und anderen wichtigen Vertretern des Nationalsozialismus und nutzen Symbole und Sprache des Nazi-Regimes. Zudem werde die Gruppe als ausgeprägt antisemitisch beschrieben, so das Ministerium. (92./lgn/23-06-20.)

2. Corona-Lockdown im Landkreis Gütersloh wahrscheinlich

Inzwischen sind im nordrhein-westfälischen Kreis Gütersloh in Zusammenhang mit einer Fleischfabrik des Tönnies-Konzerns mehr als 1500 Mitarbeiter und Angehörige mit dem Coronavirus infiziert. Der Landrat des Kreises will einen neuen Lockdown für die Region nicht ausschließen. "Es rieche quasi danach", sagte Sven-Georg Adenauer. Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann hatte zuvor weitere Maßnahmen angekündigt und darauf verwiesen, dass die Zahl der Neuinfektionen mit 263 pro 100.000 Einwohner deutlich über dem geltenden Grenzwert von 50 Corona-Infektionen innerhalb von einer Woche liege. (92./lgn/23-06-20.)

3. Große Koalition will in EU-Ratspräsidentschaft Corona-Krise überwinden

Die Große Koalition in Berlin sieht die dauerhafte Überwindung der Corona-Pandemie und die wirtschaftliche Erholung in Europa als zentrale Aufgabe der am 1. Juli beginnenden deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Darauf haben sich die Spitzen von Union und SPD am Montagabend im Kanzleramt verständigt. Die Bundesregierung wolle sich dabei vom Ziel eines stärkeren, innovativeren, gerechten und nachhaltigen Europa leiten lassen, hieß es in einem gemeinsamen Papier. Weitere "Leitgedanken" sind demnach ein Europa der Sicherheit und der gemeinsamen Werte sowie ein starkes Europa in der Welt. (92./lgn/23-06-20.)

4. Einigung über EU-weite Sammelklagen

Verbraucher in der EU sollen ihre Rechte künftig besser gegen große Firmen durchsetzen können. Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten einigten sich am späten Montagabend auf die EU-weite Einführung von grenzüberschreitenden Sammelklagen, wie mehrere Beteiligte mitteilten. Die EU-Kommission hatte 2018 im Zuge des VW-Abgasskandals um manipulierte Abschalteinrichtungen von Fahrzeugen vorgeschlagen, europaweit Kollektivklagen zu erlauben. Die EU-Staaten müssen die neuen Regeln nun innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht umsetzen. (92./lgn/23-06-20.)

5. Fast 260 Millionen Kinder ohne Schule

Nach Schätzungen der Unesco besuchten im Jahr 2018 rund 258 Millionen Kinder keine Schule, das sind 17 Prozent der Heranwachsenden weltweit. Mehr als 90 Prozent von ihnen leben laut dem neuen Weltbildungsbericht in Afrika südlich der Sahara und in Asien. Insbesondere Armut wirke sich auf die Lernchancen aus. Millionen weitere Jungen und Mädchen würden aufgrund ihrer Herkunft oder einer Behinderung im Bildungssystem ausgegrenzt. Die Corona-Pandemie habe die Ungleichheit weiter verstärkt und werde die Bildungsungerechtigkeit zusätzlich verstetigen, warnt Unesco-Generaldirektorin Audrey Azoulay. (92./lgn/23-06-20.)

6. Chinas Staatsmedien unter US-Beobachtung

Die USA verschärfen ihre Kontrolle chinesischer Medien in den Vereinigten Staaten. Das US-Außenministerium stufte vier weitere Unternehmen als direkte Organe der kommunistischen Führung in Peking ein. Dies werde ihrem Status als "Propaganda-Medien" eher gerecht, hieß es. Betroffen seien die Büros von China Central Television, die Nachrichtenagentur China News Service sowie die Zeitungen "People's Daily" und "Global Times". Aufgrund des neuen Status müssen sie sich in den USA ähnlich einer Botschaft als ausländische Vertretung registrieren, was eine stärkere Kontrolle zur Folge haben wird. (92./lgn/23-06-20.)

7. Mekka-Wallfahrt Hadsch 2020 nur für Saudis

Aus Sorge vor einem Anstieg der Corona-Fälle begrenzt Saudi-Arabien die Zahl der Pilger bei der diesjährigen Hadsch-Wallfahrt drastisch. Der Hadsch werde 2020 nur einer sehr begrenzten Zahl von saudischen Bürgern und dauerhaft im Königreich ansässigen Ausländern offen stehen, heißt es in einer Ankündigung der staatlichen Medien. Internationale Pilger dürfen nicht einreisen. Hintergrund seien die weltweite Zunahme der COVID-19-Fälle, das Fehlen eines Impfstoffes und die Schwierigkeit, bei einer großen Zahl von Pilgern einen ausreichenden Abstand zwischen den Menschen zu gewährleisten. (92./lgn/23-06-20.)

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