lgn-67: Samstag, 11. Januar 2020

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Samstag, 11-01-2020

–67./lgn/11-01-20.

Nachrichten von Samstag, 11.01.2020

1. Iran räumt "unbeabsichtigten" Flugzeug-Abschuss ein

Der Iran hat nun doch eingeräumt, für den Absturz des ukrainischen Passagierjets mit 176 Opfern verantwortlich zu sein. Das Militär habe die Maschine "unbeabsichtigt" abgeschossen, es handele sich um einen "menschlichen Fehler", hieß es in einer Presseerklärung. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif wies den USA aber eine Mitschuld wegen deren "Abenteurertums" zu. Zuvor hatte Teheran einen Abschuss der Boeing 737 vehement bestritten. Der Iran hatte kurz vor dem Absturz am Mittwoch zwei von US-Soldaten genutzte Stützpunkte im Irak angegriffen. Unter den Absturzopfern sind allein 57 Kanadier. (–67./lgn/11-01-20.)

2. Fehlgeschlagener US-Angriff auf weiteren Kommandeur

In der Nacht der gezielten Tötung von Top-General Ghassem Soleimani im Irak, sollte im Jemen ein weiterer hochrangiger Kommandeur der iranischen Al-Kuds-Brigaden getötet werden. Das berichten die "Washington Post" und der TV-Sender CNN. Doch der Angriff schlug fehl. Demnach soll die streng geheime Operation im Jemen Abdul Resa Schahlaei gegolten haben. Er ist zuständig für Finanzen bei den Al-Kuds-Brigaden, die zu den iranischen Revolutionsgarden, einer Eliteeinheit der Streitkräfte, gehören. Die USA hatten im Dezember eine Belohnung von insgesamt 15 Millionen Dollar für Hinweise auf Schahlaei ausgelobt. (–67./lgn/11-01-20.)

3. Omans Sultan ist gestorben

Der Herrscher des Oman, Sultan Kabus bin Said, ist tot. Er starb im Alter von 79 Jahren. Kabus soll an Darmkrebs gelitten haben. Er saß knapp 50 Jahre auf dem Thron des Sultanats. Die omanische Verfassung sieht vor, dass die Königsfamilie binnen drei Tagen einen Nachfolger bestimmt. Gelingt dies nicht, soll die Macht an die Person übergeben werden, deren Namen der Sultan in einem versiegelten Brief niedergeschrieben hat. Wie zwei omanische Zeitungen melden, ist die Nachfolge bereits klar: Neuer Sultan wird Haitham bin Tariq al-Said. Der Cousin des Verstorbenen wurde demnach bereits vereidigt. (–67./lgn/11-01-20.)

4. Regierungsbildung in Tunesien gescheitert

Die schwierige Regierungsbildung in Tunesien ist vorerst gescheitert. Das Parlament in Tunis stimmte mit 134 zu 72 gegen das geplante Kabinett des designierten Ministerpräsidenten Habib Jemli. Damit muss die Regierungssuche von neuem beginnen. Präsident Kais Saied hat nun zehn Tage Zeit, um eine andere Person mit dem Auftrag auszustatten, eine Koalition zu schmieden. Sollte dies nicht gelingen, stehen Neuwahlen an. Tunesien ist seit dem Umsturz von 2011 eine Demokratie. Das nordafrikanische Land leidet unter einer hohen Arbeitslosenquote und Inflation. (–67./lgn/11-01-20.)

5. UN finden Kompromiss bei Syrien-Hilfe

Der UN-Sicherheitsrat hat für eine Verlängerung der grenzüberschreitenden Hilfslieferungen nach Syrien gestimmt, wegen Drucks aus Russland allerdings unter starken Einschränkungen. Das Gremium votierte dafür, die Hilfe um sechs Monate zu verlängern und künftig nur noch über zwei Übergänge an der türkisch-syrischen Grenze erfolgen zu lassen. Beides hatte Russland zuvor gefordert und andernfalls mit einem Veto gedroht. Bisher wurden die Syrien-Hilfslieferungen seit 2014 stets jeweils um ein Jahr verlängert und an vier Grenzübergängen ins Land gebracht. (–67./lgn/11-01-20.)

6. Texas will keine neuen Flüchtlinge aufnehmen

Texas will keine neuen Flüchtlinge mehr aufnehmen. Man habe in den vergangenen zehn Jahren bereits zehn Prozent aller Flüchtlinge akzeptiert, die von der US-Regierung auf die 50 Bundesstaaten verteilt worden seien, teilte der texanische Gouverneur Greg Abbott mit. Hintergrund ist eine Verfügung von US-Präsident Donald Trump vom September. Darin ist festgelegt, dass die Regierung in Washington Flüchtlinge nur noch in Bundesstaaten und Kommunen ansiedeln darf, die ihr Einverständnis geben. Texas ist der erste Bundesstaat, der seine Zusage auf dieser Grundlage verweigert. (–67./lgn/11-01-20.)

7. USA beschränken weiter Flugverkehr nach Kuba

Die USA haben ihre Sanktionen gegen Kuba erweitert und schränken den Flugverkehr zwischen den beiden Ländern ein. Alle Charterflüge von den USA nach Kuba würden suspendiert, mit Ausnahme des internationalen Flughafens in der Hauptstadt Havanna, teilte US-Außenminister Mike Pompeo mit. Betroffen sind neun kubanische Flughäfen. Anbieter von Charterflügen haben 60 Tage Zeit, die Maßnahme umzusetzen. Washington wirft Kuba schwere Menschenrechtsverletzungen und eine Unterstützung von Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro vor, der sich einen Machtkampf mit Oppositionsführer Juan Guaidó liefert. (–67./lgn/11-01-20.)

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