sabato 2 maggio 2020

lgn-68: Freitag, 10. Januar 2020

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Freitag, 10-01-2020
–68./lgn/10-01-20.

Nachrichten von Freitag, 10.01.2020

1. Kanada: Flugzeug im Iran wohl versehentlich abgeschossen
Nach dem Absturz einer Passagiermaschine bei Teheran geht Kanada von einem Abschuss durch eine iranische Boden-Luft-Rakete aus. Das ergebe sich aus Geheimdienstinformationen verschiedener Herkunft, sagte Premierminister Justin Trudeau. An Bord des Flugzeugs auf dem Weg in die Ukraine waren 176 Menschen, davon 63 Kanadier. Trudeau sagte weiter, der Abschuss sei wohl unbeabsichtigt gewesen. Kurz zuvor war schon in US-Regierungskreisen ein entsprechender Verdacht geäußert worden. Die iranische Luftfahrtaufsicht wies die Anschuldigungen zurück. (–68./lgn/10-01-20.)

2. Haftar weist Feuerpause in Libyen zurück
In Libyen hat der abtrünnige General Chalifa Haftar eine Waffenruhe abgelehnt. Seine Truppen würden weiter gegen die Regierungstruppen und ihre Verbündeten kämpfen, erklärte Haftar in Bengasi. Er führt seit Monaten eine Offensive Richtung Tripolis, wo die international anerkannte Regierung ihren Sitz hat. Am Mittwoch hatten die Türkei und Russland zu einer Feuerpause aufgerufen. Die Lage in Libyen ist an diesem Freitag Thema eines Sondertreffens der EU-Außenminister. Deutschland plant zudem einen Libyen-Gipfel in Berlin. In dem nordafrikanischen Land herrscht seit 2011 Bürgerkriegschaos. (–68./lgn/10-01-20.)

3. Entwicklungsminister Müller will EU-Afrika-Pakt
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller will die Handelsbeziehungen zwischen der EU und Afrika neu gestalten. Dazu solle die EU während der deutschen Ratspräsidentschaft einen Pakt mit der Afrikanischen Union schließen, sagte Müller dem "Handelsblatt". Ein solches Abkommen müsse die Bereiche Hunger und Armut, faire Handelsbeziehungen, Migration und Umweltschutz umfassen. Generell dürfe die EU Afrika nicht länger nur als Absatzmarkt für subventionierte billige Agrarprodukte behandeln. Der Minister schlug deshalb auch gemeinsame Standards für die Beachtung der Menschenrechte in Lieferketten vor. (–68./lgn/10-01-20.)

4. Türkei plant Schulen in Deutschland
Die Türkei will in Deutschland Schulen gründen. Die Bundesregierung und die Türkei verhandelten derzeit über ein Abkommen, das dies ermöglichen solle, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf das Auswärtige Amt. Als Standorte seien Berlin, Köln und Frankfurt am Main im Gespräch, wo jeweils viele türkische und türkischstämmige Menschen leben. Vor anderthalb Jahren hatten Behörden in Izmir eine der drei deutschen Schulen in der Türkei zeitweise geschlossen. Das geplante Abkommen dient dem Bericht zufolge dem Schutz der deutschen Schulen in der Türkei. (–68./lgn/10-01-20.)

5. Grüne feiern 40-jähriges Jubiläum
Die Grünen feiern an diesem Freitag ihr 40-jähriges Bestehen als Bundespartei. Gastredner bei dem Fest in Berlin ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Außerdem werden viele prägende Politiker der Grünen-Geschichte erwartet. Gefeiert wird auch die Gründung des ostdeutschen Bündnis' 90, mit dem die westdeutsche Öko-Partei sich 1993 vereinigte. Am 13. Januar 1980 gründeten gut 1000 Delegierte in Karlsruhe die Bundes-Grünen. 1983 zogen sie erstmals in den Bundestag ein, von 1998 bis 2005 regierten sie als Juniorpartner der SPD im Bund. (–68./lgn/10-01-20.)

6. London und Dublin legen Plan für nordirische Regierungsbildung vor
Großbritannien und Irland haben einen Plan für die Wiederbelebung der nordirischen Regionalregierung präsentiert. Einzelheiten sind noch nicht bekannt. Die Chefin der protestantisch-loyalistischen DUP, Arlene Foster, sprach von einem "fairen Weg". Die Vorsitzende der katholisch-republikanischen Sinn Fein, Mary Lou McDonald, kündigte an, den Vorschlag zu prüfen. Das britische Nordirland hat seit 2017 keine Regierung mehr, als die Koalition von Sinn Fein und DUP zerbrach. Alle Entscheidungen werden seitdem in London getroffen. Bisher scheiterten alle Verhandlungen über eine Regierungsneubildung. (–68./lgn/10-01-20.)

7. Neue Verhandlungen über Rentenreform in Frankreich
Nach neuen Massenprotesten gegen die Rentenreform in Frankreich verhandelt die Regierung an diesem Freitag erneut mit den Sozialpartnern. Premierminister Edouard Philippe hat Gewerkschaften und Arbeitgeber für den Vormittag zu einer neuen Gesprächsrunde eingeladen. Die Fronten sind allerdings verhärtet. Am Donnerstag waren erneut hunderttausende Menschen gegen die Pläne auf die Straße gegangen. Präsident Emmanuel Macron will das komplizierte System mit mehr als 40 Rentenkassen vereinheitlichen. Die Arbeitnehmervertretungen lehnen dies ab. (–68./lgn/10-01-20.)


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