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–55./lgn/23-01-20.
Donnerstag, 23-01-2020 |
1. Keine Fortschritte im Kampf gegen Korruption
Im
Kampf gegen Korruption kommen die meisten Staaten der Welt nach
Einschätzung von Transparency International nicht voran - oder machen
sogar Rückschritte. Auch Deutschland konnte sich im neuen
Korruptionsindex der Organisation nicht verbessern und erreichte
lediglich Rang neun - deutlich hinter den Siegern Dänemark und
Neuseeland. Für Kanada, Frankreich, Großbritannien und die USA
verschlechterte sich das Ranking sogar. Die Untersuchung von
Transparency International misst die in Wirtschaft, Politik und
Verwaltung wahrgenommene Korruption im öffentlichen Sektor in 180
Ländern. (–55./lgn/23-01-20.)
2. China stoppt Verbindungen aus Wuhan wegen Corona-Virus
Aus
Angst vor einer weiteren Ausbreitung der neuartigen Lungenkrankheit hat
China alle Flüge und Züge aus der Millionenstadt Wuhan gestoppt, wie
Staatsmedien berichten. Die Hauptstadt der zentralchinesischen Provinz
Hubei gilt als Ausgangspunkt des neuen Corona-Virus. Die erlassenen
Reisebeschränkungen für Wuhan sollten die Ausbreitung der Epidemie
"entschieden eindämmen", heißt es. Die Weltgesundheitsorganisation will
an diesem Donnerstag erneut darüber beraten, ob sie eine
"gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite" ausruft. (–55./lgn/23-01-20.)
3. US-Demokraten tragen Vorwürfe gegen Trump vor
Im
Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump haben die
oppositionellen Demokraten ihre Beweisführung begonnen. Anklageführer
Adam Schiff sagte im Senat, der Präsident habe seine Macht missbraucht,
um seine Chancen auf eine Wiederwahl zu vergrößern. Die Demokraten
werfen Trump vor, den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj zu
Ermittlungen gegen Ex-Vizepräsident Joe Biden gedrängt zu haben, der ihn
bei der Präsidentschaftswahl im November herausfordern könnte. Als
Druckmittel soll er dabei zurückgehaltene Militärhilfe in Höhe von 391
Millionen Dollar eingesetzt haben. (–55./lgn/23-01-20.)
4. Türkei wirft EU Bruch des Flüchtlingsdeals vor
Kurz
vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Präsident Recep
Tayyip Erdogan am Freitag in Istanbul hat der türkische Außenminister
Mevlüt Cavusoglu schwere Vorwürfe gegen die EU erhoben. Der
"Bild"-Zeitung sagte er, die im EU-Türkei-Flüchtlingsabkommen zugesagten
Milliardensummen seien nicht vollständig gezahlt worden. Auch an die
vereinbarte Erweiterung der Zollunion und den Start eines neuen Kapitels
der Beitrittsverhandlungen habe sich die EU nicht gehalten. Dies seien
alles Gründe, aus denen die Türkei die Grenzen für Flüchtlinge Richtung
Europa hätte öffnen können. (–55./lgn/23-01-20.)
5. Staatsgäste aus fast 50 Ländern bei Holocaust-Gedenken
In
Israel erinnern Staats- und Regierungschefs aus fast 50 Ländern an die
Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau vor 75 Jahren.
Nach Angaben des Außenministeriums handelt es sich um das größte
Staatsereignis seit der Gründung Israels im Jahr 1948. Beim sogenannten
Holocaust-Forum wird an diesem Donnerstag Bundespräsident Frank-Walter
Steinmeier als erstes deutsches Staatsoberhaupt eine Rede in der
zentralen Gedenkstätte Yad Vashem halten. Nach Schätzungen wurden in
Auschwitz mehr als eine Million Menschen ermordet, zumeist Juden. (–55./lgn/23-01-20.)
6. VW zahlt im Dieselskandal Millionenstrafe in Kanada
Volkswagen
muss in Kanada im Dieselskandal eine Strafe von umgerechnet rund 135
Millionen Euro zahlen. Ein Gericht in Toronto billigte einen zwischen
dem deutschen Autokonzern und der kanadischen Regierung erzielten
Vergleich. Volkswagen hatte sich zuvor schuldig bekannt, gegen
Umweltschutzgesetze des Landes verstoßen zu haben. Die kanadische
Regierung hatte dem Unternehmen zudem gezielte Desinformation
vorgeworfen. In der Klage ging es um 128.000 Fahrzeuge, die bis 2015
eingeführt wurden. Es ist nicht die erste hohe Straf- und
Entschädigungszahlung, die VW in Kanada leisten muss. (–55./lgn/23-01-20.)
7. Drei Tote bei Absturz von Löschflugzeug in Australien
Beim
Absturz eines kanadischen Löschflugzeugs im Brandgebiet von Australien
sind drei Menschen ums Leben gekommen. Die C-130 Hercules verunglückte
nach Behördenangaben in den Bergen des Bundesstaats New South Wales etwa
100 Kilometer südlich der Hauptstadt Canberra. Der Flughafen von
Canberra wurde unterdessen für den regulären Betrieb geschlossen.
Offiziell soll mit der Maßnahme Platz für Flugzeuge geschaffen werden,
die im Kampf gegen die Brände eingesetzt werden. Allerdings wütet seit
Mittwoch südlich des Airports auch ein Feuer, für das der Notfall
ausgerufen wurde. (–55./lgn/23-01-20.)
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