↓B. Home. Glossar. Lek –57 ↔ –55.
–56./lgn/22-01-20.
 |
| Mittwoch, 22-01-2020 |
1. Senat beschließt Prozedere für Amtsenthebungsverfahren gegen Trump
Nach einer fast 13-stündigen Debatte hat der Senat das Prozedere für das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump festgelegt. Die Kongresskammer beschloss mit der Mehrheit der Republikaner, zunächst Anklagevertretern und Verteidigung Zeit für ihre Eröffnungsplädoyers zu geben. Erst in der kommenden Woche soll der Senat entscheiden, ob auch Zeugen gehört werden. Die Demokraten konnten sich nicht damit durchsetzen, dass der Senat vorab Zeugen vorlädt und bislang zurückgehaltene Dokumente für das Verfahren anfordert. (–56./lgn/22-01-20)
2. Steinmeier reist zum Holocaust-Gedenken nach Israel
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fliegt nach Israel, um dort am internationalen Holocaust-Gedenken in Yad Vashem teilzunehmen. Am Donnerstag wird Steinmeier in Yad Vashem eine Rede halten, als erstes deutsches Staatsoberhaupt. Zu den Gedenkfeiern werden Staatsgäste aus fast 50 Ländern in Jerusalem erwartet, unter ihnen die Präsidenten Frankreichs und Russlands, Emmanuel Macron und Wladimir Putin. Anlass ist der 75. Jahrestag der Befreiung des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 durch die Rote Armee. (–56./lgn/22-01-20)
3. Bundesregierung sieht Deutschland als Einwanderungsland
Im Nationalen Aktionsplan Integration, dessen erster Teil an diesem Mittwoch das Kabinett passieren soll, nennt die Bundesregierung Deutschland ein Einwanderungsland. Man habe einen Paradigmenwechsel vollzogen und sich dazu bekannt, dass Deutschland auf die Einwanderung ausländischer Fachkräfte angewiesen sei, heißt es in der Vorlage, die der "Rheinischen Post" vorliegt. Zudem ist geplant, potenzielle Einwanderer umfassend über ein Leben in Deutschland aufzuklären, bevor sie ihre Entscheidung zur Auswanderung treffen. (–56./lgn/22-01-20)
4. Guterres wirbt für UN-Resolution zu Libyen
UN-Generalsekretär António Guterres hat die Berliner Libyen-Konferenz vom Sonntag als einen "großen Schritt" zum Frieden in dem Bürgerkriegsland gewürdigt. Er wünsche sich, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Libyen-Einigung unterstütze, sagte Guterres in New York. Der Vorteil einer UN-Resolution wäre, dass diese rechtlich bindend sei und den Beschlüssen so zusätzlichen Nachdruck verleihen könnte. 16 Staaten und Organisationen hatten sich im Kanzleramt auf einen Friedens-Fahrplan für das Bürgerkriegsland geeinigt, zu dem ein Waffenstillstand und ein Waffenembargo gehören. (–56./lgn/22-01-20)
5. Neues Wuhan-Coronavirus auch in den USA
In den USA ist erstmals ein Fall der neuartigen Lungenkrankheit nachgewiesen worden, an der in China bereits Hunderte Menschen erkrankt sind. Die Infektion wurde in Seattle im Bundesstaat Washington bei einem Reisenden aus China festgestellt. In den vergangenen Tagen waren bereits Ansteckungen in Thailand, Japan, Taiwan und Südkorea gemeldet worden. In China sind nun neun Tote und 440 Infektionsfälle offiziell bestätigt. (–56./lgn/22-01-20)
6. Libanon hat eine neue Regierung
Nach landesweiten Massenprotesten und einer monatelangen Hängepartie hat der Libanon wieder eine Regierung. Der neue Ministerpräsident Hassan Diab stellte in Beirut sein 20 Mitglieder zählendes Kabinett vor. Mit ihm soll das Mittelmeerland aus der schwersten politischen und wirtschaftlichen Krise seit dem Ende des Bürgerkriegs vor 30 Jahren finden. Die Ministerriege des Universitätsprofessors entstammt nicht den traditionellen politischen Parteien. Damit soll eine zentrale Forderung der Demonstranten, die einen Rücktritt der gesamten politischen Führung gefordert hatten, erfüllt werden. (–56./lgn/22-01-20)
7. Klage gegen Bergbaukonzern Vale und den TÜV
Vor knapp einem Jahr starben bei einem Staudammbruch in Brasilien mindestens 270 Menschen, 13 Millionen Kubikmeter Schlamm ergossen sich über das Land, als der Damm an der Mine Córrego do Feijão nachgab. Nun erhebt die Staatsanwaltschaft des dortigen Bundesstaates Minas Gerais Anklage gegen den TÜV Süd und den Bergbaukonzern Vale. Sie begründete die Klage mit den verheerenden Auswirkungen des Unglücks auf die Umwelt. Gegen 16 Personen wurde zudem Mordanklage erhoben. Das brasilianische Tochterunternehmen des deutschen TÜV hatte kurz vor dem Dammbruch die Rückhaltebecken für sicher befunden. (–56./lgn/22-01-20)
Nach einer fast 13-stündigen Debatte hat der Senat das Prozedere für das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump festgelegt. Die Kongresskammer beschloss mit der Mehrheit der Republikaner, zunächst Anklagevertretern und Verteidigung Zeit für ihre Eröffnungsplädoyers zu geben. Erst in der kommenden Woche soll der Senat entscheiden, ob auch Zeugen gehört werden. Die Demokraten konnten sich nicht damit durchsetzen, dass der Senat vorab Zeugen vorlädt und bislang zurückgehaltene Dokumente für das Verfahren anfordert. (–56./lgn/22-01-20)
2. Steinmeier reist zum Holocaust-Gedenken nach Israel
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fliegt nach Israel, um dort am internationalen Holocaust-Gedenken in Yad Vashem teilzunehmen. Am Donnerstag wird Steinmeier in Yad Vashem eine Rede halten, als erstes deutsches Staatsoberhaupt. Zu den Gedenkfeiern werden Staatsgäste aus fast 50 Ländern in Jerusalem erwartet, unter ihnen die Präsidenten Frankreichs und Russlands, Emmanuel Macron und Wladimir Putin. Anlass ist der 75. Jahrestag der Befreiung des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 durch die Rote Armee. (–56./lgn/22-01-20)
3. Bundesregierung sieht Deutschland als Einwanderungsland
Im Nationalen Aktionsplan Integration, dessen erster Teil an diesem Mittwoch das Kabinett passieren soll, nennt die Bundesregierung Deutschland ein Einwanderungsland. Man habe einen Paradigmenwechsel vollzogen und sich dazu bekannt, dass Deutschland auf die Einwanderung ausländischer Fachkräfte angewiesen sei, heißt es in der Vorlage, die der "Rheinischen Post" vorliegt. Zudem ist geplant, potenzielle Einwanderer umfassend über ein Leben in Deutschland aufzuklären, bevor sie ihre Entscheidung zur Auswanderung treffen. (–56./lgn/22-01-20)
4. Guterres wirbt für UN-Resolution zu Libyen
UN-Generalsekretär António Guterres hat die Berliner Libyen-Konferenz vom Sonntag als einen "großen Schritt" zum Frieden in dem Bürgerkriegsland gewürdigt. Er wünsche sich, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Libyen-Einigung unterstütze, sagte Guterres in New York. Der Vorteil einer UN-Resolution wäre, dass diese rechtlich bindend sei und den Beschlüssen so zusätzlichen Nachdruck verleihen könnte. 16 Staaten und Organisationen hatten sich im Kanzleramt auf einen Friedens-Fahrplan für das Bürgerkriegsland geeinigt, zu dem ein Waffenstillstand und ein Waffenembargo gehören. (–56./lgn/22-01-20)
5. Neues Wuhan-Coronavirus auch in den USA
In den USA ist erstmals ein Fall der neuartigen Lungenkrankheit nachgewiesen worden, an der in China bereits Hunderte Menschen erkrankt sind. Die Infektion wurde in Seattle im Bundesstaat Washington bei einem Reisenden aus China festgestellt. In den vergangenen Tagen waren bereits Ansteckungen in Thailand, Japan, Taiwan und Südkorea gemeldet worden. In China sind nun neun Tote und 440 Infektionsfälle offiziell bestätigt. (–56./lgn/22-01-20)
6. Libanon hat eine neue Regierung
Nach landesweiten Massenprotesten und einer monatelangen Hängepartie hat der Libanon wieder eine Regierung. Der neue Ministerpräsident Hassan Diab stellte in Beirut sein 20 Mitglieder zählendes Kabinett vor. Mit ihm soll das Mittelmeerland aus der schwersten politischen und wirtschaftlichen Krise seit dem Ende des Bürgerkriegs vor 30 Jahren finden. Die Ministerriege des Universitätsprofessors entstammt nicht den traditionellen politischen Parteien. Damit soll eine zentrale Forderung der Demonstranten, die einen Rücktritt der gesamten politischen Führung gefordert hatten, erfüllt werden. (–56./lgn/22-01-20)
7. Klage gegen Bergbaukonzern Vale und den TÜV
Vor knapp einem Jahr starben bei einem Staudammbruch in Brasilien mindestens 270 Menschen, 13 Millionen Kubikmeter Schlamm ergossen sich über das Land, als der Damm an der Mine Córrego do Feijão nachgab. Nun erhebt die Staatsanwaltschaft des dortigen Bundesstaates Minas Gerais Anklage gegen den TÜV Süd und den Bergbaukonzern Vale. Sie begründete die Klage mit den verheerenden Auswirkungen des Unglücks auf die Umwelt. Gegen 16 Personen wurde zudem Mordanklage erhoben. Das brasilianische Tochterunternehmen des deutschen TÜV hatte kurz vor dem Dammbruch die Rückhaltebecken für sicher befunden. (–56./lgn/22-01-20)
Nessun commento:
Posta un commento