sabato 2 maggio 2020

lgn-62: Donnerstag, 16. Januar 2020

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Donnerstag, 16-01-2020
–62./lgn/16-01-20.

Nachrichten von Donnerstag, 16.01.2020

1. Bund und Kohleländer einigen sich auf Zeitplan beim Kohleausstieg
Die Bundesregierung und die vier Bundesländer mit Braunkohle-Regionen haben sich auf einen Fahrplan für das Abschalten von Kohlekraftwerken verständigt. Sie beschlossen einen Stilllegungsvertrag für die Anlagen, den der Bund nun mit den Betreibern der Braunkohle-Kraftwerke und -Tagebaue aushandeln soll, hieß es nach einer sechsstündigen Nachtsitzung im Kanzleramt. Nach den Vorstellungen der Kohlekommission der Bundesregierung vor einem Jahr soll spätestens 2038 das letzte Kraftwerk vom Netz gehen. (–62./lgn/16-01-20.)

2. UN-Gesandter für den Libanon kritisiert Politiker
Nach erneuten gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften in Beirut hat sich der UN-Gesandte Jan Kubis zu Wort gemeldet. Er verurteilte die Gewalt, kritisierte aber ungewöhnlich scharf auch die regierenden Parteien und beklagte Konfusion bei der Regierungsbildung. Er schrieb auf Twitter: "Politiker, gebt nicht den Menschen, sondern euch selbst die Schuld für dieses gefährliche Chaos." Die wochenlangen Proteste haben im Libanon die schwerste politische und wirtschaftliche Krise seit dem Ende des Bürgerkriegs vor 30 Jahren ausgelöst. (–62./lgn/16-01-20.)

3. Tote bei Angriffen auf Rebellenhochburg Idlib
Trotz einer Waffenruhe sind in Syriens letztem großen Rebellengebiet Idlib bei einem Lufangriff der Regierung mindestens 15 Zivilisten getötet worden. Mindestens 35 Menschen seien bei der Attacke auf einen Markt und mehrere Werkstätten verletzt worden, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Seit Sonntag galt eine Waffenruhe, die Russland und die Türkei ausgehandelt hatten. Angesichts eines Vormarsches der Regierungstruppen sind in Idlib hunderttausende Menschen auf der Flucht. (–62./lgn/16-01-20.)

4. US-Senat kommt zur ersten Impeachment-Sitzung zusammen
Im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump kommt der Senat an diesem Donnerstag zur ersten Sitzung zusammen. Die Anklagevertreter des Repräsentantenhauses werden zunächst ihre Anschuldigungen gegen Trump vorlegen. Ihm werden Machtmissbrauch und Behinderung der Ermittlungen vorgeworfen. Die Demokraten beschuldigen Trump, den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen seinen politischen Rivalen Joe Biden gedrängt zu haben, um die US-Präsidentschaftswahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen. (–62./lgn/16-01-20.)

5. Beratung über Putins Wunschkandidat für das Ministerpräsidentenamt
Nach dem unerwarteten Rücktritt der russischen Regierung wollen die Abgeordneten des Parlaments über die Nachfolge von Ministerpräsident Dmitri Medwedew beraten. Michail Mischustin ist der Wunschkandidat von Kremlchef Wladimir Putin; er wird sich an diesem Donnerstag mit den einzelnen Fraktionen treffen. Der 53-Jährige leitet die russische Steuerbehörde seit 2010. Er ist weitgehend unbekannt, gilt aber als effizienter Funktionär. Die Rochade an der Regierungsspitze ist Teil einer Verfassungsänderung, mit der Putin sich langfristig seine Machtposition sichern will. (–62./lgn/16-01-20.)

6. Türkisches Gericht hebt Sperrung von Wikipedia auf
Nach drei Jahren Sperre soll Wikipedia in der Türkei wieder abrufbar sein. Dies entschied ein Gericht in Ankara. Dem Urteil vorausgegangen war eine Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts, wonach die Blockade nicht rechtmäßig sei. Die Türkei hatte 2017 die Sperre mit der Begründung verfügt, auf der Website würde fälschlicherweise behauptet, die Türkei unterstütze Terrororganisationen. In dem Urteil des Verfassungsgerichts hieß es, Wikipedia habe die kritisierten Artikel korrigiert. Die Türkei war neben China das einzige Land weltweit, das Wikipedia komplett gesperrt hatte. (–62./lgn/16-01-20.)
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