lgn79: Mittwoch, 10. Juni 2020

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Mittwoch, 10-06-2020

79./lgn/10-06-20.

Nachrichten von Mittwoch, 10.06.2020 –

1. Hilfsorganisationen beklagen vergessene Krisen in Afrika

Der Norwegische Flüchtlingsrat (NRC) hat der internationalen Gemeinschaft vorgeworfen, die Flüchtlingskrisen in Afrika zu vernachlässigen. Afrika stehe bei den weltweit "am meisten vernachlässigten Krisen" erneut im Fokus. Am schlimmsten sei die Lage in Kamerun, der Demokratischen Republik Kongo und Burkina Faso. Fast zeitgleich hat Amnesty International eindringlich auf Menschenrechtsverletzungen durch Soldaten in der afrikanischen Sahelzone hingewiesen. Randalierende Soldaten in Mali, Niger und Burkina Faso seien für den Tod sowie das Verschwinden von mindestens 199 Menschen verantwortlich. (79./lgn/10-06-20.)

2. Israels Oberstes Gericht kippt umstrittenes Siedler-Gesetz

Der Oberste Gerichtshof in Israel hat die nachträgliche Legalisierung von Siedlungen auf dem Land von Palästinensern gestoppt. Die Richter erklärten ein Gesetz für ungültig, mit dem die Regierung hunderte Hektar Land im besetzten Westjordanland enteignen wollte. Das Gesetz beeinträchtige die Rechte der palästinensischen Bevölkerung und sei nicht verfassungsgemäß. Israels Parlament hatte das Gesetz 2017 verabschiedet. Israelische und palästinensische Menschenrechtsorganisationen hatten jedoch dagegen geklagt. (79./lgn/10-06-20.)

3. George Floyd in Texas beigesetzt

Der bei einem gewaltsamen Polizeieinsatz in den USA getötete Afroamerikaner George Floyd ist beigesetzt worden. Nach einer emotionalen Trauerfeier in der texanischen Metropole Houston war Floyds Sarg zu einem Friedhof in der Nachbarstadt Pearland gebracht worden. Der Leichenwagen wurde von der Polizei eskortiert. Auf der letzten Meile wurde der Sarg in einer weißen Pferdekutsche transportiert. Der Gottesdienst war live übertragen worden, die anschließende Beisetzung erfolgte im Privaten. Floyd war am 25. Mai bei einem brutalen Polizeieinsatz ums Leben gekommen. (79./lgn/10-06-20.)

4. Seehofer: Wir nehmen wieder Migranten auf

Deutschland will aus Seenot gerettete Migranten einreisen lassen, die in Malta und Italien an Land gegangen sind. Bundesinnenminister Horst Seehofer sagte, die genaue Anzahl könne er noch nicht beziffern, da weiterhin Gespräche liefen. Berlin hatte den Mittelmeeranrainern in der Vergangenheit regelmäßig geholfen. Wegen der Corona-Pandemie wurden zuletzt aber keine Zusagen mehr gemacht. Malta hatte am Wochenende mehr als 400 gerettete Migranten aufgenommen. Viele von ihnen saßen zuvor etliche Wochen auf kleinen Quarantäne-Schiffen vor der maltesischen Küste fest, einige bereits seit Ende April. (79./lgn/10-06-20.)

5. Bundesregierung will Reisewarnung für Nicht-EU-Länder verlängern

Die Bundesregierung hat sich intern darauf verständigt, die Reisewarnung wegen der Coronavirus-Pandemie für sogenannte Drittländer bis Ende August zu verlängern. Das geht aus einem internen Eckpunktepapier hervor, das auf Empfehlung des Auswärtigen Amtes und des Bundesinnenministeriums erstellt wurde und aus dem die Deutsche Presseagentur zitiert. Damit würde die Reisewarnung für mehr als 160 Länder außerhalb der Europäischen Union bis zum 31. August verlängert. Aufgehoben wird sie demnach nur für die EU, Großbritannien sowie für die Schengen-Länder Island, Norwegen, Schweiz und Liechtenstein. (79./lgn/10-06-20.)

6. Zahlreiche Tote bei Dschihadistenangriff in Nigeria

Im Nordosten Nigerias haben Dschihadisten fast 60 Menschen getötet. Kämpfer der Terrormiliz "Islamischer Staat in Westafrika" (Iswap), die sich von Boko Haram abgespalten hat, attackierten das Dorf Felo im Bundesstaat Borno und töteten 59 Dorfbewohner, wie Anführer örtlicher Selbstverteidigungsmilizen und ein Behördenvertreter der Nachrichtenagentur AFP sagten. Die Dschihadistenmiliz Boko Haram verübt seit Jahren Gewalttaten im Norden Nigerias. Die Iswap-Miliz hatte sich im Jahr 2016 von Boko Haram abgespalten. (79./lgn/10-06-20.)

7. NATO-Generalsekretär fordert hohe Rüstungsetats

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg pocht trotz der Corona-Pandemie auf das Zwei-Prozent-Ziel bei den Verteidigungsausgaben. Die Bedrohungen und Herausforderungen in Sicherheitsfragen, die es vor der Krise gegeben habe, gebe es noch immer, sagte der Norweger der Zeitung "Die Welt". Er erkenne an, dass durch den Konjunkturabschwung in den Mitgliedstaaten erhöhte Ausgaben in vielen Bereichen erforderlich seien. Dennoch müsse verhindert werden, dass sich die globale Machtbalance weiter verschiebe. (79./lgn/10-06-20.)