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–49./lgn/29-01-20.
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| Mittwoch, 20-01-2020 |
1. Weitere Coronavirus-Fälle in Bayern
Die Zahl
der Coronavirus-Patienten in Deutschland ist auf vier gestiegen. Das
bayerische Gesundheitsministerium bestätigte, dass sich in Bayern drei
weitere Menschen mit dem neuartigen Erreger infiziert hätten. Auch diese
Patienten seien Mitarbeiter des Autozulieferers Webasto in Stockdorf
bei München, wo auch der erste Betroffene arbeitet. Der 33-Jährige war
bei einer internen Schulung in der vergangenen Woche in Kontakt mit
einer infizierten chinesischen Webasto-Mitarbeiterin gekommen. Das
Unternehmen hat seine Firmenzentrale bis einschließlich Sonntag wegen
der Erkrankungen geschlossen. (–49./lgn/29-01-20.)
2. UN-Generalsekretär reagiert zurückhaltend auf Trumps Nahost-Plan
Die
Vereinten Nationen beharren nach der Vorstellung des Nahost-Plans der
USA auf einer Zwei-Staaten-Lösung für Israel und die Palästinenser auf
Grundlage der Grenzen von 1967. Die Position der UN sei über die Jahre
von den entsprechenden Resolutionen des Sicherheitsrats und der
Vollversammlung definiert worden, erklärte ein Sprecher von
UN-Generalsekretär António Guterres. Die UN würden Palästinenser und
Israelis weiterhin dabei unterstützen, ihren Konflikt auf Basis dieser
Resolutionen und anderer internationaler Vereinbarungen zu lösen. Ziel
sei ein Palästinenserstaat in den Grenzen von 1967. (–49./lgn/29-01-20.)
3. Trump-Anwälte schließen Plädoyers in Impeachment-Prozess ab
Im
Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump haben dessen
Anwälte gefordert, Trump in der Ukraine-Affäre so schnell wie möglich
freizusprechen. Die Anklage gegen den Präsidenten müsse zurückgewiesen
werden. Sie sei ohne Grundlage und verstoße gegen die US-Verfassung,
sagte Trumps Chefverteidiger Pat Cipollone. Die oppositionellen
Demokraten fordern dagegen, dass im Rahmen des Impeachment-Verfahrens
mehrere Schlüsselfiguren der Ukraine-Affäre vorgeladen werden. Unter
ihnen ist Trumps früherer Nationaler Sicherheitsberater John Bolton, der
den Präsidenten schwer belasten könnte. (–49./lgn/29-01-20.)
4. Perus Oppositionschefin erneut in Haft
Ein
Gericht in Lima hat die erneute Inhaftierung von Perus
Oppositionschefin Keiko Fujimori angeordnet. Die 44-Jährige war erst im
November aus einer einjährigen Untersuchungshaft freigelassen worden.
Laut der Nachrichtenagentur Andina soll die Tochter des früheren
peruanischen Präsidenten Alberto Fujimori 15 Monate im Gefängnis
bleiben. Die Vorsitzende der rechtspopulistischen Partei "Fuerza
Popular" soll im Wahlkampf 2011 illegale Zahlungen vom brasilianischen
Baukonzern Odebrecht erhalten haben. Fujimoris Partei hat erst am
Sonntag bei vorgezogenen Wahlen eine schwere Niederlage erlitten. (–49./lgn/29-01-20.)
5. Europarat geht gegen Polen vor
Der
Europarat will Polen wegen seiner umstrittenen Justizreform unter
besondere Beobachtung stellen. Die Parlamentarische Versammlung der
europäischen Staatengemeinschaft sprach sich in Straßburg mit großer
Mehrheit dafür aus, ein sogenanntes Monitoring-Verfahren für Polen
aufzunehmen. Darin soll grundlegend bewertet werden, ob die
demokratischen Institutionen in Polen funktionieren und die
Rechtsstaatlichkeit den Ansprüchen des Europarats genügt. Es ist das
erste Mal, dass der Europarat ein solches Monitoring-Verfahren für einen
EU-Staat eröffnet. (–49./lgn/29-01-20.)
6. "Ocean Viking" darf in Italien an Land anlegen
Die
mehr als 400 im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge an Bord des
Rettungsschiffs "Ocean Viking" dürfen in der süditalienischen Stadt
Tarent an Land gehen. Das teilte die Hilfsorganisation Ärzte ohne
Grenzen mit. Sie betreibt das Schiff zusammen mit der Organisation SOS
Méditerranée. In den vergangenen vier Tagen wurden im Mittelmeer
insgesamt fast 650 Menschen aus Seenot gerettet. 2019 registrierte die
Internationale Organisation für Migration 1283 tote Flüchtlinge auf der
Mittelmeerroute. Insgesamt kamen in den vergangenen fünf Jahren
mindestens 19.000 Migranten im Mittelmeer ums Leben. (–49./lgn/29-01-20.)
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