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–68./lgn/10-01-20.
Freitag, 10-01-2020 |
1. Kanada: Flugzeug im Iran wohl versehentlich abgeschossen
Nach
dem Absturz einer Passagiermaschine bei Teheran geht Kanada von einem
Abschuss durch eine iranische Boden-Luft-Rakete aus. Das ergebe sich aus
Geheimdienstinformationen verschiedener Herkunft, sagte Premierminister
Justin Trudeau. An Bord des Flugzeugs auf dem Weg in die Ukraine waren
176 Menschen, davon 63 Kanadier. Trudeau sagte weiter, der Abschuss sei
wohl unbeabsichtigt gewesen. Kurz zuvor war schon in
US-Regierungskreisen ein entsprechender Verdacht geäußert worden. Die
iranische Luftfahrtaufsicht wies die Anschuldigungen zurück. (–68./lgn/10-01-20.)
2. Haftar weist Feuerpause in Libyen zurück
In
Libyen hat der abtrünnige General Chalifa Haftar eine Waffenruhe
abgelehnt. Seine Truppen würden weiter gegen die Regierungstruppen und
ihre Verbündeten kämpfen, erklärte Haftar in Bengasi. Er führt seit
Monaten eine Offensive Richtung Tripolis, wo die international
anerkannte Regierung ihren Sitz hat. Am Mittwoch hatten die Türkei und
Russland zu einer Feuerpause aufgerufen. Die Lage in Libyen ist an
diesem Freitag Thema eines Sondertreffens der EU-Außenminister.
Deutschland plant zudem einen Libyen-Gipfel in Berlin. In dem
nordafrikanischen Land herrscht seit 2011 Bürgerkriegschaos. (–68./lgn/10-01-20.)
3. Entwicklungsminister Müller will EU-Afrika-Pakt
Bundesentwicklungsminister
Gerd Müller will die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Afrika neu
gestalten. Dazu solle die EU während der deutschen Ratspräsidentschaft
einen Pakt mit der Afrikanischen Union schließen, sagte Müller dem
"Handelsblatt". Ein solches Abkommen müsse die Bereiche Hunger und
Armut, faire Handelsbeziehungen, Migration und Umweltschutz umfassen.
Generell dürfe die EU Afrika nicht länger nur als Absatzmarkt für
subventionierte billige Agrarprodukte behandeln. Der Minister schlug
deshalb auch gemeinsame Standards für die Beachtung der Menschenrechte
in Lieferketten vor. (–68./lgn/10-01-20.)
4. Türkei plant Schulen in Deutschland
Die
Türkei will in Deutschland Schulen gründen. Die Bundesregierung und die
Türkei verhandelten derzeit über ein Abkommen, das dies ermöglichen
solle, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf das
Auswärtige Amt. Als Standorte seien Berlin, Köln und Frankfurt am Main
im Gespräch, wo jeweils viele türkische und türkischstämmige Menschen
leben. Vor anderthalb Jahren hatten Behörden in Izmir eine der drei
deutschen Schulen in der Türkei zeitweise geschlossen. Das geplante
Abkommen dient dem Bericht zufolge dem Schutz der deutschen Schulen in
der Türkei. (–68./lgn/10-01-20.)
5. Grüne feiern 40-jähriges Jubiläum
Die
Grünen feiern an diesem Freitag ihr 40-jähriges Bestehen als
Bundespartei. Gastredner bei dem Fest in Berlin ist Bundespräsident
Frank-Walter Steinmeier. Außerdem werden viele prägende Politiker der
Grünen-Geschichte erwartet. Gefeiert wird auch die Gründung des
ostdeutschen Bündnis' 90, mit dem die westdeutsche Öko-Partei sich 1993
vereinigte. Am 13. Januar 1980 gründeten gut 1000 Delegierte in
Karlsruhe die Bundes-Grünen. 1983 zogen sie erstmals in den Bundestag
ein, von 1998 bis 2005 regierten sie als Juniorpartner der SPD im Bund. (–68./lgn/10-01-20.)
6. London und Dublin legen Plan für nordirische Regierungsbildung vor
Großbritannien
und Irland haben einen Plan für die Wiederbelebung der nordirischen
Regionalregierung präsentiert. Einzelheiten sind noch nicht bekannt. Die
Chefin der protestantisch-loyalistischen DUP, Arlene Foster, sprach von
einem "fairen Weg". Die Vorsitzende der katholisch-republikanischen
Sinn Fein, Mary Lou McDonald, kündigte an, den Vorschlag zu prüfen. Das
britische Nordirland hat seit 2017 keine Regierung mehr, als die
Koalition von Sinn Fein und DUP zerbrach. Alle Entscheidungen werden
seitdem in London getroffen. Bisher scheiterten alle Verhandlungen über
eine Regierungsneubildung. (–68./lgn/10-01-20.)
7. Neue Verhandlungen über Rentenreform in Frankreich
Nach
neuen Massenprotesten gegen die Rentenreform in Frankreich verhandelt
die Regierung an diesem Freitag erneut mit den Sozialpartnern.
Premierminister Edouard Philippe hat Gewerkschaften und Arbeitgeber für
den Vormittag zu einer neuen Gesprächsrunde eingeladen. Die Fronten sind
allerdings verhärtet. Am Donnerstag waren erneut hunderttausende
Menschen gegen die Pläne auf die Straße gegangen. Präsident Emmanuel
Macron will das komplizierte System mit mehr als 40 Rentenkassen
vereinheitlichen. Die Arbeitnehmervertretungen lehnen dies ab. (–68./lgn/10-01-20.)
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