lgn60: Freitag, 22. Mai 2020

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Freitag, 22. Mai 2020

60./lgn/22-05-20.

Indici: China 1, Georgia us 7,Heiko Maas 4, Jens Spahn 3, Matio Ohoven 6,  Michigan 2, Nato 4,  Russland 4,  Trump 2-4, Türkei 5,

Nachrichten von Freitag, 22.05.2020 –

1. China plant Milliardenausgaben im Kampf gegen Coronavirus

Mit zusätzlichen Milliardenausgaben und neuen Schulden will Chinas Regierung gegen die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie ankämpfen. Das kündigte Premierminister Li Keqiang zum Auftakt des Pekinger Volkskongresses an. Vorgesehen ist demnach die zusätzliche Ausgabe von Staatsanleihen im Wert von einer Billion Yuan (rund 128 Milliarden Euro), mit denen die Wirtschaft neuen Schwung erhalten soll. So sollen auch die Militärausgaben in diesem Jahr um 6,6 Prozent steigen. (60./lgn/22-05-20.)

2. US-Präsident lässt für Corona-Tote Flaggen auf halbmast hängen

Wegen der Zehntausenden Toten in der Corona-Pandemie in den USA lässt Präsident Donald Trump die Flaggen an allen öffentlichen Gebäuden auf halbmast hängen. So solle an den kommenden drei Tagen an die Amerikaner erinnert werden, die das Land wegen des Virus verloren habe, erklärte Trump im Kurznachrichtendienst Twitter. Bei einem Besuch einer Ford-Fabrik in Ypsilanti trug der Präsident erneut keine Schutzmaske, obwohl ihn die Justizministerin des Bundesstaates Michigan ausdrücklich dazu aufgefordert hatte. (60./lgn/22-05-20.)

3. Gesundheitsminister Spahn will mehr Corona-Tests in Kliniken und Pflegeheimen

In Deutschland sollen nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn künftig mehr Corona-Tests in Krankenhäusern und Pflegeheimen durchgeführt werden. Wenn Patienten und Bewohner aufgenommen oder verlegt würden, sollten Sars-CoV-19-Tests die Regel sein, sagte der CDU-Politiker der Zeitung "Die Welt". Unterdessen hat der Deutsche Städtetag Krankenkassen und Kassenärzten vorgeworfen, teilweise eine Ausweitung von Corona-Tests zu bremsen. (60./lgn/22-05-20.)

4. Maas kritisiert US-Abkehr von gemeinsamer Luftüberwachung

Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Ankündigung der US-Regierung bedauert, aus dem internationalen Militärabkommen zur Luftüberwachung austreten zu wollen. Der Pakt trage zu Sicherheit und Frieden auf praktisch der gesamten Nordhalbkugel bei, erklärte der SPD-Politiker. US-Präsident Donald Trump hatte den Schritt mit dem Vorgehen Russlands begründet. Der Vertrag zum Offenen Himmel, "Open Skies", zwischen den Nato-Staaten und ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts erlaubt den 34 Unterzeichnerstaaten unter anderem mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. (60./lgn/22-05-20.)

5. Türkei schiebt mutmaßliche IS-Anhängerinnen nach Deutschland ab

Die Türkei hat zwei mutmaßliche deutsche Anhängerinnen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in die Bundesrepublik abgeschoben. Die Frauen und ihre insgesamt vier Kinder landeten mit einem Flug aus Ankara in Frankfurt, wie ein Sprecher der Bundespolizei bestätigte. Gegen eine der Frauen ermittelt der Generalbundesanwalt wegen des Verdachts der Mitgliedschaft im IS. Sie wurde bei ihrer Ankunft festgenommen, wie ein Sprecher der Bundesanwaltschaft bestätigte. Die Festgenommene stammt aus Berlin, die zweite Frau aus Hamburg. (60./lgn/22-05-20.)

6. Mittelstandsverband warnt vor Übernahmen durch chinesische Firmen

Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft plädiert für ein befristetes Verbot der Übernahme von einheimischen Unternehmen. Verbandspräsident Mario Ohoven sagte der Deutschen Presse-Agentur, infolge der Corona-Krise drohe weiten Teilen des deutschen Mittelstands die Insolvenz. Man müsse daher die Übernahme krisengeschwächter Firmen durch Profit-suchende Investoren, insbesondere durch chinesische Schnäppchenjäger, verhindern. Um Wettbewerbsfähigkeit, Widerstandskraft und Innovationsfähigkeit zu erhalten, sei ein befristetes Übernahme-Moratorium der Europäischen Union dringend nötig. (60./lgn/22-05-20.)

7. Dritte Festnahme wegen Tötung von farbigem Jogger in den USA

Im US-Bundesstaat Georgia ist wegen der tödlichen Schüsse auf einen unbewaffneten farbigen Jogger ein dritter Tatverdächtiger festgenommen worden. Der 50-Jährige wird des Mordes beschuldigt, wie die Staatsanwaltschaft von Georgia mitteilte. Der Mann hatte den Angaben zufolge eine Videoaufnahme des Vorfalls gemacht, die in den Onlinenetzwerken große öffentliche Empörung über die Tat ausgelöst hatte. Ahmaud Arbery wurde Ende Februar beim Joggen in Brunswick erschossen. Erst durch den öffentlichen Druck wurden Anfang Mai zwei verdächtige weiße Männer festgenommen. Auch ihnen wird Mord vorgeworfen. (60./lgn/22-05-20.)

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