lgn-57: Dienstag, 21. Januar 2020

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Dienstag, 21-01-2020

–57./lgn/21-01-20.

Nachrichten von Dienstag, 21.01.2020

1. UN-Sonderbeauftragter Salamé gegen Friedenstruppe für Libyen

Der UN-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salamé, hat sich gegen eine internationale Friedenstruppe für das nordafrikanische Land ausgesprochen. Es gäbe dort keine Akzeptanz für ausländische Truppen, zudem sehe er in der internationalen Gemeinschaft auch nicht die Bereitschaft, Truppen zu entsenden. In einem Interview der Zeitung "Die Welt" schloss er daher diese Option aus. Ziel sei es, die derzeitige Waffenruhe in einen dauerhaften Waffenstillstand zu überführen, betonte der UN-Gesandte. Nach der Berliner Libyen-Konferenz soll es bei einem Folgetreffen im Februar um nächste Schritte gehen. (–57./lgn/21-01-20.)

2. Untersuchungsbericht zum Absturz der ukrainischen Passagiermaschine veröffentlicht

Das irrtümlich im Iran abgeschossene ukrainische Passagierflugzeug wurde durch zwei Raketen zum Absturz gebracht. Das ist das Ergebnis eines zweiten Berichts der iranischen Luftfahrtbehörde: Wie die Nachrichtenagentur Isna berichtet, wurde die Maschine demnach nahe Teheran von zwei Raketen aus nördlicher Richtung getroffen. Der Iran hatte erst nach tagelangen Dementis und massivem internationalen Druck den versehentlichen Abschuss zugegeben. Bei dem Unglück am 8. Januar waren alle 176 Insassen ums Leben gekommen. (–57./lgn/21-01-20.)

3. Südkorea will Marineeinheit in Straße von Hormus entsenden

Südkorea wird einen Zerstörer und rund 300 Soldaten in die Straße von Hormus entsenden. Die USA hatten ihren Verbündeten aufgerufen, sich an der von ihr geführten Marinemission in der für den globalen Handel wichtigen Meerenge zu beteiligen. Allerdings kündigte Südkorea an, es werde sich nicht offiziell der Mission anschließen. Der Iran hatte in der Region im vergangenen Jahr wiederholt Tanker festgesetzt. Die USA, andere westliche Länder und Saudi-Arabien machten das Land zudem für Angriffe auf Tanker verantwortlich. Teheran bestritt jedoch jede Verwicklung. (–57./lgn/21-01-20.)

4. Weltgesundheitsorganisation berät über das Lungenvirus

Die Weltgesundheitsorganisation hat für Mittwoch wegen der neuen Lungenkrankheit in China eine Krisensitzung in Genf einberufen. In dem Land sind inzwischen über 200 mit dem Coronavirus infizierte Menschen erfasst. In Europa sind bislang keine Fälle bekannt. Das zuständige Komitee will bei der Sitzung mit unabhängigen Fachleuten darüber beraten, ob der Ausbruch als Gesundheitsnotfall von internationalem Ausmaß einzustufen ist – und was gegen das Virus getan werden kann. Der chinesische Präsident Xi Jinping kündigte einen entschlossenen Kampf gegen die Ausbreitung der Krankheit an. (–57./lgn/21-01-20.)

5. Britisches Oberhaus will Änderungen am Brexit-Gesetz

Im britischen Oberhaus hat eine Mehrheit für eine Änderung am Brexit-Gesetz gestimmt, mit der das Bleiberecht für EU-Bürger zusätzlich abgesichert werden soll. Mit 270 zu 229 Stimmen votierten die nicht gewählten Mitglieder des Oberhauses dafür, die rund 3,6 Millionen in Großbritannien lebenden EU-Bürger und Schweizer mit einem Dokument auszustatten, mit dem sie ihren Aufenthaltsstatus in Großbritannien jederzeit dokumentieren können. Premierminister Boris Johnson wollte, dass alle EU-Bürger ihr Aufenthaltsrecht beantragen müssen. Über die Frage muss jetzt noch einmal das Unterhaus abstimmen. (–57./lgn/21-01-20.)

6. Frankreich und USA wollen bei Digitalsteuer keine Strafzölle

Im Streit zwischen Frankreich und den USA über die Digitalsteuer für große Internetkonzerne wollen die Präsidenten beider Länder, Emmanuel Macron und Donald Trump, weiter über einen Kompromiss verhandeln. Macron sagte, er habe mit Trump über das Thema gesprochen und wolle mit ihm für eine gute Vereinbarung zusammenarbeiten. Damit solle verhindert werden, dass der Zollstreit eskaliere. Das Weiße Haus erklärte später, man strebe erfolgreiche Verhandlungen an. Frankreich erhebt seit Juli vergangenen Jahres für größere Unternehmen eine Digitalsteuer in Höhe von drei Prozent. (–57./lgn/21-01-20.)

7. USA sagen Guaidó weitere Unterstützung zu

Im Machtkampf mit Venezuelas Staatschef Nicolás Maduro hat US-Außenminister Mike Pompeo dem selbsternannten Präsidenten des Landes, Juan Guaidó, weitere Unterstützung zugesagt. Maduros Tyrannei, die den Bürgern Venezuelas schade und Auswirkungen auf die gesamte Region habe, müsse ein Ende gesetzt werden, sagte Pompeo in Kolumbiens Hauptstadt Bogotá. Dort hatte er neben Guaidó auch den kolumbianischen Staatschef Iván Duque getroffen. Die USA würden "dauerhafte Maßnahmen ergreifen, um Präsident Guaidó und das venezolanische Volk weiterhin zu unterstützen", sagte der US-Außenminister. (–57./lgn/21-01-20.)

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