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75./lgn/06-06-20.
Samstag, 06-06-2020 |
1. Chef von Terrorgruppe AQMI in Mali "neutralisiert"
Französische
Soldaten haben den Anführer der Dschihadistenmiliz "Al-Kaida im
Islamischen Maghreb" (AQMI) getötet. Der Algerier Abdelmalek Droukdal
sei im Norden Malis "neutralisiert" worden, teilte die französische
Verteidigungsministerin Florence Parly mit. Nach ihren Angaben gehörte
Droukdal dem Führungsgremium von Al-Kaida an und befehligte alle Ableger
des Terrornetzwerks in Nordafrika und in der Sahelzone. Frankreich hat
bei seiner Anti-Terror-Mission "Barkhane" im riesigen Sahelgebiet rund
5000 Soldaten im Einsatz. (75./lgn/06-06-20.)
2. UN-Sicherheitsrat verlängert Waffenembargo gegen Libyen
Der
Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat eine Resolution
verabschiedet, die die Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen
weiterhin ermöglicht. Einer entsprechenden Resolution, die Deutschland
vorgelegt hatte, stimmten die 15 Mitglieder des Gremiums allesamt zu.
Die EU-Mittelmeer-Mission "Irini" erhalte nun für weitere zwölf Monate
Planungssicherheit, erklärte Bundesaußenminister Heiko Maas. Im nächsten
Schritt müssten die Konfliktparteien endlich wieder an den
Verhandlungstisch zurückkehren. (75./lgn/06-06-20.)
3. WHO rät nun zu Atemschutzmasken
Die
Weltgesundheitsorganisation hat ihren Standpunkt zum Tragen von
Gesichtsmasken in der Corona-Krise geändert. Zur Eindämmung von
Infektionen empfehle man nun ihre Nutzung in überfüllten öffentlichen
Einrichtungen, erklärte die WHO in Genf. Zugleich warnte die
UN-Organisation jedoch, Masken könnten das Erkrankungsrisiko sogar
erhöhen, wenn Menschen diese mit schmutzigen Händen berührten und so
kontaminierten. Bisher war die Haltung der WHO, dass ein Mundschutz nur
für Kranke und Menschen, die Kranke pflegten, sinnvoll sei. Der
Massengebrauch wurde nicht empfohlen. (75./lgn/06-06-20.)
4. Biden erringt Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten
Joe
Biden hat sich nach eigenen Angaben die nötigen Stimmen für die
Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei gesichert. Damit
kann es nun als sicher gelten, dass er bei der Wahl am 3. November gegen
den Republikaner Donald Trump antreten wird, der sich um eine zweite
Amtszeit bemüht. Biden erklärte, mit den Erfolgen bei den jüngsten
Vorwahlen habe er sich nun mehr als die nötigen 1991 Delegiertenstimmen
für die Nominierung gesichert. Er werde sich als Präsident darum
bemühen, das Land nach den polarisierenden Jahren unter Trump zu einen,
versicherte der 77-Jährige. (75./lgn/06-06-20.)
5. Trump fordert Gleichbehandlung aller Bürger
Nach
dem Tod des Afroamerikaners George Floyd hat US-Präsident Donald Trump
die Polizei im ganzen Land zur Gleichbehandlung aller Bürger aufgerufen -
unabhängig von ihrer Hautfarbe. "Das ist, was unsere Verfassung
erfordert", so Trump wörtlich im Weißen Haus. Den Polizeieinsatz in
Minneapolis im Bundesstaat Minnesota am Montag vergangener Woche, der zu
Floyds Tod führte, nannte er inakzeptabel. Seit Tagen kommt es in
vielen US-Städten zu Demonstrationen gegen Polizeigewalt und Rassismus.
Die Proteste arteten zum Teil in Ausschreitungen und Plünderungen aus. (75./lgn/06-06-20.)
6. US-Einheiten in Deutschland könnten schrumpfen
US-Präsident
Donald Trump soll den zügigen Abzug von tausenden amerikanischen
Soldaten aus Deutschland angeordnet haben. 9500 der gegenwärtig 34.500
dauerhaft in der Bundesrepublik stationierten US-Soldaten würden bis
September das Land verlassen, sagte ein Mitarbeiter der Regierung in
Washington. Ein Teil von ihnen werde nach Polen und in andere Staaten
von Verbündeten verlegt, ein anderer Teil kehre in die USA zurück. Das
Weiße Haus und das Pentagon wollten entsprechende Berichte weder
bestätigen noch dementieren. (75./lgn/06-06-20.)
7. Seehofer: Koalition einig bei neuem Verfassungsschutzgesetz
Union
und SPD haben nach Angaben von Bundesinnenminister Horst Seehofer ihren
Streit um mehr Befugnisse für das Bundesamt für Verfassungsschutz
beigelegt. Das Kölner Bundesamt werde mehr digitale Kompetenzen im Kampf
gegen Extremisten erhalten, sagte Seehofer den Zeitungen der
Funke-Mediengruppe. Auf Drängen der SPD gab Seehofer demnach aber die
Forderung nach einer Online-Durchsuchung auf. Im Gegenzug habe die SPD
zugestimmt, dem Inlandsgeheimdienst mehr Möglichkeiten zu geben, eine
laufende verschlüsselte Telekommunikation zu überwachen, die sogenannte
Quellen-Telekommunikationsüberwachung. (75./lgn/06-06-20.)
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