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96./lgn/27-06-20.
Samstag, 27-06-2020 |
1. EU-Ratspräsidentschaft: Merkel konzentriert sich auf Bekämpfung der Corona-Krise
Der
Brexit hat in den kommenden sechs Monaten für Bundeskanzlerin Angela
Merkel keine übergeordnete Priorität. In einem Interview mit sechs
europäischen Zeitungen bezweifelte sie, dass die britische Regierung ein
ernsthaftes Interesse an einem geregelten Brexit hat. Während der
deutschen EU-Ratspräsidentschaft wolle sie ihre politische Energie vor
allem in den wirtschaftlichen Aufbau Europas nach der COVID-19-Pandemie
investieren, sagte die Kanzlerin. Die Corona-Krise sei eine
"Herausforderung beispiellosen Ausmaßes". (96./lgn/27-06-20.)
2. EU plant strenge Kriterien für eine Lockerung von Reisebeschränkungen
In
der EU zeichnet sich eine Einigung auf strenge Kriterien für die
geplante Lockerung der Corona-Einreisebeschränkungen ab. Demnach werden
Reisende aus Ländern wie den USA, Russland und Brasilien auch nach
Ablauf dieses Monats nur in Ausnahmefällen in die EU kommen dürfen.
Lediglich für Menschen aus rund einem Dutzend Ländern wie Südkorea oder
Neuseeland könnten die geltenden Einreisebeschränkungen im Juli
aufgehoben werden. Zu der vorläufigen Liste sollen sich die Regierungen
der EU-Mitglieder bis Samstagabend äußern. (96./lgn/27-06-20.)
3. Immer mehr Konzerne setzen ihre Werbung auf Facebook aus
Ein
Werbeboykott soll Facebook, Instagram und Twitter zu einem stärkeren
Vorgehen gegen rassistische und gewaltverherrlichende Inhalte bewegen.
Der amerikanische Mobilfunkbetreiber Verizon will die Pause so lange
aufrechterhalten, bis Facebook eine akzeptable Lösung anbiete. Coca-Cola
und Honda wollen im Juli keine Anzeigen platzieren, um ein Zeichen
gegen "Hass und Rassismus" zu setzen. Der britisch-niederländische
Konsumgüterriese Unilever macht bis zum Jahresende keine Werbung mehr in
US-Onlinenetzwerken - und verweist dabei auf die Präsidentschaftswahl
im November. (96./lgn/27-06-20.)
4. UN-Experten werfen China Missachtung fundamentaler Menschenrechte vor
Unabhängige
Experten der Vereinten Nationen haben sich alarmiert über die
Unterdrückung von Freiheitsrechten in China gezeigt. Etwa 50
UN-Sonderberichterstatter und Menschenrechtler fordern deshalb eine
Sondersitzung des Weltsicherheitsrats. Dabei müsse der Posten eines
UN-Sonderberichterstatters oder eines UN-Sondergesandten für China
beschlossen werden. Besondere Aufmerksamkeit müsse die Weltgemeinschaft
auf Pekings neues Sicherheitsgesetz für Hongkong legen. Auch der Umgang
mit Uiguren und Tibetern sowie die Verfolgung von Bürgerrechtlern sollte
genau beobachtet werden. (96./lgn/27-06-20.)
5. Die neue irische Regierung steht
Mehr
als vier Monate nach der Parlamentswahl hat Irland eine neue Regierung.
Die ehemals verfeindeten Mitte-rechts-Parteien Fine Gael und Fianna
Fail sowie die Grünen haben in Urabstimmungen ihren ausgehandelten
Koalitionsvertrag angenommen. Noch an diesem Samstag soll
Fianna-Fail-Chef Micheal Martin zum neuen Premier gewählt werden. Die
Grünen werden dabei zum Königsmacher. Sie nahmen den Deal mit einer
Drei-Viertel-Mehrheit an. Das Regierungsprogramm ist stark von
umweltpolitischen Zielen geprägt. Das Amt des Regierungschefs wird
zwischen den beiden großen Koalitionspartnern rotieren. (96./lgn/27-06-20.)
6. Erster Testflug für Boeings Krisenflieger steht bevor
Seit
15 Monaten bleiben weltweit alle Passagierflugzeuge des Typs Boeing 737
MAX am Boden. Nun zeichnet sich ein Schlüsselmoment für die
Wiederinbetriebnahme des Unglücksfliegers ab. Anfang nächster Woche
dürfte die US-Flugaufsichtsbehörde FAA einen ersten Probeflug der
überarbeiteten Maschine genehmigen. Der Zulassungstest soll mindestens
zwei Tage dauern. Das Flugverbot für die 737 MAX wird aber wohl nicht
vor September aufgehoben. Die Luftfahrtbehörde muss noch zahlreiche
Sicherheitsüberprüfungen abschließen und auch neue Verfahren für die
Pilotenausbildung genehmigen. (96./lgn/27-06-20.)
7. Mann in Glasgow sticht auf sechs Menschen ein und wird erschossen
Eine
Woche nach dem Messerangriff im südenglischen Reading hat ein Mann in
Schottland auf sechs Menschen eingestochen und wurde von der Polizei
erschossen. Sicherheitskräfte seien nur Minuten nach dem Angriff bei
einem Hotel in der Innenstadt von Glasgow eingetroffen, teilte die
Polizei mit. Die sechs Verletzten wurden in Krankenhäusern behandelt.
Medienberichte, nach denen der Angreifer zwei Menschen getötet haben
sollte, waren falsch. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen gab es
zunächst keine Hinweise auf einen möglichen terroristischen
Hintergrund. (96./lgn/27-06-20.)
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