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–62./lgn/16-01-20.
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| Donnerstag, 16-01-2020 |
1. Bund und Kohleländer einigen sich auf Zeitplan beim Kohleausstieg
Die
Bundesregierung und die vier Bundesländer mit Braunkohle-Regionen haben
sich auf einen Fahrplan für das Abschalten von Kohlekraftwerken
verständigt. Sie beschlossen einen Stilllegungsvertrag für die Anlagen,
den der Bund nun mit den Betreibern der Braunkohle-Kraftwerke und
-Tagebaue aushandeln soll, hieß es nach einer sechsstündigen
Nachtsitzung im Kanzleramt. Nach den Vorstellungen der Kohlekommission
der Bundesregierung vor einem Jahr soll spätestens 2038 das letzte
Kraftwerk vom Netz gehen. (–62./lgn/16-01-20.)
2. UN-Gesandter für den Libanon kritisiert Politiker
Nach
erneuten gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und
Sicherheitskräften in Beirut hat sich der UN-Gesandte Jan Kubis zu Wort
gemeldet. Er verurteilte die Gewalt, kritisierte aber ungewöhnlich
scharf auch die regierenden Parteien und beklagte Konfusion bei der
Regierungsbildung. Er schrieb auf Twitter: "Politiker, gebt nicht den
Menschen, sondern euch selbst die Schuld für dieses gefährliche Chaos."
Die wochenlangen Proteste haben im Libanon die schwerste politische und
wirtschaftliche Krise seit dem Ende des Bürgerkriegs vor 30 Jahren
ausgelöst. (–62./lgn/16-01-20.)
3. Tote bei Angriffen auf Rebellenhochburg Idlib
Trotz
einer Waffenruhe sind in Syriens letztem großen Rebellengebiet Idlib
bei einem Lufangriff der Regierung mindestens 15 Zivilisten getötet
worden. Mindestens 35 Menschen seien bei der Attacke auf einen Markt und
mehrere Werkstätten verletzt worden, berichtete die Syrische
Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Seit Sonntag galt eine
Waffenruhe, die Russland und die Türkei ausgehandelt hatten. Angesichts
eines Vormarsches der Regierungstruppen sind in Idlib hunderttausende
Menschen auf der Flucht. (–62./lgn/16-01-20.)
4. US-Senat kommt zur ersten Impeachment-Sitzung zusammen
Im
Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump kommt der Senat
an diesem Donnerstag zur ersten Sitzung zusammen. Die Anklagevertreter
des Repräsentantenhauses werden zunächst ihre Anschuldigungen gegen
Trump vorlegen. Ihm werden Machtmissbrauch und Behinderung der
Ermittlungen vorgeworfen. Die Demokraten beschuldigen Trump, den
ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Ermittlungen gegen
seinen politischen Rivalen Joe Biden gedrängt zu haben, um die
US-Präsidentschaftswahl 2020 zu seinen Gunsten zu beeinflussen. (–62./lgn/16-01-20.)
5. Beratung über Putins Wunschkandidat für das Ministerpräsidentenamt
Nach
dem unerwarteten Rücktritt der russischen Regierung wollen die
Abgeordneten des Parlaments über die Nachfolge von Ministerpräsident
Dmitri Medwedew beraten. Michail Mischustin ist der Wunschkandidat von
Kremlchef Wladimir Putin; er wird sich an diesem Donnerstag mit den
einzelnen Fraktionen treffen. Der 53-Jährige leitet die russische
Steuerbehörde seit 2010. Er ist weitgehend unbekannt, gilt aber als
effizienter Funktionär. Die Rochade an der Regierungsspitze ist Teil
einer Verfassungsänderung, mit der Putin sich langfristig seine
Machtposition sichern will. (–62./lgn/16-01-20.)
6. Türkisches Gericht hebt Sperrung von Wikipedia auf
Nach
drei Jahren Sperre soll Wikipedia in der Türkei wieder abrufbar sein.
Dies entschied ein Gericht in Ankara. Dem Urteil vorausgegangen war eine
Entscheidung des türkischen Verfassungsgerichts, wonach die Blockade
nicht rechtmäßig sei. Die Türkei hatte 2017 die Sperre mit der
Begründung verfügt, auf der Website würde fälschlicherweise behauptet,
die Türkei unterstütze Terrororganisationen. In dem Urteil des
Verfassungsgerichts hieß es, Wikipedia habe die kritisierten Artikel
korrigiert. Die Türkei war neben China das einzige Land weltweit, das
Wikipedia komplett gesperrt hatte. (–62./lgn/16-01-20.)
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